BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundespartei - Respekt und Unverständnis

Respekt und Unverständnis

Cem Özdemir respektiert Horst Köhlers Rücktritt, aber auch ein Bundespräsident müsse Kritik aushalten, so der Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Außerdem spricht Cem Özdemir in der Grünen Woche über das Verbot von Tiefseebohrungen und Steuererhöhungen.

31.05.2010

Horst Köhlers Entscheidung müsse man respektieren, so Cem Özdemir. Aber dieser Schritt sorge bei ihm für Unverständnis, weil auch ein Bundespräsident nicht sakrosankt sei und Kritik aushalten müsse. Der Rücktritt Köhlers sei der Anfang vom Ende von Schwarz-Gelb und Frau Merkel müsse sich jetzt überlegen, ob sie sich den Aufgaben noch gewachsen fühle, sagt Cem Özdemir.

Bei den Bildern von der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko werde man von einem Gefühl der Hilfslosigkeit ereilt und es gebe jetzt nur eine Konsequenz: Tiefseebohrungen verbieten sich und der Energiehunger müsse dringend gedrosselt werden, so Cem Özdemir.

Außerdem macht der Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN klar, dass bei der finanziellen Situation der kommunalen Haushalte über Steuererhöhungen diskutiert werden müsse und die Zinslasten nicht auf die folgenden Generationen übertragen werden dürften. Eine zeitliche begrenzte Vermögensabgabe und die Erhöhung des Spitzensteuersatzes von 42 auf 45 Prozent seien das richtige Mittel, sagt Cem Özdemir.