Niemand darf ausgegrenzt werden

Zukunftsforum: "Antworten auf die auseinanderfallende Gesellschaft". "Wir wollen eine Gesellschaft gestalten, in der niemand ausgegrenzt wird, in der alle ihre Chancen zur Entfaltung ihrer Fähigkeiten bekommen." – so steht es im Grundsatzprogramm von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, mit diesem Zitat wird auch der Nürnberger Beschluss „Aufbruch zu neuer Gerechtigkeit“ (2007) eingeleitet. Diese Worte bilden einen zentralen Kern Grüner Identität und sind Aufforderung zu einer Politik der Teilhabe und Chancengerechtigkeit.

Wir wollen eine Gesellschaft gestalten, in der niemand ausgegrenzt wird. Foto: Le Monolecte/flickr.com (CC BY-NC-SA 2.0)

Das gilt mehr denn je angesichts gesellschaftlicher Verwerfungen und Zustände in unterschiedlichen Bereichen. Beispiele hierfür sind etwa das gestiegene Armutsrisiko, die ungleiche Verteilung von Vermögen und die eklatante Ungerechtigkeit im Bildungssystem:

Armut: 2008 lebten rund 11,5 Millionen bzw. 14 Prozent der Bevölkerung in Deutschland unterhalb der Armutsgrenze – das ist knapp ein Drittel mehr als zehn Jahre zuvor. Unter den Alleinerziehenden mit einem Kind unter drei Jahren waren jede/r zweite von Armut betroffen. Weitere Gruppen mit überdurchschnittlichem Armutsrisiko sind Familien mit steigender Kinderzahl und junge Erwachsene zwischen 19 und 25 Jahren.

Vermögensverteilung: Die reichsten zehn Prozent der Bevölkerung in Deutschland verfügen über mehr als 600 Prozent des gesamten Vermögens, während die unteren 60 Prozent über kein oder nur ein geringes Vermögen besitzt oder gar verschuldet sind. Entsprechend verteilen sich auch Vermögenszuwächse, schließlich ist trotz Krise das Geldvermögen der Privathaushalte im Jahr 2009 um 240 Milliarden gestiegen.

Bildungschancen: In Deutschland hat ein Kind aus einer akademischen Familie
gegenüber einem Schüler aus einer Arbeiterfamilie eine fast 5mal höhere Chance ein Gymnasium zu besuchen – bei gleicher Intelligenz und Lernvermögen. Auch zehn Jahre nach der ersten Pisa-Studie verfügen rund 20% der Schülerinnen und Schüler nicht über Basiskompetenzen im Lesen und Rechnen, sie sind nicht ausbildungsreif.

Hinzu kommen, wenn auch mitunter widersprüchliche Befunde zur Lage der Mittelschicht und ihrer Erosion angesichts der gesellschaftlich zunehmenden Polarisierung von Einkommen und Vermögen. Die Angst vor Statusverlust, prekären Arbeitsverhältnissen (für die Kinder) und einer „Brasilianisierung des Westens“ (Ulrich Beck) reicht bis in die Mitte der Gesellschaft und geht einher mit einer Abschottung nach unten – entsprechend kann auch der Ausgang des Volksentscheids über das längere gemeinsame Lernen in Hamburg (zumindest teilweise) gedeutet werden.

Das Zukunftsforum dient dazu, vor diesem Hintergrund und im Rahmen des grünen Neuen Gesellschaftsvertrags zu diskutieren, wie die soziale Idee der Grünen und unser erweiterter Gerechtigkeitsbegriff in konkrete Konzepte und Lösungsvorschläge für die Herausforderungen unserer Gesellschaft münden soll.

Relevante Fragen und Stichwörter sind:

- Wie muss Parteinahme für die Schwächeren unserer Gesellschaft unter den sich verändernden nationalen und globalen Rahmenbedingungen aussehen? Wie gestalten wir Verteilungsgerechtigkeit und Chancengerechtigkeit?

- Gentrifizierung und Prekarisierung, Segregation und gated communities

- Starke Schultern müssen mehr tragen – Wohlstandverteilung und die Schere zwischen arm und reich. Welchen solidarischen Beitrag erwarten wir von den Privilegierten? Welcher Beitrag ist unerlässlich für eine zukunftsfähige demokratische Gesellschaft?

- Die Lage der Mittelschicht: Absturzängste, Abschottung nach unten und solidarische Mitte?

- Bildungsreformen, Aufbrechen gesellschaftlicher Blockaden und Aufstiegsversprechen

- Arbeitsmarkt und Erwerbsleben: Die Teilhabe von geringer Qualifizierten sowie gerechte Verteilung von Erwerbsarbeit bzw. Arbeitszeit

- Aufbrechen von Geschlechterverhältnissen, gleichberechtigte Teilhabe und
Selbstverwirklichung im Erwerbsleben und Alltag

- Generationengerechtigkeit und Demographischer Wandel: Chancen von Kindern, Teilhabe von Älteren, Bewahrung gesellschaftlicher Zukunftsfähigkeit

- Gesundheit, gesellschaftliche Erosion und Solidarität

- Die Integration von Migranten und die „Einbürgerung“ des Islam

- Inklusion und Teilhabe behinderter Menschen

- Bürgerschaftliches Engagement als eine der zentralen Grundlagen einer Demokratie

- Grundeinkommen und Grundsicherung 2.0

- Der Dreiklang von Investieren, Sparen und Einnehmen


Mitglieder des Zukunftsforums "Antworten auf die auseinanderfallende Gesellschaft":

Ulrike Bürgel
Katharina Fegebank
Ralf Fücks
Thomas Gehring
David Gill
Sybille Knapp
Robert Habeck
Mark Holzberger
Sybill Klotz
Silke Krebs
Markus Kurth
Sven Lehmann
Max Löffler
Bärbl Mielich
Cem Özdemir (Co-Chair)
Ramona Pop
Brigitte Pothmer
Astrid Rothe-Beinlich
Irmingard Schewe-Gerigk
Gerhard Schick
Peter Siller (Co-Chair)
Nihat Sorgec
Wolfgang Strengmann-Kuhn
Matthias Wagner

 

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Auf ihrem sozialpolitischen Kongress am 6. und 7. Juli suchen GRÜNE eine Antwort auf diese und weitere Fragen.

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