BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundespartei

Ein bewegtes Jahr

Claudia Roth und Cem Özdemir erzählen Monat für Monat, welche Höhepunkte es für die Grünen und auch sie persönlich in diesem Jahr gab. 2010 war geprägt von zahlreichen Anti-Atom-Protesten, aber auch von einem hervorragenden Ergebnis bei der NRW-Wahl und einer mitreißen Kandidatur von Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten. In einem Videogruß wünschen die beiden Vorsitzenden noch einen schönen Jahresausklang und friedliche Feiertage.

17.12.2010

01.01.1970
Januar: Geburtstagsfeier - Cem Özdemir „Im Januar haben wir Grüne unseren 30. Geburtstag gefeiert, in würdigem Ambiente, mit so verschiedenen Gästen wie Theo Zwanziger, Olaf Scholz oder Hermann Gröhe. Gefeiert hat eine Partei, die noch viel vorhat, die aber gleichzeitig weiß, dass sie nicht abheben darf, sondern die Ärmel hochkrempeln müssen, weil die Aufgaben nicht kleiner, sondern eher größer werden.“
01.01.1970
Februar: Dresden stoppt Nazis - Claudia Roth: „Am 13. Februar, dem Jahrestag der Bombardierung im Zweiten Weltkrieg, wurde Dresden zum Hauptaufmarschort der Rechtsextremen. Ein breites Bürgerbündnis sagte: Wir lassen nicht zu, dass dieser schwere, traurige Tag für Dresden von der widerlichen Nazi-Ideologie missbraucht wird. 12.000 Menschen verhinderten am Ende durch Blockade und Menschenkette den Umzug der Rechtsextremen.“
01.01.1970
März: Auf zu neuer Bildung! - Cem Özdemir: „Im März debattierten wir auf einem großen Kongress in Gelsenkirchen-Bismarck über bessere und gerechte Bildungschancen. Wir haben den Kongress bewusst in einen Problemstadtteil gelegt. Der Tagungsort, eine Modellschule, hat gezeigt, dass gute Bildung auch dort möglich ist. Die Botschaft: In der guten Schule des 21. Jahrhunderts lernen Kinder länger gemeinsam, aber individuell, in einer Lernumgebung, die Spaß macht und motiviert. Wir arbeiten dran!“
01.01.1970
April: 120 km! - Claudia Roth: "Auch wenn wir anfangs skeptisch waren, ob sie zu schaffen ist - die Menschenkette im April war ein Riesenerfolg. 100.000 Menschen auf 120 Kilometern, zwischen Krümmel und Brunsbüttel, so etwas hatte die Anti-Atom-Bewegung noch nie erlebt. Die Proteste fanden rund um den Tschernobyl-Gedenktag statt, und nie war dieser Tag aktueller als in diesem Jahr. Gemeinsam mit den Großkundgebungen in Biblis und Ahaus war das der Auftakt für harte Auseinandersetzungen mit Schwarz-Gelb."
01.01.1970
Mai: Im Westen was Neues! - Cem Özdemir: „Bei der Wahl in NRW im Mai schafften die Grünen einen sensationellen Erfolg: Sie haben ihr Wahlergebnis von 6,2 auf 12,1 Prozent verdoppelt. Obwohl zur rot-grünen Mehrheit eine Stimme fehlte, wagten Sylvia Löhrmann und Hannelore Kraft anschließend das Experiment einer Minderheitsregierung. Bisher hat diese „Koalition der Einladung“ gut funktioniert. Seitdem gibt es übrigens auch ein neues Verhältnis zwischen Grünen und SPD, jenseits der alten Koch-Kellner-Reflexe.“
01.01.1970
Juni: Yes We Gauck! - Claudia Roth: „Mitten in meinem Pfingsturlaub nach dem anstrengenden NRW-Wahlkampf kam uns plötzlich der Bundespräsident abhanden – der Beginn der CDU-Kein-Bock-Generation. Wir hatten mit Joachim Gauck einen Kandidaten, der für ein paar Wochen eine großartige Debatte losgetreten hat - über Partizipation, Bürgergesellschaft und die Zukunft unserer Demokratie. Seine Kandidatur war so begeisternd und ernsthaft, dass es die Koalition große Mühe gekostet hat, ihren Kandidaten im dritten Wahlgang durchzusetzen.“
01.01.1970
Juli: Lehrreiche Niederlage - Cem Özdemir: „Im Juli verloren wir in Hamburg die Volksabstimmung über die schwarz-grüne Bildungsreform, obwohl selbst die SPD, Gewerkschaften und Handwerkskammern dafür geworben hatten. Wir haben nicht nur den Elternwillen nach Wahlfreiheit unterschätzt, sondern auch die negativen Reflexe, die Bildungsreformen erstmal generell auslösen. Auf der Habenseite der Regierungszeit stehen kleinere Klassen, individualisierteres Lernen und bessere Lehrerfortbildung.“
01.01.1970
August: Mutprobe Frauenfußball - Claudia Roth: „Im August bin ich in einer grünen Delegation nach Afghanistan gefahren. Ich wollte sehen, wie die Strategie vor Ort eigentlich funktioniert. Auch wenn das Thema innerparteilich kontrovers diskutiert wurde, es ist gut, dass wir immer wieder den Finger in die Wunde legen – auch angesichts eines Verteidigungsministers, der das Denken militarisiert und Orden verteilt, aber keine konkreten Vorschläge macht, wie denn die Schritte zum Abzug aus Afghanistan aussehen.“
01.01.1970
September: Druck der Straße - Cem Özdemir: „Nach dem schmutzigen Atomdeal im Kanzleramt um die Laufzeitverlängerung zeigten 100.000 Menschen auf den Straßen von Berlin, was sie davon halten. Als Parteivorsitzender freut es mich besonders, wie viele Grüne dabei waren. Das sagt viel über unsere Mobilisierungsfähigkeit aus. Als jemand, der mit 16 seine erste Demo gemacht hat, ist mir außerdem aufgefallen, wie breit das gesellschaftliche Bündnis war: Alt und Jung, Stadt und Land, Gewerkschafter und Unternehmer.“
01.01.1970
September: Stuttgart 21 - Cem Özdemir: „Am 30. September eskalierte die Auseinandersetzung um Stuttgart 21. Die Bilder von Wasserwerfern und Pfefferspray gegen friedliche Demonstranten haben sich tief eingebrannt in das Gedächtnis dieser Stadt. Die Schlichtung hat Mappus gezwungen, die Fakten zu S21 anzuerkennen und der Protest hat stilbildend eine Debatte über Basta-Politik und die demokratische Legitimation und Umsetzung von Großprojekten in Gang gesetzt.“
01.01.1970
Oktober: Gerechte Gesundheitspolitik - Claudia Roth: „Im Windschatten des Atomherbstes versuchte die Bundesregierung, klammheimlich weitere schlimme Beschlüsse durchzudrücken – zum Beispiel die Gesundheitsreform. Deshalb sind wir in ein breites Bündnis mit SPD und Gewerkschaften gegen Zweiklassenmedizin und Kopfpauschale gegangen, um die gesellschaftliche Auseinandersetzung zu führen. Gesundheit darf nicht vom Geldbeutel abhängen, das haben wir auch später auf der BDK in einem eigenen Gesundheitskonzept deutlich gemacht.“
01.01.1970
November: Gorleben - Claudia Roth: „Der Protest in Gorleben richtete sich gegen eine Regierung, die gerade 4.000 Tonnen mehr hochradioaktiven Müll beschlossen hatte, ohne zu wissen, wie ein sicheres Endager aussehen soll. Bereits im Vorfeld wurde versucht, den Widerstand zu kriminalisieren – ohne Erfolg! Das Wendland erlebte Anfang November den größten und längsten Widerstand aller Zeiten. Der Protest war so stark, weil er bunt und vielfältig war und bis auf ganz wenige Ausnahmen friedlich blieb.“
01.01.1970
November: Auftrag Grün - Cem Özdemir: „Die BDK in Freiburg war der erste Parteitag mit diesen Umfragen, entsprechend scharf war die mediale Beobachtung. Wir haben gezeigt: Wir bleiben auf dem Teppich und kümmern uns um die Weiterentwicklung unserer Inhalte. Wir haben uns Zeit genommen für Debatten für eine zukunftsfähige Energieversorgung, für starke Kommunen und eine gerechte Gesundheitspolitik. Und: die Grünen bleiben eine Partei, in der die Basis nicht alles abnickt, sondern auch mal anders entscheidet als der Vorstand das will – wie beim Thema Olympia. Das ist für uns nicht immer einfach, aber es gehört zur innerparteilichen Demokratie“.