Als Text: "Nutzerumfrage. Hilf uns, gruene.de noch besser zu machen!". Daneben ein Block und ein Stift.

Politik zum Mitmachen

„Das erste Mal in der deutschen Parteiengeschichte haben Mitglieder die Möglichkeit darüber abzustimmen, welche Projekte in einer Regierungsbeteiligung als Erstes umgesetzt werden sollen“, sagt die politische Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke im Interview.

Steffi Lemke an einem Redepult, grüner Hintergrund
„Das erste Mal in der deutschen Parteiengeschichte haben Mitglieder die Möglichkeit darüber abzustimmen, welche Projekte in einer Regierungsbeteiligung als Erstes umgesetzt werden sollen“, sagt Steffi Lemke im Interview. Foto: gruene.de (CC BY-NC 3.0)

gruene.de: Steffi, am 8. und 9. Juni findet der Mitgliederentscheid unter dem Motto „Hier bist Du entscheidend!“ statt. Was ist an dem Mitgliederentscheid so besonders?

Steffi Lemke: Der Mitgliederentscheid ist ein Novum: Das erste Mal in der deutschen Parteiengeschichte haben Mitglieder die Möglichkeit darüber abzustimmen, welche Projekte in einer Regierungsbeteiligung als Erstes umgesetzt werden sollen. So etwas hat es noch nie gegeben. Bei uns GRÜNEN wird eben Basisdemokratie gelebt, das haben wir ja schon mit der Urwahl gezeigt. Ich denke, das ist auch ein Grund dafür, warum wir seit Jahren die einzige Partei sind, die durchgehend neue Mitglieder dazu gewinnt, während die anderen Parteien damit große Probleme haben. Bei uns finden die Menschen etwas, was sie sonst in der Politik vermissen: Sie haben bei uns eine Stimme, die auch gehört bzw. in diesem Fall gezählt wird.

Was genau passiert an dem Wochenende im Juni?

Zunächst mal: Der Mitgliederentscheid besteht nicht nur aus dem ersten Juniwochenende – das ist quasi der Höhepunkt des Ganzen. Zum Entscheid gehört auch eine breite Debatte und Diskussion über unsere grünen Projekte, die im Bundestagswahlprogramm 2013 stehen. Mit unserem Programm, das wir auf dem Parteitag im April beschließen werden, legen wir den Bürgerinnen und Bürgern ein solides Konzept vor, wie wir dieses Land in Zukunft gestalten wollen. Dazu haben wir ganz konkrete Vorhaben entwickelt – unsere sogenannten „Schlüsselprojekte“, die am Ende jedes Kapitels im Programm aufgelistet sind. Und nach dem Parteitag wird gewissermaßen ein Wettbewerb über diese Projekte stattfinden. Klar ist, dass uns alle Schlüsselprojekte wichtig sind. Wir werden versuchen, alle Projekte in der nächsten Legislatur umzusetzen. Aber die neun Projekte, die beim Mitgliederentscheid die meisten Stimmen haben, werden wir als Erstes anpacken – und stellen sie im Wahlkampf auch nach vorn.

Wie funktioniert die Abstimmung beim Mitgliederentscheid genau?

Zunächst wird im Mai an alle Mitglieder eine Sonderausgabe unseres Mitgliedermagazins „Schrägstrich“ mit dem Stimmzettel verschickt. Auf den Mitgliederversammlungen in den Kreisverbänden wird dann direkt vor Ort abgestimmt. Jedes Mitglied hat dabei neun Stimmen – und eine „Joker-Stimme“, mit der man wahlweise einem zehnten Projekt eine Stimme geben kann oder einem der bereits gewählten Projekte besonderes Gewicht gibt. Wir werden die Projekte in Themenbereiche einteilen, die unsere Wahlkampfschwerpunkte (Energiewende, Gerechtigkeit, moderne Gesellschaft) widerspiegeln. Am Ende haben wir dann neun Projekte, also drei Projekte pro Wahlkampfschwerpunkt, die bei der Abstimmung vorn liegen werden. Ich bin schon ganz gespannt, für welche Projekte sich unsere Mitglieder entscheiden!

Weitere Informationen zum Mitgliederentscheid.

Teile diesen Artikel

Klicke auf die Buttons, um das jeweilige Netzwerk zu aktivieren. Beachte, dass dadurch persönliche Daten an Facebook, Twitter oder Google übertragen werden.