Es ist Zeit! Am 4. September geht es für uns Bündnisgrüne um’s Ganze! Bei der Landtagswahl haben wir hervorragende Chancen, erstmalig ins Schweriner Schloss, den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, einzuziehen. In allen bisherigen Umfragen liegen wir deutlich über der Fünf-Prozent-Hürde, sind teilweise sogar zweistellig! Wir Bündnisgrüne haben also allen Grund, dem Wahltag optimistisch entgegen zu sehen. Diese Landtagswahl hat aber auch bundespolitische Bedeutung. Denn Mecklenburg-Vorpommern ist bis dato das einzige Bundesland ohne bündnisgrüne Landtagsfraktion. Ab dem 4. September werden wir die dritte Partei sein, die in allen 16 Landtagen vertreten ist.

Am gleichen Tag finden in Mecklenburg-Vorpommern auch Kreistagswahlen statt. Wenn das Landesverfassungsgericht die Kreisgebietsreform nicht noch in letzter Minute stoppt, dann werden wir auch in den sechs neu gebildeten Großkreisen neue Landrätinnen und Landräte wählen und die Zusammensetzung der Kreistage bestimmen. Lediglich in Rostock und Schwerin wird nicht kommunal gewählt. Beide Städte verbleiben weiterhin kreisfrei. Mecklenburg-Vorpommern hat dann bundesweit die größten Flächenkreise, teilweise größer als das Saarland. In vier der sechs neuen Großkreise treten wir mit eigenen Landratskandidatinnen und -kandidaten an. In allen sechs Kreisen wollen wir Fraktionsstärke erreichen.

Der letzte weiße Fleck wird Grün

Wir Bündnisgrüne liegen im Trend und natürlich profitieren wir in Mecklenburg-Vorpommern auch vom großen Zuspruch für grüne Politik auf Bundesebene. Wir werden gerade auch in Ostdeutschland stärker! In Brandenburg, in Sachsen und Thüringen machen bündnisgrüne Fraktionen seit geraumer Zeit erfolgreiche Landespolitik. In Sachsen-Anhalt hat die grüne Landtagsfraktion ihre Arbeit nach einer erfolgreichen Landtagswahl gerade aufgenommen. Nach den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern wird auch die letzte weiße Fläche begrünt sein. Und zwei Wochen später wollen wir in Berlin mit Renate Künast die erste grüne Regierende Bürgermeisterin feiern. Vor uns liegt also eine Mammutaufgabe. Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern unsere Mitgliederzahlen in den letzten fünf Jahren zwar nahezu verdoppeln können (von 280 auf inzwischen über 500), aber wir können jede Unterstützung gebrauchen. Jede noch so kleine Spende hilft uns auch in den letzten Wahlkampftagen. Jedes motivierende Gespräch oder Telefonat gerade in der letzten Woche vor der Wahl kann die Menschen hier im Land dazu bewegen, diesmal Grün zu wählen. Es ist unser gemeinsamer Wahlkampf, unser gemeinsames Engagement für unser gemeinsames Ziel!

Auch in Mecklenburg-Vorpommern erkennen inzwischen immer mehr Menschen, dass bündnisgrüne Politik große Chancen birgt. Mit unseren riesigen Potenzialen bei den Erneuerbaren wollen wir mit grünen Konzepten schwarze Zahlen schreiben, eine nachhaltige Wirtschaftspolitik betreiben und gut bezahlte Arbeit schaffen.

Mindestens 16.000 neue Jobs können so in den nächsten Jahren im Bereich der Erneuerbaren Energien entstehen. Im Bauhandwerk können wir bis zu 4.000 neue Jobs schaffen, wenn wir öffentliche und private Gebäude entschlossen energetisch sanieren. Unser Ziel ist klar: Wir wollen das erste Bundesland werden, das seinen Strombedarf ausschließlich aus den Erneuerbaren deckt.

Kein Atomklo Lubmin

Nur wir Bündnisgrüne treten ohne Wenn und Aber dafür ein, dass das Atomzwischenlager Nord (ZLN) in Lubmin nicht zum Atomklo der ganzen Republik wird. Das ZLN war ausschließlich für die Lagerung des atomaren Mülls aus dem Rückbau der früheren DDR-Atomkraftwerke Rheinsberg und Lubmin vorgesehen. Und so soll es bleiben! Das sieht die Bundesregierung und der bundeseigene Betreiber EWN anders: Schritt für Schritt soll Lubmin zu einem Zwischenlager für Atommüll aus ganz Deutschland ausgebaut werden. Wir werden hier konsequent und engagiert gegensteuern.

Rot-Schwarz ist in der Schulpolitik gescheitert. Nirgendwo gibt es mehr Schulabbrüche als in Mecklenburg-Vorpommern. Nirgendwo sonst verlassen mehr Kinder die Schule ohne qualifizierten Abschluss. Gegen diese Bildungsmisere stellen wir die Idee einer guten Schule für alle Kinder mit modernen Lehrmethoden, längerem gemeinsamen Lernen und bestmöglicher individueller Förderung. Wir wollen dabei nicht immer neue Schulversuche starten, sondern ganz gezielt eine "Schule für alle entwickeln, die in unser Land passt, und Strukturen schaffen, auf die sich Schulen und Eltern verlassen können".

Hilfe zur Selbsthilfe ist die Grundlage unserer grünen Sozialpolitik. Die menschliche Würde und somit die individuelle Selbstbestimmung muss gesichert sein. Wir stehen zur Forderung eines Mindestlohns von 8,50 Euro und wollen dafür Sorge tragen, dass soziale Einrichtungen und Beratungsstellen auch im ländlichen Raum entsprechend der Bedarfe gut ausgestattet und stetig finanziert sind. Wir halten ein Landeskonzept gegen Kinderarmut für erforderlich und wollen die Gesundheitsversorgung auch in Gebieten sichern, die heute schon unter Ärztemangel leiden.

Für eine Kultur des Zuhörens

Wir wollen die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern mitnehmen auf unseren grünen Weg zu mehr Umwelt- und Klimaschutz, zu guter Arbeit, besserer Bildung und mehr sozialer Gerechtigkeit. Wir wollen Einbeziehung und echte Mitbestimmung. Wir unterstützen diejenigen, die in den Dörfern gegen die Massentierhaltungsanlagen auf die Straße gehen. Wir freuen uns über jede Elterninitiative, die für einen Kindergarten oder eine freie Schule auf dem Land Verantwortung übernimmt. Wir sind gemeinsam mit der Anti-AKW-Bewegung auf der Schiene, wenn der nächste Castor rollen soll, und wir verschaffen denen Gehör, die soziale Missstände anprangern. Grün macht den Unterschied – auch in Mecklenburg-Vorpommern!

Silke Gajek und Jürgen Suhr bilden das grüne Spitzenteam für die Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern.

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mecklenburg-Vorpommern

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Der grüne TV-Spot zur Landtagswahl