Frage 15: Nachhaltige Mobilität

Jörg Nuckelt fragt:

Welche konkrete Maßnahmen sind von den Grünen nach der Bundestagswahl zu erwarten, um in Deutschland einen Wandel zu einer nachhaltigen Mobilität voranzutreiben.

 

Thomas Austermann antwortet:

Porträt Thomas Austermanna) Stärkung des Bahnverkehrs und des ÖPNV durch stärkere Quersubventionierung

b) Förderung von Fahrradautobahnen, Beispiel Dänemark und Niederlande

c) stärkere Besteuerung von hubraumstarken Pkws

Katrin Göring-Eckardt antwortet:

Porträt Katrin-Göring EckardtLieber Jörg Nuckelt,

welche Maßnahmen die Partei nach der Bundestagswahl vorantreiben möchte, um in einer rot-GRÜNEN Bundesregierung Mobilität nachhaltiger zu gestalten, werden wir im Rahmen unseres Programmprozesses gemeinsam diskutieren und beschließen. Ganz persönlich hoffe ich auf den Bundesverkehrswegeplan 2.0 und darauf, dass Geld statt in den Neubau von Straßen lieber in den Erhalt des Bestands gesteckt wird. Und natürlich, dass der ÖPNV auch und gerade im ländlichen Raum durch flexible und integrierte Lösungen (mit dem Pedelec zum Bahnhof) die eine oder andere zusätzliche attraktive Alternative zum Auto bieten kann. Vor allem braucht es ein Gesamtkonzept. Carsharing, E-Mobilität, Radwege, Bus und Bahn müssen zusammen gedacht werden undintelligent aufeinander abgestimmt sein.

Viele Grüße

Katrin Göring-Eckardt

Patrick Held antwortet:

Porträt Patrick HeldIch hoffe eine Menge: Dies fällt mir – der ich kein Verkehrsexperte bin – spontan ein:

- Tempo 120 auf deutschen Autobahnen

- Radikaler Ausbau des Breitbandnetzes und HomeOffice-Anreize, um den Pendelwahnsinn zu beenden

- Pendelkonzepte wie in Kopenhagen, wo 50% der Pendler mit dem Rad zur Arbeit kommen. Erreicht durch grüne Welle für Tempo 20, Radwege etc.

- Pendelpauschale nur für Radfahrer und ÖPNV erhöhen

-Fahrradmitnahme in ICEs

- Flugbenzin besteuern

- Mehr Mittel für Radwegenetz und den Schienenverkehr

- ...

Ich selbst habe mir vorgenommen in meinem Leben kein Auto zu kaufen und nur auf Bahn, ÖPNV, E-Bikes und im Notfall Carsharing zurückzugreifen. Während meiner nun 100-tätigen Tour durch Deutschland und Bayern bin ich so 17.000 Kilometer gereist. Dazu glaube ich, dass S-Pedelecs (Unterstützung bis 30 Km/h) und passende Anhänger fürs Rad auch den Einkauf per Fahrrad selbst in bergigen Regionen attraktiv machen werden. Dies ist eine Frage der Organisation und der mentalen Flexibilität, solange man gesundheitlich fit ist und die Infrastruktur (Radwege) bereitsteht. Sollte ich Außenminister werden fahre ich gerne per E-Bike vom Flughafen zum Weißen Haus. ;)

 

Nico Hybbeneth antwortet:

Porträt Nico HybbenethGrüne Umweltpolitik bedeutet für mich einen der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs,denn so wird dem gesteigerten Bedürfnis nach Mobilität Rechnung getragen. Der ÖPNV sollte bei anderer Finanzierung, beispielsweise durch Steuereinnahmen, für die Bürger kostenlos sein. Auch die Bahn sollte stark vergünstigt werden und im Gegenzug Inlandsflüge stärker besteuert werden. Fahrradfreundliche Politik, der Ausbau von Radwegen, alternative Radprojekte, offene Werkstätten müssen sowohl auf dem Land, wie auch in Ballungsräumen gefördert werden. In der Mobilitätspolitik muss auch der stetig steigende Lärmbelastung entgegengewirkt werden. Der öffentliche Verkehr soll zunehmend von der Straße auf die Schienen verlagert werden. Dennoch müssen Autos mit geringem Spritverbrauch geordert und gefördert werden. Des weiteren müssen Mobilitätskonzepte barrierefrei ein.

Roger Kuchenreuther antwortet:

Porträt Roger KuchenreutherBundesbahn fitmachen: keine Streckenstilllegungen mehr und keine Privatisierung; Senkung der Fahrpreise 50%; Elektroauto: Automobilkonzerne zur Markteinführung zwingen, Patentrecherche zur Aktualisierung notwendiger Investitionen.

Renate Künast antwortet:

Porträt Renate KünastMobilität ist das richtige Stichwort: Ich will wegkommen von einer verengten Verkehrspolitik, die immer nur das einzelne Verkehrsmittel betrachtet. Mobilität bedeutet, vernetzte Angebote zu organisieren und allen bequem zugänglich zu machen. Hier können moderne Kommunikationstechnologien eine viel größere Rolle spielen als bisher. Wir müssen Bus und Bahn, Auto, Fahrrad und Zufußgehen zusammendenken. Peter Ramsauer gehört dagegen immer noch zu jener Sorte Verkehrsminister, die sich um Autobahnzubringer im bayerischen Wald kümmern. Ich will, dass wir künftig andere Prioritäten bei dem Infrastrukturinvestitionen setzen, insbesondere auch die Erhaltung der bestehenden Infrastruktur absichern. Sanieren geht vor Neubau.

Ein nationales Klimaschutzgesetz muss endlich verbindliche CO2-Reduktionsziele für den Verkehrsbereich festlegen. Deutschland muss hier Vorreiter sein, anstatt in Brüssel stets einen Verteidigungskampf für schwere Luxuslimousinen und hohen Benzinverbrauch zu führen. Die anachronistische Subventionierung des Flugverkehrs und schwerer Dienstwagen muss beendet werden. Ich will, dass die Bahn das Rückgrat einer klimafreundlichen Mobilität bildet und der Bahnstrom grün wird. Wir wollen den Verkehrsanteil auf der Schiene in den nächsten zehn Jahren verdoppeln. Bahnfahren wird dann attraktiver, wenn es bessere Angebote und echten Wettbewerb auf der Schiene gibt – auch um die Frage, wo ich mich als Fahrgast am besten aufgehoben fühle, meine Rechte gewahrt sind und wo ich auch mit mehreren Kindern, als älterer Mensch oder mit Behinderung willkommen bin.

Ich will, dass Deutschland Vorreiter bei der Elektromobilität wird. Deswegen brauchen wir ambitionierte Verbrauchsgrenzwerte bei Neuwagen und eine umgestaltete Kfz-Steuer, die dem Automarkt die Richtung gibt, wohin die Reise künftig geht. Ein besonderes Augenmerk müssen wir auf die Städte und urbane Mobilität legen. Städte sind lebenswert, wenn sie Alternativen zum Autoverkehr anbieten. Der Radverkehr in den Städten nimmt immer weiter zu, aber die notwendige Fahrradinfrastruktur wächst nicht ausreichend schnell mit. Durch Elektrofahrräder wird der Radverkehr auch schneller und braucht mehr Platz. Hier brauchen wir endlich einen Schub beim Ausbau von Radverkehrsnetzen, mit eigenen Fahrradstraßen, breiten Radwegen oder abmarkierten Fahrradstreifen. Der ÖPNV verzeichnet seit Jahren Zuwächse, seine Finanzierung müssen wir Grünen auch künftig absichern. Lebenswerte Städte bieten Platz für alle, nicht nur für Autos zum Parken. Ich will mich dafür einsetzen, dass die nächste Bundesregierung die Potenziale des Car Sharing endlich hebt und in diesem Bereich mehr Rechtssicherheit für Kommunen schafft. Außerdem sollen die Beschränkungen für die Anordnung von Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen fallen. Jede Kommune soll selbst entscheiden, wo in ihrem Ort wie schnell gefahren wird.

Alfred Mayer antwortet:

Porträt von Alfred MayerIch kann nur sagen, was ich von den Grünen erwarte: Drastische Erhöhung der Mineralölsteuer, vor allem für Flugtreibstoff.

Schluß mit der fünffachen Subvention des Flugverkehrs.

Anhebung des Strompreises als Auslöser für größte Sparsamkeit im Umgang mit der Elektrizität. Verwendung der Mittel daraus für erneuerbare Energie, insbes Stromspeicherung Verstärkte Förderung der öffentlichen VErkehrsmittel. Kein weiterer Ausbau von Straßen. Dafür Radwegebau an jeder Fernstraße

Markus Meister antwortet:

Porträt Markus MeisterDienstwagenvorteile abschaffen, Kfz. Steuer erhöhen und mit dem eingesparten Kapital öffentliche Verkehrsmittel u. Mitfahrgemeinschaften fördern.

Friedrich Wilhelm Merck antwortet:

Porträt Friedrich Wilhelm MerckVerkehrsanbindung ist der wichtigste Standortfaktor, um Menschen und Märkte, Kapital und Arbeit zusammen zu bringen. Daher bedarf es einer entsprechenden Raumplanung und des umweltfreundlichen Einsatzes von Verkehrsmitteln in einem geeigneten Mix der unterschiedlichen Verkehrsträger.

Während Eisenbahn- und Autobahntrassen die Landschaft zerschneiden, „schwebt“ die Magnetschnellbahn in Hochlage darüber und läßt die Landschaft weitgehend unzertrennt. Der Elektroantrieb ist Teil des Wandels im Straßenverkehr und im spurgeführten Verkehr – Eisenbahn, „konventionelle“ und „neue“ Technilogie.

Die hochkomfortablen verkehrsträger-übergreifenden Reisemöglichkeiten mit der Neuen Technologie können der Abwanderung aus strukturschwachen Regionen entscheidend entgegenwirken.

Der Antrieb der Fahrzeuge durch Verbrennungsmotoren muß – schon aus Gründen des Klimaschutzes / CO2-Vermeidung – dem Elektro-Antrieb Platz machen. Dies gilt ebenso für den Straßenverkehr wie für den Bahnverkehr und ist für die neu einzuführende Magnertschnellbahn von Anfang an selbstverständlich.

Claudia Roth antwortet:

Porträt Claudia RothNachhaltige Mobilität ist ein wichtiger Bereich der sozial-ökologischen Transformation. Es geht dabei um Klimaschutz, saubere Luft, größere Sicherheit, die Erhaltung von Landschaften und attraktiven Innenstädten. Nachhaltige Mobilität ist auch eine Frage der Gerechtigkeit und Teilhabe, denn nur 50% der Menschen in Deutschland sind mit dem Auto mobil. Entscheidend ist die Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene, der Ausbau öffentlicher Verkehrsmittel sowie die Förderung alternativer Mobilitätskonzepte und eine Verkehrspolitik, die sich dem Ziel einer Reduktion von CO2-Emissionen bis 2020 um 30% gegenüber 1990 verpflichtet. Dazu gehört neben einer Vorfahrt für die Schiene beim Personen- und Güterverkehr auch die Förderung von umweltfreundlichen, energieeffizienten Fahrzeugen, mit denen Spritschlucker und Stadtpanzer aus dem Markt gedrängt werden sollen. Um das zu erreichen, brauchen wir strengere CO2-Grenzwerte für PKW, eine CO2-basierte Kfz-Steuer, die Abschaffung des Dienstwagenprivilegs, die Ausweitung der LKW-Maut und ein Tempolimit 120 km/h auf Autobahnen. Auch für RadfahrerInnen und FußgängerInnen müssen die Bedingungen verbessert und als gleichberechtigte VerkehrsteilnehmerInnen in der Verkehrswegeplanung anerkannt werden. Die Reduzierung von Luftschadstoffen, CO2-Emissionsrechte und eine Abschaffung der Energiesteuerbefreiung im Luft- sowie im gewerblichen Schiffsverkehr und ein Nachtflugverbot zwischen 22 und 06 Uhr sind ebenfalls wichtige Maßnahmen.

Hans-Jörg Schaller antwortet:

Porträt Hans-Jörg SchallerAn alle Fragesteller:

1. Rhetorische Fragen werden grundsätzlich mit Ja beantwortet.

2. Fragen an die „Parteispitze“ beantwortet natürlich die Parteispitze.

3. Eine Legislaturperiode dauert 4 Jahre:

u. Laufzeitbeendigung der AKW/Energiewende durch erneuerbare Energien und Energieeffizienz, Ökopfennig auf Atomstrom + Internalisierung der Kosten(mehrjährige Atommülllagerung, Fälligkeit ab dem ersten Tag der Lagerung, da kommt ganz schön was zusammen)

m. Keine militärischen Auslandseinsätze, aber: pacta sunt servanda, nie ohne UN-Mandat(Kosovo) und nie deutsche Waffen gegen deutsche Soldaten

w. Wertvolle Ackerfläche dient der Ernährung, nicht den Mineralölkonzernen

e. Grundeinkommen/-rente, Finanzierung durch Target II - Salden; Wiedereinführung der Vermögenssteuer, außer für Grünen-Wähler

l. Professionelle Klärung der Verantwortung Grüner Profis für Hartz IV + künftige Altersarmut sowie völkerrechtswidriger Kriegsbeteiligung

t. Bankenpfennig auf alle Finanztransaktionen, Rabatt nur für Hotelbesitzer

s. Urwahl für alle Parteiämter +Mandatslisten bei B90, insbesondere nach der Verhöhnung der Basis durch die Selbsternennung des Bundesvorsitzenden zum Spitzenkandidat am 18.9.12 (http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.interview-mit-cem-oezdemir-ich-will-mich-voll-reinhaengen.94dfc232-8dbc-46d5-847c-9cd764d25536.html)

c. Änderung des Urheberrechts, unter besonderer Berücksichtigung der Einkommenssituation aller Künstler(Grundeinkommen) + gegen die Kriminalisierung großer Teile der Bevölkerung, es gelte der Grundsatz „Vergüten statt verfolgen“ und natürlich Datenschutz

h Einhaltung internationaler Versprechen (pacta sunt servanda), insbesondere in der Entwicklungspolitik, zum Erhalt der deutschen Glaubwürdigkeit gegenüber Griechenland in der Zukunft

u. Es gelte das Verursacher- und das Konnexitätsprinzip

t. Ärzte in den öffentlichen Dienst, Mandatsbeschränkung auf 2 Legislaturen

z. Schaun mer mal, ob es für o.g. Koalitionspartner gibt + natürlich Ökologie

4. Künftiger Ehrenworte wegen werde ich keine Steuererklärung veröffentlichen.

5. Bei Interesse an Beratungsmandaten oder Vorträgen nehmen Sie bitte Email-Kontakt auf.

Sollten meine oben genannten Positionen im Konflikt mit Ihren Firmeninteressen stehen, so zögern sie nicht und teilen mir dies einfach mit. Ein grünes Hemd ist stets griffbereit, für die mögliche Berufung zur Atlantik-Brücke bzw. Bilderberg-Konferenz sogar Anzug nebst Smoking vom deutschen Hersteller-garantiert hunzinger- -kredit- und -vortragsfrei erworben.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Jörg Schaller,

Franz Spitzenberger antwortet:

Porträt Franz SpitzenbergerWas verstehst Du darunter? Während meiner Studienzeit dachte ich immer, man müsste den Individualverkehr abschaffen. Heute bin ich der Ansicht, dass das falsch ist, weil wir 3 bis 4 Millionen Arbeitslose mehr hätten und weil die Bevölkerung in der Fläche nicht mehr mobil genug wäre, um ihrer Arbeit nachzugehen.

Wir können den Individualverkehr nicht abschaffen, aber wir können ihn ändern.

Weg vom Öl hin zu Wasserstoff oder Strom. Wir brauchen ein Gesetz zum Mobilitätswandel. Sollte so aussehen: In 5, 8 oder 10 Jahren dürfen keine Pkw’s mehr zugelassen werden die mit Benzin oder Diesel angetrieben werden – am besten noch die Vorgabe dann nur noch Wasserstoff, Strom oder Gas. Die Auto-Industrie wird sich dann sofort daran machen, die bereits bestehende Technik zu verbessern und konsequent marktfrei zu machen. Vor allem deswegen, weil sie jetzt Planungssicherheit hat.

Die Einsparungen an Co2 wären enorm; es ist aber nicht von heute auf morgen umzusetzen – dennoch ist es ein großer Schritt vorwärts zur Reduzierung der Treibhauseffektes.

Jürgen Trittin antwortet:

Porträt Jürgen TrittinUnsere Mobilität nachhaltiger zu gestalten, ist eine zentrale Aufgabe für uns Grüne. Denn ohne nachhaltige Verkehrssysteme wird es keinen effektiven Klimaschutz geben. Energiewende ohne Verkehrswende - das geht nicht. Es geht dabei um einen Maßnahmenmix. Wir wollen mehr Elektromobilität. Über die Reform der Kfz-Besteuerung wollen wir die Markteinführung von Elektrofahrzeugen befördern. Wir wollen mehr Personen und mehr Güter auf die Schiene bringen: das setzt klare Investitionsschwerpunkte bei der Infrastruktur für den Erhalt und die Beseitigung von Engpässen, statt teurer Prestigebauten voraus.

Werner Winkler antwortet:

Porträt Werner WinklerLieber Jörg Nuckelt,

das wird davon abhängen, ob die Grünen an der nächsten Regierung beteiligt werden und wenn ja, in welchen Ämtern mit welchem Einfluss. Aber da es ja bereits zahlreiche Ansätze nachhaltiger Mobilität gibt, dürfte es nicht allzu schwer sein, diese weiter auszubauen - auch mit Hilfe der nach meiner Beobachtung durchaus interessierten Industrie. Was wir aber zunächst brauchen ist die Mobilität von Angela Merkel und ihrer Regierung in die Opposition. Dafür würde ich als Teil des Spitzen-Duos gerne meinen Beitrag leisten.

Viele Grüße, Werner Winkler

Peter Zimmer antwortet:

Porträt Peter ZimmerPhotovoltaik auf 1,5% der Ackerflächen mit Ausbau der entsprechenden Stromspeicherung um den kompletten Strombedarfs Deutschlands zu decken und ein schlagartiges, flächendeckendes heute schon wirtschaftliches Umsteigen auf Elektromobilität zu ermöglichen

Bei eine freiflächen PV Anlagen Preis von 900€ / kWp über 30 Jahre mit Jahresstromertrag von 1000kWh/kWp liegt der Strompreis bei 0,03 € /kWh. Bei einem Verbrauch von 15kWh /100km (Renaut Kangoo) kostet heute eine 100km Fahrt3,88€ aus der Steckdose (Strompreis 0,25 €/kWh) und vom Acker Freiflächen-PV 0,47€ !Die selbe Fahrt kostet vom vergleichbaren Benzinauto muss für 10,64€, das Dieselfahrzeug für 8,34€. Warum machen wir überhaupt etwas anderes?