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Willkommen im Club

Silke Gajek freut sich über ein "geniales Ergebnis" bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September. Jetzt seien BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in allen 16 Landtagen vertreten. Mit grüner Politik soll der Ausbau Erneurbarer Energien, die Schaffung neuer Arbeitsplätze in grünen Industrien und eine Bildungsoffensive vorangetrieben werden, so die Spitzenkandidatin der Grünen Mecklenburg-Vorpommerns. Es gehe auch darum, bessere Rahmenbediengung für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Dem Wiedereinzug der rechtsextremen NPD müsse man nun damit begegnen, ihre menschenverachtende, angstmachende und diskriminierende Politik zu entzaubern und ihnen keinen Meter Platz im Landtag zu lassen, so Silke Gajek. Außerdem bestehe die Möglichkeit, bei der Wahl am 18. September auf Rügen (aufgrund des Todes des CDU-Kandidaten wurde die Wahl dort verschoben) der NPD noch einen Sitz im Landesparlament zu nehmen.

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Der Sumpf schwillt an

Mehr Gewalttaten, vielleicht der Einzug ins dritte deutsche Landesparlament. Wieso sind die Nazis auf dem Vormarsch? Ein Gespräch mit dem Rechtsextremismus-Experten Holger Kulick

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Kümmerer gesucht

Nicht nur die Gewalt der rechtsterroristischen NSU und ihres braunen Netzwerks muss tabulos aufgeklärt werden – bis hinein in Polizei und Verfassungsschutz. Auch muss wieder stärker debattiert werden, was junge Menschen eigentlich zu Neonazis werden lässt. Wer ihnen den Nachwuchs abschneiden will, muss Jugendarbeit und Jugendarbeiter fördern, und darf der NPD nicht soziale Leerräume überlassen, insbesondere im ländlichen Raum. Ein Artikel von Holger Kulick für den schrägstrich (Ausgabe März 2012).

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Praktische Tipps für den Kampf gegen Nazis

Dieser Ratgeber soll euch Hilfe, Anregungen und Unterstützung im aktiven Kampf gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus sein. Hier bekommt ihr konkrete Tipps, was ihr den Strategien der Neonazis entgegensetzen, wie ihr rechte Veranstaltungen und Demonstrationen entgegenwirken und an welche Stellen ihr euch für Unterstützung wenden könnt.

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Schwarz-Rot war ein Rückschritt

Der Journalist Toralf Staud über das Versagen der Bundesregierung, völkischen Feminismus und die Frage, was Politiker in der Auseinandersetzung mit Neonazis anders machen müssen

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Jetzt wird's grün

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kommen die Grünen bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt auf 7,1 Prozent. Sie sind damit nach 13 Jahren wieder im Landtag.

Kommentare

Thanthalas
08-09-11 07:23
Ich habe jetzt erst mitbekommen das man sich gegen die NPD zusammenschließen will. Solange die NPD nicht verboten wird muss man sie als demokratisch werten.
Mir zeigt das Verhalten bei der anstehenden Nachwahl nur wie undemokratisch die etablierten sind. Enttäuschend liebe Grüne.
strickteuchdochnstrick
07-09-11 20:40
Zitat:
"Dem Wiedereinzug der rechtsextremen NPD müsse man nun damit begegnen, ihre menschenverachtende, angstmachende und diskriminierende Politik zu entzaubern"
Zitat Ende

Die Hartz IV-Politik ist auch menschenverachtend, angstmachend und diskriminierend - und wurde nicht von der NPD
erfunden
Thanthalas
07-09-11 16:12
Ich versteh dieses ganze Theater um die NPD nicht. Spätestens seit dem Verbotsverfahren wissen wir das diese Partei mit Verfassungschutz Mitarbeitern durchsetzt ist. Das Gericht konnte nicht zwischen den Aussagen echter Nazis und den Mitarbeitern unterscheiden, da der Verfassungsschutz seine Mitarbeiter nicht benannt hat. Das die Partei da nicht verboten werden kann sollte jeder einsehen. Ein danke an den Verfassungsschutz...

Die NPD fungiert in meinen Augen als staatlich gelenktes Sammelbecken für Rechtsextremisten um diese zu kontrollieren. zusätzlich lenkt man mit dieser Partei alle Linken ab, die sich mit freuden an dieser Partei abarbeiten, anstatt sich um Mindestlohn, Sozialsysteme etc zu kümmern.

Das die Partei mit Verfassungsschutz durchsetzt ist sieht man an den passend zu den Wahlen veröffentlichten ungeheuerlichkeiten die passiert sein sollen.

Man hört auch immer das die NPD verboten werden soll. Warum wird denn nur aufgerufen und dies nie in angriff genommen? Wahrscheinlich weil die Politiker wissen, dass sie auch diesesmal keine Chance hätte und das die Partei für sie als Feindbild einfach zu wichtig ist.

Außerdem redet die NPD über alle Themen, die die "Bundestagseinheitsparteien" nicht anfassen wollen. Ich vermute es liegt daran, dass man sagt, nein, die NPD hat das als Thema, darüber reden wir nicht, dass ist nämlich böse!

In der Sarrazin-Debatte haben die Politiker auch versucht die NPD für sich zu nutzen. Die NPD hat Sarrazin zugestimmt also musste er deswegen schon der Böse sein. Naja, Wenn an einem sonnigen Tag ein NPD´ler sagt es ist tolles Wetter dann werde ich ihm jedenfalls nicht widersprechen.
Kommentar

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