Ernährung
Fleischeslust
Welche politische Dimension der Genuss von Schnitzel, Gulasch und Co. hat, erklärt die Heinrich Böll Stiftung in ihrem Fleischatlas. MEHR
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Ernährung
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Energiewende
Ziel verfehlt!
Der Monitoringbericht macht deutlich: Die Schwarz-Gelben Regierung kann die Energieeffizienzziele nicht erreichen. MEHR
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Strompreis
Kompensations-Geschenke
Die von der Merkel-Regierung verabschiedete Beihilferegelung für die Industrie fördert weder den Klimaschutz noch entlastet Sie die Bürger. MEHR
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Energiewende
Warum der Strompreis steigt
Eine Geschichte über unfaire Ausnahmen, die Schwarz-Gelb der Industrie gewährt. MEHR
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Energiewende
Die Zukunft ist erneuerbar
Wie wir bis 2050 unabhängig von fossilen Energieträgern werden können. MEHR
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Energiewende
Zehn Argumente für Solarstrom
Wir erklären, warum Solarstrom ein wichtiger Baustein für die Energiewende ist. MEHR
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Europa
Fragen und Antworten zur Euro-Krise
Alle Infos rund um EU-Fiskalvertrag, ESM und die Position der Grünen. MEHR
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Bundestagswahl 2013
Grüne Mitglieder bestimmen Prioritäten
Grüne Mitglieder können zehn Projekte für die Bundestagswahl 2013 auswählen. MEHR
Demokratie braucht starke Kommunen!
Im grün regierten Freiburg diskutierten die Parteitagsdelegierten am Samstag vormittag intensiv über die finanziellen Gestaltungsspielräume der Städte und Gemeinden. Viele Kommunen in Deutschland sind von sinkenden Einnahmen, steigenden Ausgaben und Rekordschulden bedroht. Der Parteitag beschloss die Reform der Gewerbesteuer zu einer kommunalen Wirtschaftssteuer, um die Kommunalfinanzen zu konsolidieren. Diese wichtigste kommunale Einnahmequelle soll auf mehr Unternehmen und Freiberufler ausgeweitet werden.
- 01.01.1970
Cem Özdemir sagte in der Debatte um den Leitantrag zur Zukunft der Kommunen: „Die Seele unserer Demokratie schlägt in den Kommunen, dort findet die Demokratie wirklich statt.“ Nur dürfe man sie eben nicht kaputt sparen.
- 01.01.1970
Schwarz-Gelb veranstalte ein mieses Geschachere, bei dem die Gemeinden am Ende als Verlierer da stünden, sagte Karolin Linnert, Senatorin für Finanzen in Bremen.
- 01.01.1970
Heide Rühle, Europaabgeordnete, sagte: „Nur in der Verbindung von kommunaler Ebene, Land, Bund und Europa sind die Grünen so stark geworden und wir sollten diese Entwicklung fördern."
- 01.01.1970
Stuttgarts Bürgermeister Klaus-Peter Murawski betonte ebenfalls die europäische Perspektive der Kommunalpolitik: "In der Grünen Kommunalpolitik kämpfen wir für ein Stück europäische Kultur unseres Zusammenlebens. Wir kämpfen dafür, dass nicht alles mit Geld gleichzusetzen ist."
- 01.01.1970
Gerhard Schick sprach sich dafür aus, dass das Thema Grundsteuer ein zentraler Punkt in der Debatte sein müsse.
- 01.01.1970
Sylvia Löhrmann, die neue Schulministerin in NRW, machte deutlich, dass es nicht nur ums Geld gehe, sondern vor allem die Gestaltungsfreiheit der Kommunen erhalten bleiben müsse. "Lasst uns weiterarbeiten, unaufgeregt und beständig. So wird aus dem Auftrag Grün auch nachhaltig Grün."
- 01.01.1970
Britta Haßelmann, kommunalpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, wies auf die prekäre Situation vieler Kommunen hin: "Dort, wo nur noch Schulden gemacht werden, wo öffentliche Einrichtungen geschlossen werden, wo Bürgernmeisterinnen und Bürgermeister zu Insolvenzverwaltern werden, da leidet auch das Gemeinwesen." (Fotos: Ingo Kuzia)
Der (vorläufige) Beschluss der Bundesdelegiertenkonferenz in Freiburg
