BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundespartei - Jetzt wird gemeinsam gerockt

Jetzt wird gemeinsam gerockt

Mit großer Einigkeit wählten die Delegierten des Grünen-Parteitages am Samstagnachmittag ihren alten Bundesvorstand zum neuen. Außerdem wurden der Parteirat, die Rechnungsprüfer und die Antragskommission neu gewählt sowie die Organisatorische Bundesgeschäftsführerin Emily May Büning im Amt bestätigt.

17.11.2012

Claudia Roth am Redepult, Foto: © Ingo Kuzia — Claudia Roth hielt eine kämpferische Bewerbungsrede für den Grünen-Bundesvorsitz und wurde mit starken 88,49 Prozent im Amt bestätigt. Foto: © Ingo Kuzia

Mit ihrer Bewerbungsrede lieferte Claudia Roth den fulminanten Auftakt in der Personaldebatte. Sie stellte klar, dass nach der persönlichen Enttäuschung über ihre Niederlage bei der Urwahl die Zeit der Trauer nun vorbei sei. Mit donnerndem Applaus zeigten die Delegierten im Hannover Congress Centrum während der Rede immer wieder, dass sie ihrer Vorsitzenden dabei folgen wollen.

Von dieser Unterstützung getragen lieferte Claudia Roth pointierte Attacken: Auf Umweltminister Altmaiers Energieverhinderungspolitik, Landwirtschaftsministerin Aigners agroindustrielle Hybris und die verstaubte Familienpolitik von "Anti-Frauenministerin" Schröder. Der enttäuschenden Bilanz der Regierung Merkel stellte Roth die Themen Gerechtigkeit, Solidarität sowie Teilhabe und kulturelle Anerkennung entgegen.

Cem Özdemir am Redepult, Foto: © Ingo Kuzia — "Ich habe immer noch die Träume von damals, als ich angefangen habe in der Politik!", stellte Cem Özdemir in seiner Bewerbungsrede für den Bundesvorsitz klar. Der Grünen-Bundesvorsitzende wurde mit 83,29 Prozent im Amt bestätigt. Foto: © Ingo Kuzia

"Mit den besseren Frauen und Männer, den besseren Ideen und den besseren Mitteln werden es die Grünen schaffen, in den kommenden Landtagswahlen und zur Bundestagswahl 2013 den entscheidenden Impuls für eine moderne Gesellschaftspolitik und multikulturelle Demokratie zu setzen", so Claudia Roth. Mit einem Zustimmungsvotum von 88 Prozent feierten die Delegierten ihren Auftritt und ließen auf den digitalen Candystorm nach der Urwahl einen echten Belohnungsregen aus Bonbons und Süßigkeiten folgen.

Ein langer Atem in einer schnelllebigen Zeit

Auch der zweite Bundesvorsitzende Cem Özdemir holte sich mit 683 von 766 und damit 83 Prozent der abgegeben Delegiertenstimmen ein starkes Votum. Nach all den Jahren politischer Arbeit habe sich gezeigt, dass die Grünen das Land verändert haben und das Politik insgesamt die Verhältnisse verbessern könne – auch wenn in unserer schnelllebigen Zeit viele einschneidende Ereignisse mitunter aus dem Gedächtnis zu verschwinden drohten. Lediglich 18 Monate schließlich sei Fukushima her, erst im November des letzten Jahres kamen die Terrormorde des NSU-Nazitrios ans Licht - und doch könne man den Eindruck gewinnen, dass der entschlossene Wille, sich diesen Herausforderungen zu stellen, langsam verschwinde.

Diesem schnellen Vergessen werde er sich jedoch entgegenstellen, sagte Cem Özdemir. Mit den frisch gewählten Spitzenkandidaten und einem in den Startlöchern stehenden Programmprozess mit Mitgliederentscheid seien GRÜNE bereit, einen prinzipiengeleiteten und wertetreuen Wahlkampf zu führen, um schließlich 2013 die Wahl zu "rocken".

Starkes Votum für kompletten Bundesvorstand

Gruppenbild des Grünen-Bundesvorstand: Claudia Roth, Cem Özdemir, Steffi Lemke, Benedikt Mayer, Astrid Rothe-Beinlich und Malte Spitz., Foto: © Ingo Kuzia — Der Bundesvorstand wurde komplett im Amt bestätigt. Claudia Roth, Cem Özdemir, Steffi Lemke, Benedikt Mayer, Astrid Rothe-Beinlich und Malte Spitz erhielten alle starke Ergebnisse. Foto: © Ingo Kuzia

Steffi Lemke sprach in ihrer Bewerbungsrede als Politische Bundesgeschäftsfüherin davon, wie sehr die Bürgerinnen und Bürger nach den krisenbedingten Umbrüchen und dem Versagen unseres bisherigen Wachstumsmodells in einer Vertrauenskrise steckten. Eine Krise, in der ihnen die Regierung Merkel keine Orientierung geben könnte. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben nicht nur das Potential sondern auch die Verantwortung, den Menschen die Gewissheit wieder zu geben, dass Zukunft gestaltbar und ein gerechter Zugang zu Vermögen, Bildung und Infrastruktur möglich ist. Rund 83 Prozent der Delegierten stimmten am Ende für Steffi Lemke.

Anschließend wurden alle weiteren Bundesvorstandskandidaten mit sehr guten Zustimmungswerten erneut in ihr Amt gewählt. Astrid Rothe-Beinlich überzeugte die Delegierten mit viel Engagement gegen die rechtsextremistische Szene und erhielt 78 Prozent der Stimmen.

Von den Chancen der Digitalisierung sprach Malte Spitz, aber auch von der Notwendigkeit, neue Ungleichheiten in Bezug auf Zugang zu Wissen, zu digitaler Infrastruktur entgegenzuwirken. Mit einem starken Votum von 84 Prozent revanchierten sich die Delegierten für Maltes netzpolitischen Einsatz und seine Arbeit für die internationale Zusammenarbeit mit grünen Geschwisterparteien.

Und schließlich fuhr Benedikt Mayer mit einem genauso griffigen wie humorvollen Auftritt einen beeindruckenden Wahlerfolg ein. Ihn bestätigte die Bundesdelegiertenkonferenz mit 97 Prozent aller Stimmen im Amt des Bundesschatzmeisters.

Mit einer Marathonwahl zum neuen Parteirat

Gruppenbild des neuen Parteirates, Foto: © Ingo Kuzia — Und das ist der neue Parteirat: Bärbel Höhn, Katrin Göring-Eckardt, Annalena Baerbock, Gesine Agena, Renate Künast und Theresa Schopper, Rebecca Harms, Jürgen Trittin, Volker Beck, Gerhard Schick, Johannes Remmel, Tarek Al-Wazir und Rasmus Andresen! Foto: © Ingo Kuzia

Mit dem Parteirat wurde im Anschluss ein weiteres Gremium neu gewählt. Nachdem Claudia Roth, Cem Özdemir und Steffi Lemke durch ihre Rolle als Bundesvorsitzende bzw. Politische Bundesgeschäftsführerin qua Amt im Parteirat sind, waren noch 13 der insgesamt 16 Plätze neu zu besetzen. Der neue Parteirat setzt sich wie folgt zusammen: Gesine Agena, Annalena Baerbock, Katrin Göring-Eckardt, Bärbel Höhn, Renate Künast, Theresa Schopper, Tarek Al-Wazir, Rasmus Andresen, Volker Beck, Rebecca Harms, Johannes Remmel, Gerhard Schick und Jürgen Trittin.

Außerdem wurden die Antragskommission und die Rechnungsprüfer neu gewählt.