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Gemeinsam für gute Arbeit und Integration von Flüchtlingen

Der geschäftsführende DGB-Bundesvorstand und der Vorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben bei einem Spitzentreffen am Montag neue Formen der Zusammenarbeit vereinbart und dafür zwei Arbeitsgruppen eingesetzt.

Der geschäftsführende DGB-Bundesvorstand und der Vorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben bei einem Spitzentreffen am Montag neue Formen der Zusammenarbeit vereinbart und dafür zwei Arbeitsgruppen eingesetzt. In der Arbeitsgruppe „Zukunftsinvestitionen“ wollen Grüne und Gewerkschaften Handlungsfelder bei den Investitionslücken und Finanzierungslösungen diskutieren. Mit der zweiten Arbeitsgruppe „Zeitpolitik“ sollen Lösungen für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf, Familie, Weiterbildung und Freizeit erörtert werden. Weitere Themen des Gesprächs waren die Flüchtlingssituation, der Mindestlohn, die Herausforderungen der Digitalisierung, Positionen zu TTIP und die Problematik bei Leiharbeit und Werkverträgen.

Für Simone Peter war die gemeinsame Kritik an geplanten Freihandelsabkommen zentral: „Grüne und DGB sind sich einig in der Kritik an den transatlantischen Handelsabkommen TTIP und CETA. Wir lassen nicht zu, dass Errungenschaften wie Umweltschutz, Arbeitnehmerrechte und Verbraucherschutz dem Freihandel geopfert werden. Gemeinsam sehen wir die Notwendigkeit, den erheblichen Investitionsstau bei Klimaschutz, Infrastruktur, Bildung und sozialer Teilhabe aufzulösen. Angesichts der großen Zahl an Flüchtlingen, die in unserem Land Schutz suchen, gilt es den Zugang zu guter Arbeit, Bildung und bezahlbarem Wohnraum für alle Menschen in unserem Land zu verbessern.“

Cem Özdemir hob die Herausforderungen der Digitalisierung hervor: "Digitalisierung verändert alles. Sie kann eine treibende Kraft bei der ökologischen Modernisierung werden, wenn wir sie dazu nutzen können, nachhaltig und gewinnbringend mit unseren natürlichen Ressourcen umzugehen. Die Digitalisierung der Arbeitswelt bedeutet zugleich, dass neue Kompetenzen gefragt sind. Wir müssen viel mehr Wert legen auf Aus- und Weiterbildung. Dabei darf nie zu kurz kommen, dass Wirtschaft und Arbeit den Menschen dienen sollten. Immer mehr Menschen haben ein wachsendes Bedürfnis, wieder freier mit ihrer Zeit umgehen zu können, vor allem in Phasen, in denen sie Beruf, Familie, die Pflege von Angehörigen miteinander zu vereinbaren haben. Digitalisierung kann hier ein Instrument sein, damit Beschäftigte stärker selbst bestimmen können, wann und wo sie arbeiten. Diesen Chancen und Herausforderungen wollen wir uns gemeinsam mit einer positiven Grundhaltung stellen."

Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann begrüßte die Zusammenarbeit: „Vielfältige politische Kooperationen sind ein zentrales Anliegen des DGB. Die beiden vereinbarten Arbeitsgruppen behandeln Anliegen, die von größter Bedeutung für die Beschäftigten sind. Sie brauchen mehr Freiräume für Familie, Bildung oder Erholung. Flexibilität darf nicht länger Arbeitsstress, massive Überstunden und soziale Unsicherheit bedeuten. Die Digitalisierung bietet dafür neue Chancen, aber auch Risiken. Deshalb brauchen wir eine politische Initiative für die Gestaltung moderner Arbeitszeitpolitik. Zu guter, moderner Arbeit gehört, dass der Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen endlich beendet wird. Der Gesetzentwurf in seiner jetzigen Form reicht dafür nicht aus. Wir fordern ein wirksame Missbrauchsbekämpfung und Mitbestimmungsrechte. Wir haben auch ausführlich über die Flüchtlingssituation gesprochen. Die Zugang zu guter Arbeit und Ausbildung und damit die gesellschaftliche Integration sind für uns zentral. Dabei gilt: Gleicher Lohn, gleiche Arbeitsbedingungen für Flüchtlinge wie für einheimische Beschäftigte.“

An dem Gespräch nahmen seitens der Grünen die Bundesvorsitzenden Simone Peter und Cem Özdemir teil sowie Michael Kellner, Politischer Geschäftsführer, und die Vorstandsmitglieder Gesine Agena und Bettina Jarasch. Mit ihnen sprachen der DGB Vorsitzende Reiner Hoffmann, die stellvertretende Vorsitzende Elke Hannack sowie die Bundesvorstandsmitglieder Annelie Buntenbach und Stefan Körzell.

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