BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundespartei - Netzneutralität gesetzlich verankern

Netzneutralität gesetzlich verankern

Zur Vorstellung des Aufrufs „Pro Netzneutralität“ erklärt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mitinitiator von „Pro Netzneutralität“:

11.08.2010

„Das Herantasten an das Ende der Netzneutralität im Internet ist besorgniserregend. Ein freies Internet, in dem Inhalte gleichberechtigt und neutral behandelt werden, ist fundamentaler Bestandteil zur Wahrung der Meinungsfreiheit und zur Entwicklung neuer kreativer und innovativer Ideen im Internet. Dem Drang vieler Internetanbieter, die Netzneutralität aufzuweichen und durch entsprechende Neuregelungen den Zugang zu Informationen stärker zu kontrollieren, muss gesetzlich ein Riegel vorgeschoben werden. Ein Internet, in dem nicht Kreativität, Sicherheit und Qualität zählen, sondern lediglich die Möglichkeit, eine Vorzugsbehandlung bei den Internetanbietern zu erkaufen, wäre fatal für die Zukunft des Internets. Im Sinne der Nutzerinnen und Nutzer ist mangelnde Netzneutralität mehr als ein hinderliches Ärgernis, sie wäre der Abschied von wichtigen Errungenschaften und kontraproduktiv für den Daten- und Verbraucherschutz.

Mit der Initiative „Pro Netzneutralität“ wollen wir in der beginnenden Diskussion klare Standpunkte im Sinne der Nutzerinnen und Nutzer vertreten. Gemeinsam mit vielen Unterstützerinnen und Unterstützern aus Gesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft fordern wir die gesetzliche Verankerung der Netzneutralität.“

Alle weiteren Informationen finden sie unter: pro-netzneutralitaet.de