"Wir bleiben in Bewegung"

Claudia Roth, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, BDK Rostock, Koalitionsvertrag, Grüne Woche, Pressekonferenz, Parteitag

Welche Botschaft geht aus von der BDK in Rostock?

Claudia Roth: "Die erste Botschaft ist: wir stellen Schwarz-Gelb. Wir brauchen uns nicht selbst suchen, denn wir wissen wo unser Standort ist. Wir haben viel zu tun, um eine falsche Politik im Parlament und in breiten Bündnissen zu verhindern und andere Weichenstellungen zu ermöglichen. Zweitens haben wir eine hervorragende außenpolitische Diskussion geführt. Wir haben deutlich gemacht, wie Außenpolitik geht und was Verantwortung für die Zukunft heißt. Und drittens haben wir uns als Partei viel vorgenommen für die Zukunft. Wir werden Zukunftsforen organisieren, weil die Antworten für schwierige gesellschaftliche Fragen nicht vom Himmel fallen. Die müssen wir uns auch immer wieder neu erarbeiten. Netzpolitik, globale Gerechtigkeit, Klimapolitik, Bildungspolitik, Gesundheitspolitik, wie sieht emanzipative Sozialpolitik aus? Wir bleiben in Bewegung, das ist die Botschaft von Rostock."

Was fällt Dir beim Koalitionsvertrag besonders ins Auge?

Claudia Roth: "Interessant finde ich, dass im Bereich der Wirtschaftspolitik ein besonderes Augenmerk auf die Verlängerung des Branntweinmonopols bis 2017 gelegt wird. Es ist leider nicht so lustig, wie sich das jetzt vielleicht anhört. Besonders schlimm ist natürlich der Bruch mit dem Atomausstiegkonsens. Das führt in eine komplett falsche Energiepolitik, in der auch der Jobmotor Erneuerbare Energien verstopft wird."

Und sonst noch?

Claudia Roth: Mir geht durch den Kopf, dass wir richtig fleissig waren. Wir haben 22 Monate Wahlkampf gemacht und trotzdem haben wir überhaupt keine Zeit zu verlieren. Wir können uns nicht zurücklehnen. Wir dürfen nicht sagen, jetzt sollen die mal vier Jahre lang machen, denn wir werden sie 2013 sowieso ablösen.  Ab jetzt wird Opposition gemacht, klug, kreativ und mit viel Leidenschaft. Ich freue mich, dass der Bundesvorstand nach Kopenhagen fahren wird zu den Rahmenveranstaltungen um den großen Klimagipfel. Wir werden dort eine Bundesvorstandssitzung machen, wir werden uns an Protesten und an Demonstrationen beteiligen. Wir haben auch schon weitergeplant. Anfang des Jahres wird unsere Bundesvorstandsklausur in Nordrhein-Westfalen stattfinden, um deutlich zu machen, welche Bedeutung die Wahl am 9. Mai für uns hat. Am 9. Mai wird in Nordrhein-Westfalen gewählt, da wird Schwarz-Gelb versenkt, ganz klar und wir kippen die Bunderatsmehrheit."

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Sylvia Löhrmanns Pläne für NRW

Sie will zweistellig werden und damit in NRW am 9. Mai Dritte Kraft werden. Die Spitzenkandidatin über ihre für Visionen.

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Start in Opposition markieren

Was vom Parteitag in Rostock zu erwarten ist, erklärt Steffi Lemke

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Ein bewegtes Jahr

Claudia Roth und Cem Özdemir blicken Monat für Monat auf das Grüne Jahr 2010 zurück und wünschen friedliche Feiertage.

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Stark in die nächsten Jahre

Die Grünen werden es der schwarzen-gelben Regierung nicht leicht machen

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Keine rot-grün-rote Koalition in NRW

Eine rot-grün-rote Koalition scheitert in NRW an der Regierungs- und Koalitionsunfähigkeit der Linkspartei.

Kommentare

Lisa-Mathia Müller
30-10-09 17:55
Claudia Roth ist gar nicht so basisdemokratisch, wie sie vorgibt; in Krefeld sah ich, wie einem Mann eien Frage über Mikro verwehrt wurde.
Claudia Roth`s "Wir haben uns einfach alle lieb, löst
keine Probleme".
Schmidt,Udo
30-10-09 17:22
Noch nichts gehört von der "Empörungsbeauftragten" Roth zu Sarrazin - hat er Recht? - fehlen Gegenargumente? - stammen die Aufkleber in der Luisenstraße nahe Marshallbrücke Berlin Mitte mit Text: -Danke Sarrazin/grobe Worte, aber besser als dauernd feige- von Euch eingedenk des Versagens des "Multikulti-Traums"?
Robert Heinrich
29-10-09 14:34
@wolfgang: wir haben uns für gruene.de entschieden, die diskussion auf unserer seite nicht über ein forum, sondern die offene kommentarfunktion zu organisieren, die du ja offenbar auch nutzt. für mich ist jeder inhaltliche beitrag auf dieser seite gleichzeitig ein dialoganget - das macht übrigens keine andere partei in dieser konsequenz. wenn du über gruene politik in einem forum diskutieren willst, kannst du das auf der seite gruene-bundestag.de tun.
http://www.gruene-bundestag.de/cms/diskussion/dok/38/38883.offenes_forum.html ich finde das eine gute arbeitsteilung. gruss robert heinrich (redaktion gruene.de)
Wolfgang
29-10-09 13:31
Mann sollte endlich mal hier auf dieser miserablen Internet-Seite mit Verbesserungen anfangen und ein öffentliches Forum für jedermann einrichten. Forum und Diskussionsmöglichkeiten waren auch zentraler Bestandteil von Obamas erfolgreichem Wahlkampf.
Ubrigens hat selbst die FDP bereits ein öffentliches Forum, warum also hier diese Beschränkungen ??
Außerdem paßt Design und Übersichtlichkeit vielleicht zu einer spleenigen Splittergruppe, aber ganz sicher nicht zu einer seriösen Partei.
Anonym
26-10-09 17:39
Schwer wird es auf alle Fälle liebe Claudia und ich gebe dir Recht wenn du sagst wir dürfen uns nicht ausruhen.
Wer rastet der rostet.
Und dies gilt für uns Grüne auch.
Ich denke wir sollten natürlich unsere Stärken nutzen und ausbauen.
Aber auch neue Potentiale verstärkt nutzen.
Mehr noch die Basis vor Ort mit einbeziehen, um dort das Wissen auch abschöpfen zu können.
Neue Wege in der Grünen Vermarktung einschlagen.
Positionierung im Bürgerlichen aber auch im Jungen Lager halte ich für strategisch sehr wichtig,

Wir müssen Konzepte liefern die Überzeugen.
Konzepte die nicht gegen argumentiert werden können.

Wir sind eine Partei mit vielen Mitgliedern, die bestimmt viele Ideen und noch mehr Know how vereinen.
Dieses Potential zu nutzen gilt es.
Ständige Arbeitsgruppen,
Ständiger Informationsfluss.
Netzwerke die schnell und flexibel reagieren.

Wir sind jung, nicht Betriebsblind.
Unser Vorteil zur Regierung ist eben genau dies das wir nicht den alten Schimmel an das Tageslicht hervor rufen.
Alter Schimmel der ohne Leidenschaft ist, und ohne Vision.

Gruß
Marco aus Saarbrücken
Kommentar

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