Ernährung
Fleischeslust
Welche politische Dimension der Genuss von Schnitzel, Gulasch und Co. hat, erklärt die Heinrich Böll Stiftung in ihrem Fleischatlas. MEHR
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Ernährung
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Energiewende
Ziel verfehlt!
Der Monitoringbericht macht deutlich: Die Schwarz-Gelben Regierung kann die Energieeffizienzziele nicht erreichen. MEHR
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Strompreis
Kompensations-Geschenke
Die von der Merkel-Regierung verabschiedete Beihilferegelung für die Industrie fördert weder den Klimaschutz noch entlastet Sie die Bürger. MEHR
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Energiewende
Warum der Strompreis steigt
Eine Geschichte über unfaire Ausnahmen, die Schwarz-Gelb der Industrie gewährt. MEHR
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Energiewende
Die Zukunft ist erneuerbar
Wie wir bis 2050 unabhängig von fossilen Energieträgern werden können. MEHR
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Energiewende
Zehn Argumente für Solarstrom
Wir erklären, warum Solarstrom ein wichtiger Baustein für die Energiewende ist. MEHR
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Europa
Fragen und Antworten zur Euro-Krise
Alle Infos rund um EU-Fiskalvertrag, ESM und die Position der Grünen. MEHR
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Bundestagswahl 2013
Grüne Mitglieder bestimmen Prioritäten
Grüne Mitglieder können zehn Projekte für die Bundestagswahl 2013 auswählen. MEHR
Dafür: Mehr Geld für Kommunen
Damit das öffentliche Leben funktioniert, müssen Kommunen finanziell handlungsfähig bleiben. Sie dürfen nicht allein die Lasten und Kosten neuer Gesetzesvorhaben von Bund und Ländern tragen. Vielmehr sollte der, der die Leistungen bestellt, diese auch bezahlen.
Deshalb wollen den Städten und Gemeinden zu Selbstbestimmung verhelfen. Wir setzen uns ein für:
- eine finanzielle Mindestausstattung für Kommunen, verankert in der Verfassung
- den direkten Zugang zu Finanzmitteln des Bundes, falls dieser den Kommunen Aufgaben überträgt.
- den Erhalt der Gewerbesteuer
- die Weiterentwicklung einer kommunalen Wirtschaftssteuer
- die Erhebung der Grundsteuer auf der Basis aktualisierter Bodenrichtwerte und nach Maßgabe der Flächeninanspruchnahme
- die eigenständige Betreuung von Langzeitarbeitslosen
