Gesamtdeutsches Win-Win
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Rekordmeldungen bei den Umfrage- und Mitgliederzahlen sind für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kein Selbstzweck. Die Partei will weiter wachsen, um die Wirksamkeit grüner Ziele und Ideen zu erhöhen – und 2011 noch mehr politische Verantwortung zu übernehmen.

»Wer sind wir und wenn ja, wie viele?« Diese Frage stellt sich den Grünen gerade täglich neu. Anders als früher zielt sie jedoch nicht auf die Identität, sondern die Schlagkraft der Partei. Denn die Grünen wollen Verantwortung übernehmen und weiter wachsen. Bei Wahlen wie an Mitgliedern. Diskussionen, ob die Grünen nun eine Volkspartei werden wollen oder nicht, hält die Parteispitze dabei für wenig zielführend. »Die Zeit der Volksparteien ist vorbei und sie wird durch uns nicht verjüngt werden«, sagt Cem Özdemir, Bundes-vorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. »Es gibt keinen Grund abzuheben, aber auch keinen, in Angststarre zu verfallen«, bekräftigt seine Co-Vorsitzende Claudia Roth. Auch die Politische Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke kann mit dem Begriff wenig anfangen. »Wir wollen nicht weiter wachsen, weil wir anstreben, Volkspartei zu werden, sondern um möglichst viel grüne Programmatik in die Realität umzusetzen«, sagt sie. »Wenn wir sagen, dass wir zuerst auf die Inhalte schauen, dann ist das absolut ernst gemeint.«
Auf Rekordjagd
Und dieser Ansatz überzeugt. Die überwiegende Anzahl der Neumitglieder tritt der Partei bei, um sich politisch zu engagieren und für die Grundsätze von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einzusetzen. Es ist der gesamte grüne Ansatz, Politik zu denken und zu gestalten, der die Neuen bewegt und der Partei einen Rekord nach dem anderen beschert. Mitte September begrüßten die Grünen das 50.000 Mitglied, mittlerweile ist der Höchstwert von 51.812 aus dem Jahr 1998 geknackt – und die Eintrittswelle flaut nicht ab. Unter dem Motto »Hilf Grün beim Wachsen« startet die Partei zudem für das kommende Superwahljahr 2011 eine Mitgliederwerbeaktion. In den Umfragen liegen die Grünen längst vor den so genannten »kleinen« Parteien. Über 20 Prozent Zustimmung bundesweit – auch das ein Allzeit-Hoch. Keine Frage, der Zeitgeist ist grün. Der gewachsene Zuspruch stelle die Partei vor eine große Aufgabe: »Die Aufgabe nämlich, aus dieser Stimmung nun auch Stimmen zu machen und ehrlich hart weiter an unseren Konzepten zu arbeiten«, sagt Claudia Roth.
Dass diese Konzepte in der Breite der Gesellschaft angekommen sind, wundert Roths Kollegen Cem Özdemir wenig: »Während die anderen Parteien in alten Denkmustern feststecken, ist das politische Ziel, das wir Grünen seit 30 Jahren konsistent entwickelt haben, inzwischen in vielen Punkten hegemonial«, bekräftigt er. Heute werde eben höchstens noch darüber gestritten, wie radikal und schnell die Vision einer CO2-freien Wirtschaft umgesetzt werden könne, »nicht mehr grundsätzlich über das Ob.« Doch Özdemir warnt auch vor übertriebener Euphorie. Zustimmung verliere die Partei dann, wenn sie stehen bleibe oder ihre Ziele aus den Augen verliere: »Wenn wir unsere Ziele ernst nehmen, braucht es eine ehrliche Analyse, Mut zu unbequemen Positionen, Gestaltungsanspruch mit Augenmaß und intensive Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern.«
>>Die Menschen setzen auf uns, weil wir Ecken und Kanten haben<<
Angesichts des schnellen Wachstums stellt sich die Frage: Sind die Grünen heute noch dieselben wie früher? Als »Schmarrn« bezeichnet Claudia Roth die Sorge, die Grünen würden jetzt ihre Wurzeln verlieren und sich zu einer rein bürgerlichen Partei wandeln. »Bei aller Veränderung, die wir sicher in den letzten zehn, 15 Jahren erlebt haben, sind wir uns doch immer treu geblieben. Wir sind nicht grau, uniform, ideen- und mutlos wie die Anderen«, meint Roth: »Wir haben eine klare Vision, einen grünen Kompass und vielfältiges Personal,das glaubwürdig unterschiedlichste Themen und Milieus vertreten kann. Die Menschen setzen auf uns, gerade weil wir Ecken und Kanten haben. «Dennoch muss die Schlagkraft der Partei noch erhöht werden, um den gestiegenen Erwartungen und Anforderungen gerecht zu werden. Der Unterstützungsfonds für Wahlkämpfe und die Weiterbildungsoffensive, die auf dem Bundesparteitag im November in Freiburg beschlossen wurden, sind ein erster Schritt in diese Richtung. Weitere dürften folgen. Denn während etwa andere Parteien in ihren Zentralen für jedes politische Thema ganze Mannschaften beschäftigen, arbeiten in der Grünen-Bundesgeschäftsstelle in Berlin heute gerade einmal 34 Festangestellte – inklusive Hausmeister.
»Wer sind wir und wenn ja, wie viele?« Die grüne Antwort auf diese Frage lautet also: Für das, was wir vorhaben, sind wir noch zu wenige. (hb)
Schraegstrich 04/10 (Dezember 2010)
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