BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundespartei - Die Kanzlerin schindet Zeit

Die Kanzlerin schindet Zeit

Opel, Magna, Künast, Bürgschaft, Parlament

11.09.2009

Zusammenfassung:

Das Opel gerettet sei, haben wir von Frau Merkel vor sechs Monaten schon einmal gehört. Jetzt sieht es so aus, als sei der Vertrag mit Magna machbar. In trockenen Tüchern ist aber noch nichts. Meine Sorge ist, dass Frau Merkel handwerklich miserabel agiert und nur versucht, Zeit zu schinden, um hinter den 27. September zu kommen. Und dann geht es an das Thema Entlassungen und an die Frage, wer finanziert was. Wer hat Anspruch auf die Patente. Was wir jetzt klar wollen ist, sich jetzt endlich auf den Hosenboden zu setzen. Und wir verweisen auf eines: Das Parlament hat den Anspruch und will wissen, wie genau die Vertragsbedingungen aussehen, welche weiteren Bürgschaften und Verantwortlichkeiten der Steuerzahler für Opel übernimmt. Noch zwei Wochen bis zur Bundestagswahl.

Jetzt wird es Zeit für den letzten Run. Wir wollen Schwarz-Gelb verhindern und auch die Fortsetzung von Schwarz-Rot.