a) Einführung eines Mindestlohns von 10 Euro

b) Einführung eines Mindestlohns für Leiharbeit von 15 Euro (damit Leiharbeit Ausnahme bleibt)

c) Einführung eines Mindestlohns für Praktika von 5 Euro

d) Erhöhung der Aufwandspauschale für das Ehrenamt auf 300 Euro pro Monat

e) Einführung einer Mindestrente von 750 Euro pro Monat => Erhöhung der Binnennachfrage

f) Einführung der Vermögenssteuer

Lieber Rainer Mester,

der vierte Armuts- und Reichtumsbericht macht es mehr als deutlich: der private Reichtum in Deutschland wird immer größer! Die Reichsten werden trotz Finanzkrise immer reicher und der Staat immer ärmer. Ich will einen Ansatz echter Inklusion verfolgen. Nur mit einem handlungsfähigen Staat, der nicht fürsorgend agiert, sondern auf Augenhöhe, wird klar: Wir gehören als Gesellschaft zusammen! Jede und jeder hat seinen und ihren Platz und wird auch gebraucht!Deshalb finde ich die Vermögensabgabe wichtig und richtig. Außerdem bin ich der Meinung, dass Menschen mit hohem Einkommen wieder mehr Einkommensteuer zahlen sollten als heute - deshalb unterstütze ich den GRÜNEN Vorschlag für einen Spitzensteuersatz von 49 Prozent. Ich finde es richtig, die schwarz-gelben Beschlüsse, die reiche Erbinnen und Erben begünstigen, rückgängig zu machen und bei der Erbschaftssteuer etwa das Niveau der USA anzustreben. Außerdem setze ich mich dafür ein, dass die Regelsätze erhöht werden. Ich bin für eine Kindergrundsicherung und will mich für wirksame Maßnahmen gegen die Altersarmut einsetzen, zum Beispiel für eine Garantierente. Die Umverteilung reduziert sich natürlich nicht nur auf materielle Ressourcen, sondern muss immer auch eine Umverteilung von Chancen und Möglichkeiten sein. Das heißt: Bildung, Teilhabe und Beteiligung müssen für jede und jeden möglich sein.

Viele Grüße

Katrin Göring-Eckardt

Schritt 1: Einnahmenseite des Staates stärken: Vermögensabgabe, Finanztransaktionssteuer und Erbschaftssteuer …

Schritt 2: Schuldenabbau und Sozialausbau: Kontinuierlicher Plan zum Abbau aller Staatsschulden und Verwendung der Zinsersparnisse für soziale Gerechtigkeit

Schritt 3: Stärkung von Bildung und sozialer Betreuung: Die wenigen Kinder, die es in Deutschland noch gibt müssen ihr volles Potenziale in der Schule entfalten lernen. Soziale Brennpunkte brauchen besonderen Fokus.

Schritt 4: Stärkung des sozialen Engagements in der Gesellschaft: Geld allein hilft nichts. Armut und Reichtum entsteht nicht nur aus unterschiedlichen Einkommen, sondern unserer Fähigkeit oder Unfähigkeit aus wirtschaftlichen Mitteln für uns selbst und andere Menschen einen Nutzen zu schaffen. Wer das Auseinanderdriften der Gesellschaft umkehren möchte, muss daher sowohl in den ärmeren wie auch reicheren Schichten einen Mentalitätswenden einleiten, sodass sich die Stärkeren mehr für Schwächere einsetzen – nicht nur mit Geld, sondern mit ihrer Fähigkeit und Zeit. In Zeiten des Internets stehen jedem Menschen mit einem Internetanschluss und mit grundlegender Bildung alle Wege zur Selbstentwicklung offen (vom Kochrezept, übers Pilze sammeln bis hin Weltklassevorlesungen ist alles online). Wer nicht nur die Schere zwischen finanziell arm und reich, sondern auch zwischen den Schichten – im Sinne von Bildung – schließen möchte, muss allen Menschen zeigen, wie sie diesen Schatz für sich und ihr Glück nutzen können, um sich eine Perspektive zu schaffen.

Der Armuts- und Reichtumsbericht hat gezeigt, dass gerade mal zehn Prozent der Bevölkerung 63 Prozent des Nettoprivatvermögens in Deutschland besitzen und deren Vermögen trotz Krise weiter wächst. Das reichste Prozent der Deutschen besitzt mehr als 2,5 Billionen Euro. Das entspricht in etwa der Summe der Deutschen und Griechischen Staatsschulden.

Eigentum verpflichtet. steht es im Grundgesetz in Art. 14.

Es ist auch unsere Aufgabe diesen Grundsatz umzustetzen und Wohlhabenden wieder mehr gesellschaftlich in die Verantwortung zu nehmen.

Dafür fordere ich eine konsequente Besteuerung von großen Vermöge und großen Erbschaften, einen höheren Spitzenstreusatz.

Ich denke es ist sinnvoll den Spitzensteuersatz zu staffeln und evtl. mit Frankreich mit zuziehen bzw. am besten ein europäisches Modell zu entwickeln.

Im gleichen Atemzug muss eine konsequente Politik betrieben werden, welche Steuerstraftäter effektiv verfolgt und bestraft.

Warum wurden unter rot-grün Gesetze beschlossen, die den Erdrutsch im Niedriglohnsektor bewirkt haben, eine Vergrößerung der Staatsschulden und einen Zuwachs des Privatvermögens – einiger weniger - befeuert haben?

Die Entwicklung von Löhnen und Arbeitsleistung stehen in keinem Verhältnis mehr zueinander stehen.

Wir brauchen eine Glaubwürdige Politik der Umverteilung und hierfür will ich eintreten.

Zinsknechtschaft abschaffen; Steueroasen im Steuerrecht, in Europa und weltweit; Spekulation und Börsen verbieten; Privat- und Ratenkredite abschaffen; Existenzminimum steuerfrei stellen, erhöhte Freibeträge für Kinder; Höchststeuersätze für Spitzenverdiener z.B. ab eine Million/Jahr

Ich will die soziale Spaltung in diesem Lande aufhalten, weil ich selbst erfahren habe, dass eine Gesellschaft nur dann gerecht ist, wenn alle Menschen Aufstiegschancen haben. Zu lange ist etwa die Bildung in diesem Land Stiefkind der Haushalte auf Länder- und Bundesebene.

Um die Gerechtigkeitslücke zu schließen, will ich an beiden Seiten anpacken. Das heißt zum einen eine stärkere Beteiligung der Einkommensstarken und der Vermögenden an der Finanzierung des Gemeinwesens. Wir Grünen haben wir einen Gesetzentwurf zur Vermögensabgabe vorgelegt. Außerdem möchte ich, dass der Spitzensteuersatz auf 49% angehoben und das Aufkommen der Erbschaftssteuer verdoppelt wird.

Auf der anderen Seite muss die Grundsicherung so ausgestaltet werden, dass sie wirklich die sozio-kulturelle Teilhabe sichert. Es braucht eine Kindergrundsicherung und eine Garantierente. Wir wollen, dass dieses Land endlich wieder die richtigen Prioritäten setzt, und massiv in gute öffentliche Institutionen investieren, damit alle Menschen fair an der Gesellschaft, an Bildung, Arbeit und an Wohlstand teilhaben können.

Vermögenssteuer von 5 % für 10 Jahre nach 10 Jahren Fehlens einer Vermögenssteuer, Einkommenssteuersatz ab 60.000 Euro Einkommen auf 49 % erhöhen und für jeweils 20.000 Euro um 2 % mehr. Luxussteuern Höhere Erbschaftssteuer für Millionenvermögen Bedingungsloses Grundeinkommen

Ich bin für einen uneingeschränkten Mindestlohn, Erhöhung des Höchststeuersatzes, Streichung von Abschreibungsmöglichkeiten (z. B. Schiffsbeteiligung), dass sich alle Bürger uneingeschränkt u. ausnahmslos und zu gleichen Bedingungen an der Finanzierung der Sozialsysteme wie Arbeitslosenversicherung, Kranken- u. Pflegevers. sowie Rentenversicherung beteiligen.

Die Beitrags- und Höchstsatzbegrenzung gehören abgeschafft.

Arme Menschen mit Freude an der Wertschöpfung beteiligen und ihnen den Ertrag ihrer Schaffenskraft ungeschmälert zukommen lassen. Niemand darf durch Kosten oder Gebüren an der Wahrnehmung seiner gesetzlichen Rechte oder der Teilhabe am anteiligen Ertrag der Arbeit gehindert werden.

„Hartz IV“ durch ein System ersetzen, das jedem Menschen für jede Stunde geleisteter Arbeit das Mindestentgelt garantiert und in keinem Fall Abzüge zulassen, die insgesamt mehr als die Hälfte des Entgelts ausmachen.

Eigentum ist sozialpflichtig. Diese soziale Leistung kann von „Reichen“ auf unterschiedliche Weise erbracht oder ihnen abverlangt werden. Optimal ist starkes persönliches Engagement zum Wohl der Gemeinschaft. Steuerlich kann diesem Engagement durch eine entsprechende Besteuerung mit einem (eingeschränkten) Wahlrecht für die Verwendung eines bestimmten Anteils der Abgaben entsprochen werden. Dem Mißbrauch von Macht jeglicher Art zur Ausplünderung von Armen und von Geldmacht zur Unterdrückung anderer kann durch eine geegnete Gesetzgebung sowie durch Solidarität der Bürgerinnen und Bürger unbürokratisch Einhalt geboten werden.

Der neue Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung zeigt deutlich: Die schwarz-gelbe Bundesregierung tut nichts gegen die zunehmende Spaltung zwischen Arm und Reich. Während das Vermögen des Staates schrumpft, wird der private Reichtum in Deutschland immer größer. Das Nettovermögen der privaten Haushalte hat sich seit 1992 mehr als verdoppelt auf 10 Billionen Euro. Schon jetzt verfügen die reichsten zehn Prozent über weit mehr als die Hälfte des Gesamtvermögens, Tendenz steigend. Der unteren Hälfte bleibt gerade mal ein Prozent. Unser Gemeinwesen nimmt daran deutlichen Schaden, wenn wir nicht bald umsteuern und Gemeinwohl vor Eigennutz stellen. Hier müssen wir auch aus eigenen Fehlern lernen und für einen handlungsfähigen Staat kämpfen: Die Senkung des Spitzensteuersatzes und die Abgeltungsteuer auf Kapitalerträge unter Rot-Grün müssen rückgängig gemacht werden. Ich werde mich für eine Vermögensabgabe einsetzen, die die Superreichen angemessen an den Kosten der Krise beteiligt. Eigentum verpflichtet – deshalb müssen wir auch den Spitzensteuersatz auf 49 Prozent erhöhen. Auch über die Anhebung der Erbschaftssteuer wird zu reden sein. Gleichzeitig brauchen wir ein Programm gegen Armut, also die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns, die Anhebung der ALG-II-Regelsätze, gleiche Löhne für Frauen und Männer sowie eine armutsfeste Garantierente und eine Bürgerversicherung, denn weder Bildung noch Gesundheit oder Pflege dürfen vom Geldbeutel der Eltern abhängen.

An alle Fragesteller:

1. Rhetorische Fragen werden grundsätzlich mit Ja beantwortet.

2. Fragen an die „Parteispitze“ beantwortet natürlich die Parteispitze.

3. Eine Legislaturperiode dauert 4 Jahre:

u. Laufzeitbeendigung der AKW/Energiewende durch erneuerbare Energien und Energieeffizienz, Ökopfennig auf Atomstrom + Internalisierung der Kosten(mehrjährige Atommülllagerung, Fälligkeit ab dem ersten Tag der Lagerung, da kommt ganz schön was zusammen)

m. Keine militärischen Auslandseinsätze, aber: pacta sunt servanda, nie ohne UN-Mandat(Kosovo) und nie deutsche Waffen gegen deutsche Soldaten

w. Wertvolle Ackerfläche dient der Ernährung, nicht den Mineralölkonzernen

e. Grundeinkommen/-rente, Finanzierung durch Target II - Salden; Wiedereinführung der Vermögenssteuer, außer für Grünen-Wähler

l. Professionelle Klärung der Verantwortung Grüner Profis für Hartz IV + künftige Altersarmut sowie völkerrechtswidriger Kriegsbeteiligung

t. Bankenpfennig auf alle Finanztransaktionen, Rabatt nur für Hotelbesitzer

s. Urwahl für alle Parteiämter +Mandatslisten bei B90, insbesondere nach der Verhöhnung der Basis durch die Selbsternennung des Bundesvorsitzenden zum Spitzenkandidat am 18.9.12 (http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.interview-mit-cem-oezdemir-ich-will-mich-voll-reinhaengen.94dfc232-8dbc-46d5-847c-9cd764d25536.html)

c. Änderung des Urheberrechts, unter besonderer Berücksichtigung der Einkommenssituation aller Künstler(Grundeinkommen) + gegen die Kriminalisierung großer Teile der Bevölkerung, es gelte der Grundsatz „Vergüten statt verfolgen“ und natürlich Datenschutz

h Einhaltung internationaler Versprechen (pacta sunt servanda), insbesondere in der Entwicklungspolitik, zum Erhalt der deutschen Glaubwürdigkeit gegenüber Griechenland in der Zukunft

u. Es gelte das Verursacher- und das Konnexitätsprinzip

t. Ärzte in den öffentlichen Dienst, Mandatsbeschränkung auf 2 Legislaturen

z. Schaun mer mal, ob es für o.g. Koalitionspartner gibt + natürlich Ökologie

4. Künftiger Ehrenworte wegen werde ich keine Steuererklärung veröffentlichen.

5. Bei Interesse an Beratungsmandaten oder Vorträgen nehmen Sie bitte Email-Kontakt auf.

Sollten meine oben genannten Positionen im Konflikt mit Ihren Firmeninteressen stehen, so zögern sie nicht und teilen mir dies einfach mit. Ein grünes Hemd ist stets griffbereit, für die mögliche Berufung zur Atlantik-Brücke bzw. Bilderberg-Konferenz sogar Anzug nebst Smoking vom deutschen Hersteller-garantiert hunzinger- -kredit- und -vortragsfrei erworben.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Jörg Schaller,

Ich werde fordern, dass wir eine ausgewogene Steuerpolitik machen. Das mindeste ist die Steuersenkungen von Rot-Grün zurückzunehmen. Besser noch eine Steuerreform, aber nicht als Steuersenkung konzipiert, sondern eine Besteuerung auf Basis der Leistungsfähigkeit zur Finanzierung eines wohldosierten Sozialstaates.

Privater Reichtum bei öffentlicher Armut, das können wir uns nicht länger leisten. Eine Beendigung der strukturellen Unterfinanzierung der öffentlichen Hand - und das bedeutet zwingend auch Einnahmeverbesserungen - ist für mich Grundbedingung einer grünen Regierungsbeteiligung. Wir haben in der Fraktion einen Gesetzesentwurf zu einer Vermögensabgabe vorgelegt, fordern eine Verdopplung des Erbschaftssteueraufkommens, eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes auf 49%, eine Abschaffung der Abgeltungssteuer.

Die oben genannten Maßnahmen sind maßvoll, wohlüberlegt und von den Wohlhabenden leicht zu bewältigen. Der private Wohlstand „der Bürger" ist in Deutschland in den letzten zwanzig Jahren unaufhörlich gestiegen. Nach den Zahlen des neuen Armuts- und Reichtumsberichtes der Bundesregierung hat sich in diesem Zeitraum das Nettovermögen der privaten Haushalte mehr als verdoppelt, auf über 10 Billionen Euro. Die reichsten 10 Prozent unserer Gesellschaft besitzen zwei Drittel des gesamten Vermögens. Das reichste Tausendstel, also etwa 82.000 Menschen, besitzen nach Zahlen des DIW ein Netto-Vermögen von über 1.600 Milliarden Euro. Umverteilung ist aber nicht der einzige Hebel zur Behebung der ungerechten Verteilung in Deutschland. Gute Lohn- und Arbeitsmarktpolitik sorgt mit dafür, dass sich der Reichtum schon vor der Umverteilung durch Steuern besser in der Gesellschaft verteilt. Das ist gerecht, denn Reichtum ist niemals selbstgemacht.

Lieber Rainer Mester,

auf dem ersten Urwahl-Forum in Hannover wurde mir diese Frage aus dem Publikum gestellt und ich habe da spontan geantwortet, dass solche Fragen früher als Gebete an den lieben Gott gerichtet wurden und ich mich wundere, welche Machtfülle offenbar dem Spitzenduo unterstellt wird. :)

Trotzdem habe ich nochmal über die Frage nachgedacht und eine andere Antwort gefunden: Ich würde gerne mehr von dem tun bzw. solche Initiativen unterstützen, die bisher schon erfolgreich dazu beigetragen haben, die Schere zwischen Arm und Reich wieder zu reduzieren. Wobei ich nicht verschweigen möchte, dass ich die Gleichsetzung von "finanziell potent" = "reich" und umgekehrt nicht teile. Ich kenne sehr "reiche" Menschen (nach dieser Definition), die sich selbst nicht als glücklich bezeichnen würden und sehe im weltweiten Vergleich selbst relativ "arme" Menschen in unserer Gesellschaft noch als "reich an Möglichkeiten und Rechten", so dass mir das Etikett "arm" als kennzeichnendes Merkmal eines Menschen in unserer Gesellschaft durchaus Bauchschmerzen bereitet.

Im weltweiten Maßstab betrachtet ergeben sich andere Optionen und hier bemühe ich mich, z.B. durch den Kauf von fair gehandelten Produkten meine persönlichen Möglichkeiten zu nutzen, das Problem zu mildern. Wenn du weitere konkrete Ansätze siehst, wäre ich neugierig, diese zu hören.

Viele Grüße, Werner Winkler

Im Folge des Gier der Banken und Multinational Corporations wird die Kluft zwischen Arm und Reich hierzulande sowie weltweit durch den Entzug der Fähigkeit der Armen ihre Grundbedürfnisse selbst zu decken, immer weiter getrieben.

Um dauerhaft ein höheres Maß an Sozialgerechtigkeit zu erlangen, müssen ALLE Menschen vorrangig die Möglichkeit besitzen, ihre Grundbedürfnisse selbst zu decken – dazu gehört neben sauberem Wasser, gesunder Nahrung, Wohnraum und dem Erhalt der Lebensgrundlagen auch die Möglichkeit, befriedigenden Beschäftigungen und sinnvollen Erwerbstätigkeiten nachzugehen, sowie die freie Entfaltung ihrer Persönlichkeit (wozu auch Bildung gehört). Sobald diese Grundbedürfnisse aller gedeckt sind, müssen nachhaltige Möglichkeiten entstehen und erhalten bleiben, um es zu ermöglichen den eigenen Wohlstand selbst weiter zu erhöhen und den persönlichen Reichtum selbst aufzubauen.

Eine Erhöhung der Erbschaftsteuer und eine Vermögensabgabe von 15% über 10 Jahren verteilt, d.h. die Enteignung und Besteuerung des Wohlstands der so genannten Reichen, um eine angeblich gerechte, jedoch tatsächlich willkürliche Umverteilung zu erreichen, ist nicht gerecht und ist meiner Ansicht nach keineswegs effektiv, um die Schere zwischen Arm und Reich zu reduzieren.Die Gesellschaft, und letztendlich besonders die Finanzschwachen, werden durch erhöhte Abgaben und Steuern, behördliche Stolpersteine und Zinses-Zinsen nur weiterhin geknebelt, damit mit dem Geld der Arbeiter und der Armen verschwenderische Staatsregierungen, verspekulierte Finanzmärkte und scheiternde Staatenverbünde gerettet werden, während internationale Finanzinstitutionen und große Aktiengesellschaften hohe Gewinne erwirtschaften.