BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundespartei

GRÜNE sind drin!

Bei der Landtagswahl im Saarland haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit fünf Prozent den Einzug in den Landtag geschafft und sich damit in einem extrem schwierigen Wahlkampf behauptet. Im Januar hatte Saarlands Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer (CDU) die Koalition aus CDU, FDP und Grünen überraschend aufgekündigt. Mit der FDP-Landtagsfraktion und der Saar FDP sei keine Verantwortung für die Zukunftssicherung des Landes vereinbar, so die CDU-Ministerpräsidentin damals. Nachdem anschließend Koalitionsverhandlungen mit der SPD gescheitert und Neuwahlen angesetzt waren, einigten sich Kramp-Karrenbauer und SPD-Landeschef Heiko Maas auf eine große Koalition für die Zeit nach der Wahl.

25.03.2012

Landtag in Saarbrücken. Foto: L Cornelius/Flickr.com (CC BY-SA 2.0)

"Wir hoffen, dass die Grünen im Saarland den Einzug in den Landtag schaffen", sagte Claudia Roth in einem ersten Statement kurz nach 18 Uhr. Dabei bedankte sie sich auch bei der grünen Spitzenkandidatin Simone Peter und allen anderen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern für den unermüdlichen Einsatz. Dabei habe es die Vorfestlegung von CDU und SPD auf eine große Koalition nicht einfach gemacht, einen Themen-Wahlkampf zu führen, so die grüne Bundesvorsitzende.

Das Saarland sei keine grüne Hochburg und man habe in der Vergangenheit erst dreimal die Fünf-Prozent-Hürde überwinden können, merkte Claudia Roth an. Wenn der Einzug in den Landtag jetzt gelinge, sei das vor allem auch eine Anerkennung der grünen Regierungsarbeit in der Jamaika-Koalition, in der die Grünen die Energiewende eingeleitet und die Studiengebühren abgeschafft haben.

Der Wiedereinzug in den Saarbrücker Landtag könnte dann auch der Auftakt für einen "grünen Mai" mit den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen werden.