BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundespartei

Rot-Grün siegt

Nach einem spannenden Wahlabend in Niedersachsen setzte sich Rot-Grün laut des vorläufigen amtlichen Endergebnisses gegen Schwarz-Gelb durch.

23.01.2013

„Niedersachsen wollte Schwarz-Gelb loswerden – diesen Machtwechsel haben wir Grünen herbeigeführt“, sagte Spitzenkandidat Jürgen Trittin am Montag in Berlin. „Wir haben nicht nur in Universitätsstädten gewonnen und rund um die Asse in Gorleben zugelegt, sondern waren vor allem auf dem Land erfolgreich.“ Das Wahlergebnis in Niedersachsen sei die „12. Wahlniederlage für Frau Merkel in Folge“, bemerkte Trittin.

Anja Piel, Stefan Wenzel, Jürgen Trittin, Katrin Göring-Eckardt, Claudia Roth, Cem Özdemir vor einer grünen Wand, Foto: gruene.de (CC BY-NC 3.0) — Katrin Göring-Eckardt, Jürgen Trittin, Claudia Roth und Cem Özdemir gratulieren Anja Piel und Stefan Wenzel, Spitzenkandidaten der Grünen Niedersachsen, zum Wahlsieg. Foto: gruene.de (CC BY-NC 3.0)

Nach einem stundenlangen Auszählungskrimi war am späten Sonntagabend endlich klar: Ministerpräsident David McAllister (CDU) muss seine Sachen packen, Schwarz-Gelb ist in Niedersachsen Geschichte. Mit den Themen Landwirtschaft, Atommüll, Energieversorgung und Bildung habe man „den Nerv der Wählerinnen und Wähler getroffen“, sagte der niedersächsische Spitzenkandidat Stefan Wenzel.

Durch den Machtwechsel gibt es nun erstmals seit 14 Jahren wieder eine absolute Mehrheit für Rot-Grün im Bundesrat, ein harter Dämpfer für das Merkel-Kabinett. Die niedersächsische Spitzenkandidatin Anja Piel stellte in Aussicht, dass über Themen wie das umstrittene Betreuungsgeld und die rot-grüne Forderung nach einem Mindestlohn jetzt neu verhandelt werden müsse.

„Das historisch beste Ergebnis“

„Das ist ein wunderbarer Abend für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN“, hatte die Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt schon am Sonntagabend in der Bundesgeschäftsstelle in Berlin gesagt. Der Rekordwert von 13,7 Prozent sei das ist das historisch beste Ergebnis. Keine Partei hat so stark zugelegt wie wir.“

Mit Blick auf das überraschende Ergebnis der FDP hatte Özdemir gespottet: „Es gibt künftig zwei christdemokratische Parteien im Niedersächsischen Landtag. Die eine nennt sich CDU, die andere heißt FDP – auch wenn CDU drin ist.“ Die CDU hatte in den letzten Tagen vor der Wahl in einer massiven Zweitstimmenkampagne Stimmen für die schwächelnden Liberalen mobilisiert, um die schwarz-gelbe Koalition am Wählerwillen vorbei am Leben zu halten.

"Die Menschen wollen eine andere Politik"

„Schwarz-Gelb hat so massiv verloren, dass es nicht mehr reichen würde für die Bundestagswahl im September“, sagte die Parteivorsitzende Claudia Roth im Interview mit dem ZDF. „Das Signal ist, dass wir Grüne eine glaubwürdige Politik machen und, dass die Menschen offensichtlich eine andere Politik wollen als die, für die Angela Merkel und McAllister stehen.“

Insgesamt waren in Niedersachsen 6,1 Millionen Bürger aufgerufen, ein neues Landesparlament zu wählen. Umfragen sagten bis zum Schluss ein knappes Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün voraus. „Wir haben gewonnen, weil die Niedersachsen eine andere Politik wollen“, sagte Göring-Eckardt. „Dieser Abend gibt echten Rückenwind für die Bundestagswahl. Wir können es schaffen, und wir werden es schaffen, Schwarz-Gelb abzulösen.“