Nicht drucksen, nicht schönreden

Trittin, Afghanistan, Merkel, Bundestag

 

Zusammenfassung:

Ich komme gerade aus der Debatte zu Afghanistan und habe die Regierungserklärung gehört, die wir Frau Merkel abgetrotzt haben. Es bleibt dabei, die Bundeskanzlerin geht mit dem Thema verdruckst um, der Außenminister redet es schön, die Linkspartei klopft die alten Sprüche. An dieser Stelle muss man eins festhalten: Es gibt ein "Raus aus Afghanistan" nur mit einer vernünftigen Aufbaustrategie.

Zeitgebundene Ziele für den Aufbau Afghanistans und eine zeitgebundene Abzugsperspektive, die gehören zusammen. Alles andere ist entweder verantwortungsloses Durchgewurstel oder leichtfertiges Gerede.

 

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Kommentare

Daniel
12-09-09 17:20
Grüne Straubing für einen Sofort-Abzug.
Blog: http://danman1976.wordpress.com/
joachim
11-09-09 09:24
grün will 2009 so viel und kann auf einmal alles besser
ich frage mich wo ward ihr wärend eurer regierungzeit
im tiefschlaf?
Redaktion
10-09-09 15:46
@Auch Anonym, Michael:
Wir Grüne kritisieren ja aktuell besonders die Informationspolitik von Minister Jung und auch von Frau Merkel. Gerade den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in Afghanistan ist aber nicht gehalofen, wenn alles schön geredet wird ohne die notwendigen Hausaufgaben im zivilen Bereich zu machen. Dann müssen nämlich die Soldatinnen und Soldaten diese Versäumnisse ausbaden. Das gilt für den Einsatz bei Kunduz genauso wie für den ganzen Afganistan-Einsatz. Statt zu beschönigen muss knallhart gefragt werden: Wo haben wir bisher zu wenig getan, warum steht das Vertrauen der Bevölkerung auf der Kippe? Wir brauchen mehr zivile Hilfe, funktionierende Polizei und Justiz und ein Ende kontraproduktiver Militäreinsätze - und endlich einen realistischen Zeitplan. Das hat die Bundesregierung in den letzten Jahren leider versäumt. Wir haben es im Bundestag massiv eingefordert. Deswegen ist die Kritik von Jürgen Trittin auch nicht populistisch, sondern das Ergebnis unserer kritischen Auseinandersetzung in den letzten Jahren.
Redaktion
09-09-09 21:41
Hallo Martin,
wir versuchen, das Manuskript der Rede zu beschaffen. Bis dahin kannst Du den Text im Plenarprotokoll des Bundestages nachlesen: http://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/vorlaeufig/16233.html

(Einfach mal nach "Trittin" suchen, die zweite Fundstelle ist der Beginn der Rede)

Viele Grüße,
die gruene.de-Redaktion
Martin Böttger
09-09-09 15:43
Es wäre schön, wenn die Rede nicht nur auf Youtube, sondern auch als Textabschrift - entweder Manuskript oder Vorabprotokoll des Bundestags - angeboten würde. Ich arbeite in einem Stadtverwaltungsnetz und kann mir dort die nötigen Player nicht runterladen.
Michael
09-09-09 14:26
Lieber Auch Anonym,
wo bitte war da Kriegsgebiet? Ein paar Aufständische haben zwei Tanklastwagen gekapert und sind damit in ausgetrocknetes Flussbett gefahren, dann haben sie aus den umliegenden Dörfern Leute geholt (vielleicht auch unter leichtem Druck), damit die sich da Benzin abzapfen sollen - eine Art Robin-Hood-Aktion, die als Provokation gedacht war. Und der deutsche Kommandant verfällt sofort in Panik, fürchtet einen Selbstmordanschlag, verzichtet auf jegliche Aufklärung und fordert einen Luftschlag an. Da kann man eigentlich nur noch von völligem militärischen Versagen reden, das in Widerspruch zu allen Richtlinien der Bundeswehr steht.
Die Soldaten brauchen Rückhalt, aber sie brauchen auch gute Kommandanten. Und unter anderem daher brauchen sie auch Kontrolle.
Falls nicht noch mildernde Umstände auftauchen, muss die Bundesanwaltschaft gegen den Kommandanten wegen Mordes ermitteln. Da er sich definitiv nicht im Krieg und nicht in einem Kriegsgebiet befand (jedenfalls ist das die Aussage der Bundesregierung), gilt auch kein Kriegsrecht, und er hatte keinerlei Recht, diesen Einsatz zu veranlassen, solange eine Notwehrlage nicht eindeutig festgestellt war.
Ein Bundesverteidigungsminister, der sich in einer solchen Situation ohne weitere Fragen einfach aus Prinzip "hinter seine Soldaten", sprich hinter einen offensichtlich überforderten Kommandanten stellt, ist keinen Schuss Pulver wert und schadet der Bundeswehr mehr als jede parlamentarische Kritik.
Auch Anonym
08-09-09 22:25
Lt. Spiegel wird die Bundeswehr von den Afghanen für den Treffer gelobt, ich kann mir auch nicht vorstellen, was Zivilisten mitten in der Nacht, in einem Kriegsgebiet in der Pampa verloren haben. Lassen wir es dabei bewenden, unsere Soldaten brauchen Rückhalt.

Ich finde den Protest, den u.a auch Claudi Roth gg die öffentliche Vereidigung in München losgelassen hat, unverschämt. Unsere Soldaten sollen zwar Ihren Arsch hinhalten, für grüne Ideale, aber zuhause sind sie dann wieder Schmuddelkinder.
Anonym
08-09-09 19:20
ihr spinnt doch alle. Die Truppen sollten in Afghanistan bleiben, aber sicherer. Wisst ihr überhaupt was da abgeht? Wenn die Deutschen und Amerikaner dort nicht für etwas Ruhe gesorgt hätten wäre die arme bevölkerung schon längst von den Taliban unterjocht worden. Ihre Kampagne lautet also
"Zieht die Truppen ab. Sollen die Afghaner doch zusehen, wie sie zurecht kommen. Uns geht das Ja nichts an, denn wir die Deutschen sitzen ja in unserem sicheren Deutschland."
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