BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundespartei - Europa braucht eine Ratingagentur

Europa braucht eine Ratingagentur

Grüne Woche mit Claudia Roth: Über Ratingagenturen, Finanztransaktionssteuer, Rechtsextremismus und die Zukunft der Solarförderung.

16.01.2012

Europa brauche eine unabhängige Ratingagentur und transparente Kontrollmöglichkeiten, sagt Claudia Roth im Interview. Außerdem müsse endlich eine Finanztransaktionsteuer eingeführt werden.

Bei der Bekämpfung des Rechtsextremisus gehe es nur mit minimalen Schritten voran, so die grüne Bundesvorsitzende. Doch wenigstens habe jetzt auch die SPD zugestimmt, einen Untersuchungsausschuss einzurichten, der die Rolle des Verfassungsschutzes im Zusammenhang mit der rechten Terrorzelle untersuchen soll.

In der Diskussion über die Solarförderung wies Claudia Roth Pläne zur Abschaffung des Erneuerbaren-Energien-Gesetz scharf zurück. Dieses Gesetz sei ein Erfolgsprojekt in vielen Ländern und stehe für die Förderung der Erneuerbaren Energien.