Fleischeslust
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Claudia Roth, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, BDK Rostock, Koalitionsvertrag, Grüne Woche, Pressekonferenz, Parteitag
Welche Botschaft geht aus von der BDK in Rostock?
Claudia Roth: "Die erste Botschaft ist: wir stellen Schwarz-Gelb. Wir brauchen uns nicht selbst suchen, denn wir wissen wo unser Standort ist. Wir haben viel zu tun, um eine falsche Politik im Parlament und in breiten Bündnissen zu verhindern und andere Weichenstellungen zu ermöglichen. Zweitens haben wir eine hervorragende außenpolitische Diskussion geführt. Wir haben deutlich gemacht, wie Außenpolitik geht und was Verantwortung für die Zukunft heißt. Und drittens haben wir uns als Partei viel vorgenommen für die Zukunft. Wir werden Zukunftsforen organisieren, weil die Antworten für schwierige gesellschaftliche Fragen nicht vom Himmel fallen. Die müssen wir uns auch immer wieder neu erarbeiten. Netzpolitik, globale Gerechtigkeit, Klimapolitik, Bildungspolitik, Gesundheitspolitik, wie sieht emanzipative Sozialpolitik aus? Wir bleiben in Bewegung, das ist die Botschaft von Rostock."
Was fällt Dir beim Koalitionsvertrag besonders ins Auge?
Claudia Roth: "Interessant finde ich, dass im Bereich der Wirtschaftspolitik ein besonderes Augenmerk auf die Verlängerung des Branntweinmonopols bis 2017 gelegt wird. Es ist leider nicht so lustig, wie sich das jetzt vielleicht anhört. Besonders schlimm ist natürlich der Bruch mit dem Atomausstiegkonsens. Das führt in eine komplett falsche Energiepolitik, in der auch der Jobmotor Erneuerbare Energien verstopft wird."
Und sonst noch?
Claudia Roth: Mir geht durch den Kopf, dass wir richtig fleissig waren. Wir haben 22 Monate Wahlkampf gemacht und trotzdem haben wir überhaupt keine Zeit zu verlieren. Wir können uns nicht zurücklehnen. Wir dürfen nicht sagen, jetzt sollen die mal vier Jahre lang machen, denn wir werden sie 2013 sowieso ablösen. Ab jetzt wird Opposition gemacht, klug, kreativ und mit viel Leidenschaft. Ich freue mich, dass der Bundesvorstand nach Kopenhagen fahren wird zu den Rahmenveranstaltungen um den großen Klimagipfel. Wir werden dort eine Bundesvorstandssitzung machen, wir werden uns an Protesten und an Demonstrationen beteiligen. Wir haben auch schon weitergeplant. Anfang des Jahres wird unsere Bundesvorstandsklausur in Nordrhein-Westfalen stattfinden, um deutlich zu machen, welche Bedeutung die Wahl am 9. Mai für uns hat. Am 9. Mai wird in Nordrhein-Westfalen gewählt, da wird Schwarz-Gelb versenkt, ganz klar und wir kippen die Bunderatsmehrheit."