BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundespartei

Katerstimmung

Abwrackprämie, Trittin, Klimaschutz, Industriepolitik

02.09.2009

Zusammenfassung

Heute herrscht Katerstimmung: Die Abwrackprämie läuft aus.

Fünf Milliarden Euro wurden verschwendet, um einen Ausverkauf für Automobile mit alter Technik zu organisieren. In den Autohäusern gab es in den letzten Wochen Überstunden. Jetzt droht Kurzarbeit, jetzt drohen 90 000 Arbeitsplätze verloren zu gehen.

Fünf Milliarden Euro...

...wurden verschwendet. Sie fehlen uns in Kindergärten und Schulen. Sie fehlen, um moderne Fahrzeuge auf den Markt zu bringen. Kluge Industriepolitik, die den Industriestandort Deutschland gesichert hätte, hätte alles dafür getan, damit wir im Jahre 2020 1 Millionen Elektrofahrzeuge auf der Straße gehabt hätten.

Warum nicht so?

Verbrauchsarme Autos fördern statt den Ankauf von Geländewagen subventionieren hätte Wirtschaft und Umwelt weiter gebracht. Die Große Koalition hat große Unfähigkeit bewiesen, aber eine begnadete Fähigkeit, das Geld der Steuerzahler zu verschwenden. Industriepolitik geht anders.