„10 Jahre Einsatz in Afghanistan bedeuten 10 Jahre Aufbau und Hoffnung, aber auch viele herbe Rückschläge und manche Fehler. Die Ambivalenz des Afghanistan-Einsatzes zeigt sich in der Befreiung eines großen Teils der Bevölkerung von der Willkür und dem Terror der Taliban, besserem Zugang zu Bildung und wirtschaftlichen Entfaltungsmöglichkeiten, gleichzeitig zeigt sie sich in dem Leid, das die Menschen in Afghanistan durch Tod, Zerstörung und tagtägliche Unsicherheit zu ertragen haben.

Nach 10 Jahren Einsatz beobachten wir auch ein bedenkliches Wiedererstarken der Taliban und eine Eskalation der Gewalt durch einen von den USA eingeleiteten Strategiewechsel der offensiven Aufstandsbekämpfung, der sich besonders drastisch in gezielten Tötungen und vermehrten offensiven Kampfhandlungen zeigt. So war 2010 das Jahr mit den meisten zivilen Opfern seit Beginn der Auseinandersetzungen. Gerade an diesem 10. Jahrestag des Beginns des Einsatzes gilt unser tiefes Mitgefühl allen Zivilisten, Entwicklungshelfern und Soldaten, die in dieser Zeit ihr Leben verloren haben. Und wir denken 10 Jahre nach dem Beginn des Einsatzes auch an die vielen Soldatinnen und Soldaten, die bei ihrem Einsatz in Afghanistan körperliche oder seelische Verletzungen davon getragen haben.

Mit militärischen Mitteln ist dieser Konflikt nicht zu gewinnen. Doch anstatt die zivilen Ansätze und eine Verhandlungslösung konsequent in den Mittelpunkt zu stellen und zu fördern, hat die schwarz-gelbe Bundesregierung kein Konzept für den weiteren Einsatz. Wo sind denn politische Vorstöße der Bundesregierung, die die regionalen Akteure Pakistan und Iran mit einbeziehen? Auch die vagen Ankündigungen zum Truppenabzug 2014 reichen bei weitem nicht aus. Es braucht endlich einen konkreten Abzugsplan und damit schrittweise die Schaffung der Voraussetzungen für einen verantwortbaren Abzug, genauso wie eine Unterstützungsstrategie für die Zeit nach dem Abzug der militärischen Einheiten. Ein wichtiger Schritt dahin wäre die von uns Grünen seit langem verlangte unabhängige Evaluation, anstatt des von der Bundesregierung selbst geschriebenen Fortschrittsberichts."