Wir sorgen für gute Pflege

Die Hände einer sitzenden älteren Frau sind zu sehen und werden von zwei Händen einer Pflegekraft gehalten.
© Getty / Dean Mitchell

Wir sorgen für gute Pflege

Welche Bedeutung Pflege in unserer Gesellschaft und unserem Gesundheitssystem hat, ist in der Pandemie noch einmal eindrücklich klar geworden. Und auch, wie ernst es um sie bestellt ist. Die Menschen in Stadt und Land müssen sich darauf verlassen können, dass sie unabhängig vom Geldbeutel Zugang zu guter Versorgung und guter Pflege haben. Wir geben der Pflege einen neuen Wert und setzen uns für attraktivere Arbeitsbedingungen, eine bessere Bezahlung und eine angemessene Personalausstattung ein. Und wir schaffen Sicherheit für Menschen, die Pflege brauchen, und für diejenigen, die sich um pflegebedürftige Angehörige oder Freund*innen kümmern.

Wer im Alter oder bei Krankheit Unterstützung braucht, wünscht sich zu Recht Pflegekräfte, die sich mit Sorgfalt und Kompetenz kümmern. Dafür brauchen Pflegekräfte Zeit und gute Arbeitsbedingungen. Das geht nur mit mehr Fachkräften. Um diese zu gewinnen oder im Beruf zu halten, setzen wir uns für gute Arbeits- und Lohnbedingungen, selbständiges und eigenverantwortliches Arbeiten, digitale Anwendungs- und Mitgestaltungsmöglichkeiten, aber auch eine fundierte Ausbildung und Qualifizierungsangebote ein.

Wir wollen die Pflegekräfte entlasten, damit sie mehr Zeit für den eigentlichen Kern ihrer Aufgabe haben: Die Digitalisierung kann dabei mit praktischen Anwendungen enorm helfen und die Selbständigkeit und Qualität für zu Pflegende erhöhen. Um intelligente Pflegeunterstützung auch kompetent anwenden und ihre Weiterentwicklung mitgestalten zu können kommt der Aus- und Weiterbildung von Pflegekräften hohe Bedeutung zu.

Damit gute Pflege möglich ist und finanzierbar bleibt, wollen wir, dass einen ihren Möglichkeiten entsprechenden Beitrag für eine nachhaltige und gerechte Finanzierung von Pflege leisten. Über die Pflege-Bürgerversicherung und die doppelte Pflegegarantie werden wir dafür die Grundlagen schaffen.

Die meisten Menschen werden von ihren Angehörigen gepflegt. Damit sie dieses wichtige Engagement weiterhin gut meistern können, wollen wir sie über finanzielle und praktische Unterstützungsleistungen stärken und eine bessere Vereinbarkeit mit dem Beruf ermöglichen. Pflegerische Angebote in einer alternden Gesellschaft sollten vielfältig und auf den jeweiligen konkreten Bedarf zugeschnitten sein. Uns liegt dabei am Herzen, die Ambulante Pflege zu stärken und besser im Umfeld einzubetten. Auf diese Weise werden die Menschen darin unterstützt, selbstbestimmt im Alter zu bleiben, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben und so lange wie sie es wünschen in ihrer vertrauten Umgebung zu bleiben. Im Sinne von Vorsorge als Leitprinzip kommt Gesundheitsförderung und Prävention dabei eine besondere Bedeutung zu.

Das haben wir vor: So verbessern wir die Pflege in Deutschland konkret

  • Fachkräftesicherung: Wir wollen durch eine wissenschaftliche Personalbemessung in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie, mehr eigenverantwortliche Arbeit von Fachkräften, den Abbau unnötiger Bürokratie und die Ermöglichung neuer Arbeitszeitmodelle, etwa der 35-Stunden-Woche mit Lohnausgleich, Arbeitsbedingungen schaffen, unter denen viele Menschen – ganz neu, weiter oder wieder – gerne in der Pflege arbeiten. Die Ausnahmen im Arbeitszeitgesetz für den Gesundheitsbereich wollen wir beschränken, um Überlastung vorzubeugen und den Personalverlust im medizinischen und pflegerischen Bereich einzudämmen. Wertschätzung braucht auch Löhne, die sie bezeugen – am besten über gute Tarifverträge. Wir wollen die gesetzliche Pflegeversicherung verpflichten, nur noch mit Anbietern zusammenzuarbeiten, die nach Tarif bezahlen.
  • Die Angehörigenpflege ist eine tragende Säule unserer Gesellschaft und der Sorgekultur. Mit der PflegeZeit Plus wollen wir Menschen, die andere versorgen, vor finanziellen Notlagen schützen und sie bei der Vereinbarkeit von Pflege und Beruf unterstützen. Wir ermöglichen damit allen Erwerbstätigen eine Lohnersatzleistung für einen dreimonatigen Vollausstieg und dreijährige Teilausstieg, die pflegebedingte Arbeitszeitreduzierungen finanziell abfedert. Weil neben finanzieller auch praktische Unterstützung wichtig ist, setzen wir uns für den Ausbau kommunaler Unterstützungsstrukturen ein. Dafür wollen wir die rechtlichen Rahmenbedingungen für Quartierspflege schaffen und den Kommunen ermöglichen, eine verbindliche Pflegebedarfsplanung vorzunehmen, um das vor Ort zu gestalten. Ein Bundesprogramm soll eine Anschubfinanzierung für Kommunen bereitstellen, die sich hier auf den Weg machen. Ein wichtiger Baustein ist dabei der Ausbau von ambulanten Angebote und der Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege.
  • Pflegebedürftige und ihre Angehörigen müssen immer mehr eigenes Geld für die Pflege aufbringen. Wir wollen, dass Pflegebedürftige die für sie notwendigen Pflegeleistungen erhalten, ohne von Armut bedroht zu sein. Mit einer doppelten Pflegegarantie wollen wir die Eigenanteile schnell senken und dauerhaft deckeln. So garantieren wir, dass die selbst aufzubringenden Kosten verlässlich planbar werden. Die Pflegeversicherung soll alle darüber hinausgehenden Kosten für eine bedarfsgerechte (ambulante wie stationäre) Pflege tragen. Mit einer solidarischen Pflege-Bürgerversicherung wollen wir dafür sorgen, dass sich alle mit einkommensabhängigen Beiträgen an der Finanzierung des Pflegerisikos beteiligen.

Fragen und Antworten

Was wollen die Grünen gegen den Fachkräftemangel tun?

Der Fachkräftemangel im Gesundheitswesen und besonders in der Pflege ist kein neuer Trend – er zeichnet sich bereits seit langem ab. Pandemie und Demografie treiben diese Entwicklung voran. Wir haben bereits jetzt zu wenige Pflegekräfte – und viele verlassen den Beruf, wegen der Arbeitsbedingungen oder um sich neu zu orientieren. Diesen Trend müssen wir aufhalten und umkehren, zum Beispiel durch eine patientenorientierte Organisation von Pflegeprozessen nach internationalen Standards, durch mehr Digitalisierung des Gesundheitswesens, eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie, durch alters- und geschlechtersensible Personalkonzepte und Arbeitszeiten, die die besonderen Herausforderungen der Lebenslagen von Mitarbeiter*innen im Blick haben, Unterstützung der beruflichen Weiterentwicklung und umfassende Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz.

Wie können wir uns Pflege im Alter leisten und wer soll das bezahlen?

Pflegebedürftige Menschen in stationären Pflegeeinrichtungen erhalten ihrem Pflegegrad entsprechende Leistungen, die für die pflegerischen Leistungen aufgewendet werden. Alles, was die Pflege darüber hinaus kostet, wie beispielsweise Unterkunft, Verpflegung und Investitionskosten, muss aus eigener Tasche bezahlt werden. Jede Verbesserung, wie mehr Personal oder eine tarifliche Bezahlung des Personals, erhöht den zu leistenden Eigenanteil an den Pflegekosten. Wer sich das nicht leisten kann, erhält von der Kommune die Sozialleistung „Hilfe zur Pflege“. Davon betroffen ist etwa ein Drittel der stationär versorgten Menschen – eine wachsende Zahl, die die Kommunen zunehmend belastet.

Wir wollen, dass pflegebedürftige Menschen für sie passgenaue Pflegeleistungen erhalten, ohne von Armut bedroht zu sein. Mit derdoppelten Pflegegarantie wollen wir die Eigenanteile sofort senken und dauerhaft deckeln. Durch die Umkehr der Finanzierungslogik der Pflegeversicherung werden gleichzeitig die Kommunen finanziell entlastet, weil sie weniger „Hilfe zur Pflege“ leisten müssen. Um das zu finanzieren, schaffen wir eine solidarische Pflege-Bürgerversicherung in der jede*r unabhängig vom Einkommen die Versorgung bekommt, die er oder sie braucht. Die Pflege-Bürgerversicherung bezieht alle in die Finanzierung eines leistungsstarken Versicherungssystems ein. Auch Beamte, Selbständige, Unternehmer*innen und Abgeordnete beteiligen sich mit einkommensabhängigen Beiträgen. Neben Löhnen und Gehältern sollen Beiträge auf Zins- und Kapitalerträge erhoben werden.