Fleischeslust
Welche politische Dimension der Genuss von Schnitzel, Gulasch und Co. hat, erklärt die Heinrich Böll Stiftung in ihrem Fleischatlas. MEHR
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Der Monitoringbericht macht deutlich: Die Schwarz-Gelben Regierung kann die Energieeffizienzziele nicht erreichen. MEHR
Die von der Merkel-Regierung verabschiedete Beihilferegelung für die Industrie fördert weder den Klimaschutz noch entlastet Sie die Bürger. MEHR
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Zum 50. Jahrestag der deutsch-französischen Freundschaft erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Wenn sich François Hollande und Angela Merkel morgen in Reims treffen, erinnern sie damit an einen Meilenstein in den deutsch-französischen Beziehungen. Mit dem symbolreichen Treffen von Charles de Gaulle und Konrad Adenauer am 5. Juli 1962 in Reims wurde ein düsteres Kapitel in der europäischen Geschichte endgültig beendet. Aus einem Verhältnis der Nachbarstaaten, das lange von der so genannten Erbfeindschaft, von blutigen Kriegen und der Besetzung und brutalen Unterdrückung Frankreichs durch das nationalsozialistische Deutschland im 2. Weltkrieg sowie durch gegenseitiges Misstrauen geprägt war, wurde nun Versöhnung, Vertrauen und schließlich eine stabile und enge Freundschaft. Diese Entwicklung und ihre Bedeutung für den Frieden und die Integration Europas kann nicht hoch genug eingeschätzt werden.
Zwar ist die deutsch-französische Freundschaft in der Politik, im Bildungsbereich, in der Kultur und zwischen den Bürgerinnen und Bürgern unverändert innig und stabil, doch sie ist keineswegs selbstverständlich und muss deshalb jederzeit sorgfältig gepflegt werden.
So ist es kein gutes Zeichen, wenn das Interesse von Schülerinnen und Schülern auf beiden Seiten des Rheins nachlässt, den Nachbarn kennenzulernen und dessen Sprache zu erlernen. Wir brauchen deshalb auch eine lebendige Erinnerungskultur, für die insbesondere Deutschland eine besondere Verantwortung trägt. Auf politischer Ebene droht die Gefahr, dass der deutsch-französische Motor zum Schaden ganz Europas ins Stottern gerät. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem Verhältnis Deutschlands zu Frankreich erheblichen Schaden zugefügt, als sie Frankreich mit Sarkozy verwechselte und mitten im französischen Wahlkampf voll auf Merkozy setzte, womit sie François Hollande kaltschnäuzig düpierte. Damit hat die Kanzlerin einen Berg von Porzellan zerschlagen, den sie jetzt mühsam kitten muss. Das hat der neue Staatspräsident François Hollande die Kanzlerin beim letzten Gipfel in Brüssel auch bereits spüren lassen.
Die gegenwärtige Krise in Europa erfordert ein gemeinsames und gut abgestimmtes Vorgehen von Frankreich und Deutschland. Es kann nur einen gemeinsamen europäischen Weg geben, der zu noch mehr Miteinander statt einem Gegeneinander führt. Eine enge deutsch-französische Freundschaft bleibt ein zentrales Element deutscher Staatsräson, das zu entsprechendem politischem Handeln verpflichtet. Das sollte Bundeskanzlerin Merkel weder beim deutsch-französischen Feiertag am Sonntag noch in der Tagespolitik ab Montag vergessen.“