„Der diesjährige Welt-Aidstag steht unter dem Motto „Positiv zusammen leben. Aber sicher!“. Er erinnert an die vielen Menschen weltweit, die mit AIDS und dem HI-Virus leben. Über sie und die Krankheit wird öffentlich nur noch selten gesprochen. Es ist aber gerade wichtig, Klischees und Diskriminierungen abzubauen und die Krankheit innerhalb der Gesellschaft als immer gegenwärtig zu behandeln. Die Themen HIV und AIDS gehören auf die politische Tagesordnung, bis sie eine berechtigte Beachtung und Anteilnahme finden. Dazu kann jede oder jeder etwas beitragen, etwa durch das Tragen der roten Schleife als Zeichen der Solidarität oder ehrenamtliches Engagement.

Zwar ist nach den neuesten Erkenntnissen von UNAIDS die Zahl der Neuinfektionen auf 2,7 Millionen gesunken, doch bei 1,8 Millionen Aidstoten wäre es verantwortungslos, im Kampf gegen die Krankheit nachzulassen. Prävention ist das beste Mittel, um wirksam gegen die Verbreitung des Virus vorzugehen. Einigen Menschen, insbesondere Homosexuellen und Transsexuellen, wird immer noch der Zugang zu Präventionsmöglichkeiten und Medikamenten verwehrt. Dies beobachten wir besonders in den Staaten, die Homosexualität unter Strafe stellen. Wir fordern daher die Bundesregierung auf, sich für die Abschaffung dieser menschenverachtenden Straftatbestände auf internationaler und bilateraler Ebene einzusetzen.

Wir begrüßen die Entscheidung unseres Entwicklungsministers Niebel, der in letzter Minute seine Blockadehaltung gegenüber dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Malaria und Tuberkulose beendet hat und die Auszahlung der ausstehenden 100 Millionen Euro für das Jahr 2011 bewilligt hat. Konsequent wäre es nun, die Zahlungen für das Jahr 2012 bereits fest zuzusagen, um dem Fonds eine Planungssicherheit für eine effektive Arbeit zu geben.“