Text: "Der September wird Grün. Unterstütze die grünen Wahlkämpfe", daneben ein schwarzer Kreis mit einem grünen Kreuz drüber.

BDK und Programm zur Europawahl

Am 25. Mai 2014 werden die deutschen Abgeordneten für das europäische Parlament neu gewählt. Die Wahlkampfvorbereitung hat bereits begonnen und wir GRÜNE beginnen mit der Diskussion unseres Wahlprogramms. Die Grundlage dafür bildet der Antrag des Bundesvorstands, über den auf der kommenden Bundesdelegiertenkonferenz in Dresden abgestimmt wird.

Beschlüsse des Parteitages in Dresden


Die Bundesdelegiertenkonferenz wird am Freitag, den 07. Februar um 16:00 Uhr beginnen, das Ende ist für Sonntag, den 09. Februar, ca. 14:00 Uhr geplant. Samstag und Sonntag werden wir um 9:00 Uhr beginnen. Bitte beachtet, dass wir am Ende der BDK die Europaliste noch einmal mit einer schriftlichen Schlussabstimmung wahlrechtskonform wählen müssen.

Ort

MESSE Dresden
Messering 6
01067 Dresden

Delegiertenaufstellung

Hier findet Ihr Hinweise zur Aufstellung der Delegierten.

Europawahlprogrammentwurf des Bundesvorstands

Das Europawahlprogramm als Antrag des Bundesvorstandes (PDF)

Der Antrag des Bundesvorstands für das Europawahlprogramm in Kapiteln.

Anträge und Antragsfristen

Hier findet Ihr ALLE Anträge zur BDK.

Alle Kurzanträge sind in der Antragsübersicht enthalten:

Alle Anträge der 1. Verschickung nach Kapiteln ohne die Kurzanträge aus der Antragsübersicht:

Tischvorlagen

Verfahrensvorschläge


Antragsfristen

Die Antragsfristen sind bereits abgelaufen:

Antragsschluss für Änderungsanträge zu Eigenständigen Anträgen: Freitag, 17.01.2014, 24:00 Uhr

Antragsschluss für Änderungsanträge zum Europawahlprogramm: Freitag, 20.12.2013, 12:00 Uhr mittags

Antragsschluss für Eigenständige Anträge: Freitag, 27.12.2013, 24:00 Uhr

Antragsschluss für Satzungsänderungsanträge: Freitag, 27.12.2013, 24:00 Uhr (lt. Satzung § 12 (3) in Verbindung mit § 23 (1))

Wir werden uns bemühen, alle eingehenden (Änderungs-)Anträge und Bewerbungen zeitnah nach Eingang wie gewohnt im Internet zur Verfügung zu stellen.

Antragskommission

Die Antragskommission bereitet die Behandlung der inhaltlichen Tagesordnungspunkte Europawahlprogramm und V-Anträge in Zusammenarbeit mit den AntragstellerInnen vor. Sie kann der Bundesversammlung Empfehlungen zum Abstimmungsverfahren von Anträgen geben. Ihre Empfehlungen bedürfen der Zustimmung der Bundesversammlung. Über ihre Empfehlungen wird zuerst abgestimmt. (aus §12 (7) Bundessatzung).

Mitglieder der Antragskommission sind:

  • Annalena Baerbock
  • Anja Hajduk
  • Ska Keller
  • Michael Kellner
  • Benedikt Mayer
  • Konstantin von Notz
  • Felix Pahl

Für die Änderungsanträge zum Europawahlprogramm gibt es folgende Kapitelzuständigkeiten:

Präambel: Michael Kellner / Konstantin von Notz

Kapitel A: Annalena Baerbock / Benedikt Mayer

Kapitel B: Anja Hajduk / Felix Pahl

Kapitel C: Konstantin von Notz / Ska Keller

Kapitel D: Felix Pahl / Ska Keller

AntragstellerInnentreffen

AntragstellerInnentreffen werden am Freitag, 7. Februar, von 13 bis 15 Uhr in der Messe Dresden (Saal Hamburg) stattfinden. Wir bitten alle AntragstellerInnen zu diesen Treffen zu kommen oder eineN VertreterIn für die Teilnahme zu benennen.

Bewerbungen für die Europaliste

Für die Europaliste können sich alle Personen bewerben, die am Wahltag (25. Mai 2014) das 18. Lebensjahr vollendet haben, nicht Mitglied einer anderen Partei und deutsche StaatsbürgerInnen oder StaatsbürgerInnen eines Mitgliedstaates der EU sind und in Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich hier aufhalten (§§ 6b, 10 EuWG). Alle Bewerbungen, die noch postalisch verschickt werden sollen, müssen bis zum 5. Januar 2014, 24 Uhr bei uns eingehen, danach werden wir sie als Tischvorlage auf der BDK bereitstellen.

Ihr findet hier die Vorlagen für Bewerbungen in verschiedenen Formaten. Bitte benutzt diese Vorlagen und schickt uns diese dann an gremien@gruene.de.

Bisher liegen uns folgende Bewerbungen vor:

Neudelegiertentreffen

Für alle Delegierten, die erstmals an einer BDK teilnehmen, wird es wieder ein Neudelegiertentreffen geben. Dort erfahrt ihr was auf einer BDK passiert, welche Aufgaben die Antragskommission hat oder auch was man tun muss, wenn man auf der BDK reden möchte. Alle diese Fragen und noch mehr werden beim Neudelegiertentreffen beantwortet. Es wird voraussichtlich am Freitag, den 07. Februar 2014 ab 15:15 Uhr auf dem Messegelände in Dresden stattfinden.

Barrieren auf dem grünen Parteitag abbauen

Wir bemühen uns, die BDK möglichst barrierearm zu gestalten, deshalb ist es für uns sehr wichtig, dass ihr uns meldet, wenn Unterstützung gewünscht wird. Benutzt dafür bitte dieses Formular und schickt es bis spätestens 5. Januar 2014 an die Bundesgeschäftsstelle zurück. Andernfalls können wir leider die Unterstützung nicht gewährleisten.

Die Kreisverbände, die erst relativ spät Delegierte wählen, aber bereits wissen, dass sie potenziell Delegierte wählen werden, die Unterstützung wünschen, bitten wir, uns vor Ablauf der Frist dies mitzuteilen. Bitte beachtet auch, dass ihr für Delegierte barrierefreie Zimmer bucht. Falls ihr damit Probleme habt, könnt ihr euch gerne an uns wenden.

Übernachtung

Wir haben ein großes Kontingent an Hotelzimmern für euch blockiert. Diese Zimmer könnt ihr über www.avantel.de/europaparteitagdresden2014 buchen. Wir empfehlen euch sobald wie möglich Zimmer zu buchen, die Namen der Delegierten können später nachgereicht werden. Weitere günstige Übernachtungsalternativen können auch direkt telefonisch oder per Mail angefragt werden: Avantel Hotel Reservierung GmbH, Sabine Konieczny, Tel.: 0241/94662-826, s.konieczny@avantel.de.

Selbstverständlich könnt ihr auch über die bekannten Online-Buchungsservices wie z.B. www.hotel.de, www.hrs.de, www.booking.com buchen. Hostels können unter: www.dresden-hostel.com gebucht werden.

Kinderbetreuung

Wir werden auch auf der kommenden BDK eine Kinderbetreuung anbieten. Unsere Planung erfordert aber, dass ihr euch spätestens bis zum 24. Januar 2014 über die Gästeakkreditierung auf http://www.gruene.de/partei/gaeste-akkreditierung.html anmeldet und dort eintragt wie viele Kinder ihr in welchem Alter mitbringen werdet. Wir können insbesondere für kleine Kinder nur eine angemessene Betreuung gewährleisten, wenn wir frühzeitig wissen, mit wie vielen kleinen Kindern wir rechnen müssen. Dies gilt auch für Kinder von Delegierten. Wundert euch nicht, dass ihr euch nochmal als Gäste anmeldet, das ist technisch die einfachste Lösung.

Anmeldung von Gästen

Der Einlass für Gäste gestaltet sich erfahrungsgemäß leichter, wenn wir ihnen vorher per Post eine Einlasskarte zuschicken können. Deshalb bitten wir alle Mitglieder, die nicht Delegierte sind und auch alle sonstigen Gäste, sich bis spätestens zwei Wochen vorher auf http://www.gruene.de/partei/gaeste-akkreditierung.html anzumelden. Die Anmeldung kann auch per Fax (030-28442-250) oder per Email (gremien@gruene.de) erfolgen.

Veranstaltungsticket der Deutschen Bahn

Die Bahn hat uns für die BDK in Dresden wieder ein Veranstaltungsticket angeboten. Besonders für Nicht-BahncardbesitzerInnen ist das Veranstaltungsticket eine günstige Alternative. Hin- und Rückfahrt könnt ihr zum Preis von 99,- EUR in der 2. Klasse und 159,- EUR in der 1. Klasse buchen, für diese Tickets gilt Zugbindung. Es besteht auch die Möglichkeit, für 139,- EUR in der 2. Klasse und 199,- EUR in der 1. Klasse das Veranstaltungsticket ohne Zugbindung zu buchen. Das Veranstaltungsticket gilt zwischen dem 05. Februar und 11. Februar 2014.

Die An- und Abreise mit dem Veranstaltungsticket zur Bundesdelegiertenkonferenz ist CO2-frei; die Energie wird ausschließlich aus erneuerbaren Energiequellen bezogen. Der Umtausch und die Erstattung vor dem ersten Geltungstag betragen 15,- EUR und sind danach leider ausgeschlossen.

Bei Interesse könnt ihr das Veranstaltungsticket telefonisch unter der Service-Nummer 01806-311153 mit dem Stichwort „BDK Dresden“ buchen. Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte. Die Hotline ist von Montag bis Samstag von 7:00-22:00 Uhr erreichbar; die Telefonkosten betragen 20 Cent pro Minute aus dem deutschen Festnetz, maximal 60 Cent pro Minute aus dem Mobilfunknetz.

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