Grüne Handschrift

saarland, jamaika, Koalitionsvertrag

Auf dem Sonderlandesparteitag der saarländischen Grünen am 8. November stimmten 130 der 145 Delegierten dem Koalitionsvertrag zwischen CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu.

Warum so viele Grüne einem Jamaika-Bündnis zugestimmt haben?

Einfach mal den Koalitionsvertrag lesen und mit den grünen Positionen abgleichen. Es lohnt sich.

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Kommentare

Remus L.
15-11-09 16:36
Nachtrag: Laut Herrn Ulrich haben die Grünen im Saarland für die Ampel gekämpft und geworben - da wäre doch die FDP auch dabei gewesen...
Remus L.
15-11-09 16:34
Nur mal eine kleine Anmerkung:
Wer Koalitionen auf allen Ebenen wegen einer (oder mehreren) bundespolitischen Positionierung der Partei ausschließt, der endet fast automatisch in den berüchtigten "hessischen Verhältnissen" der grassierenden Ausschließeritis.

Oder mal andersrum: Auf Bundesebene unterstützt die CDU die Atomkraft als Brückentechnologie, war gegen das rot-grüne Zuwanderungsgesetz etc. - aber auf kommunaler Ebene (z.B. in Köln, Frankfurt a.M., Freiburg i.Br.) oder Landesebene (HH) kann ein Bündnis trotzdem funktionieren und grüne Ideen voranbringen.

Selbstverständlich kann man auch auf Fundamentalopposition setzen, aber dann wird es sehr schwer oder gar unmöglich, einen GRÜNEN Fortschritt zu erreichen. Meine Meinung zu Jamaika ist daher: Erst mal abwarten was umgesetzt wird und die Regierung kritisch begleiten, denn dann ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass der grüne Anteil einige FDP-Fehlpositionierungen ausgleicht. ;-)

Viele Grüße aus dem Süden der Republik
Remus
ein Gründungsmitglied
15-11-09 13:01
Sehr richtig. Mit dieser FDP darf man weder auf Bundes- noch auf Landesebene eine Koalition eingehen. Siehe Gesundheitspolitik; die wird eben auf Bundesebene gemacht und was sich dort im Moment abspielt spottet jeder Beschreibung. Dieser FDP-Minister gefährdet den sozialen Frieden in Deutschland. Folglich nicht koalierbar. Auch auf Landesebene.
lafarque
15-11-09 11:36
Thema Atomausstieg: Bei den Mehrheitsverhältnissen kostet das den Müller trotzdem nichts. Mit SPD und Linken wäre diese Position eine Selbstverständlichkeit gewesen.
Thema Bildung: Sind durchaus gute Positionen erreicht, ist aber eh Ländersuche. Auch diese Forderungen wären mit SPD und Linken eine Selbstverständlichkeit gewesen.
Also warum der hilflose Versuch diese Erfolge als toll hinzustellen wenn dies mir anderen Koalitionspartner gar kein Thema gewesen wäre.
Noch ein Wort zur FDP. Das geht gar nicht. während mit der CDU vielleicht noch gewisse Schnittmengen existieren, gib es diese mit der FDP schlicht einfach nicht. Neoliberale, den Sozialstaat gefährdende Ideologie darf von uns Grünen - nie - anerkannt werden. Da kappen wir uns unsere eigenen Wurzeln ab.
Niello
14-11-09 11:22
Dann mußt du aber auch über die berichten, die bei den Grünen eintreten.. und wenn man den Umfragen für den Bundestrend Glauben schenkt, dann liegen die Grünen wieder bei 13% gleichauf mit der FDP. Aber darum gehts nicht.
Die Frage ist, reden wir über die saarländische Politik oder über Bundespolitik. Du machst da keinen Unterschied, bzw. scheinst mir sogar eher bundespolitisch zu argumentieren. Das Nein zum Atomausstieg kostet Müller sehr wohl was, schließlich wird er damit künftig gegen seine eigenen Leute aus Berlin stimmen müssen. Und noch viel mehr Probleme in der eigenen Partei wird ihm der Wechsel in der Bildungspolitik bereiten, den er dank Grün einleiten muss.
14-11-09 11:09
lebst du im wolkenkuckucksheim?? diese zusagen haben dem müller doch nichts gekostet. was bitte gibts durch seine atomzusagen zu feiern?? angela und guido bauen weiter.
schaden aus dieser politik haben die grünen. es wird weiter auf atom gesetzt und gleichzeitig haben die grünen ein glaubwürdikeitsproblem. bei uns sind inzwischen drei ausgetreten. danke saarland
dietmar
13-11-09 21:07
Einfach genial,diese regierung hat einen richtig fetten grünen anstrich!!
Niello
13-11-09 13:27
Die Entatomisierung der Grünen?

Ich versteh nicht ganz. Im Saarland steht kein einziges AKW. Die Koalition hat sich aber dank Grüne auf ein "Nein" bei der Frage Ausstieg aus dem Ausstieg im Bundesrat fetgelegt.
Dafür ist aber Saarland ein Kohleland. Und wer sind hier die Erfinder der Kohlesubventionen? Die sitzen bei der Linken und der SPD. Auch hier hat sich die jetzige Koalition zu einen Politikwechsel, auch wieder dank Grün entschlossen. Also bitte mal Argumente, statt pauschales Nörgeln.
femwatch
13-11-09 09:16
und frauenpolitisch umwälzend sit dieses Werk auch nicht.
13-11-09 01:29
Welch eine supergeniale Fehlleistung.
Ulrich wird noch mal als der nützliche Idiot der FDP in die Analen der Grünen eingehen.
Es ist sowas wie die Entsozialdemokratisierung der SPD.

Die Entökologiesireung/die Entatomisireung der Grünen??
Kommentar

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