Fleischeslust
Welche politische Dimension der Genuss von Schnitzel, Gulasch und Co. hat, erklärt die Heinrich Böll Stiftung in ihrem Fleischatlas. MEHR
Welche politische Dimension der Genuss von Schnitzel, Gulasch und Co. hat, erklärt die Heinrich Böll Stiftung in ihrem Fleischatlas. MEHR
Der Monitoringbericht macht deutlich: Die Schwarz-Gelben Regierung kann die Energieeffizienzziele nicht erreichen. MEHR
Die von der Merkel-Regierung verabschiedete Beihilferegelung für die Industrie fördert weder den Klimaschutz noch entlastet Sie die Bürger. MEHR
Eine Geschichte über unfaire Ausnahmen, die Schwarz-Gelb der Industrie gewährt. MEHR
Wie wir bis 2050 unabhängig von fossilen Energieträgern werden können. MEHR
Wir erklären, warum Solarstrom ein wichtiger Baustein für die Energiewende ist. MEHR
Alle Infos rund um EU-Fiskalvertrag, ESM und die Position der Grünen. MEHR
Grüne Mitglieder können zehn Projekte für die Bundestagswahl 2013 auswählen. MEHR
Nummer des Antrags: SP-06-096 - Sozialpolitik
AntragsstellerIn: Stephan Heymann (KV Hamburg-Wandsbek)
Weitere AntragsstellerInnen: Christian Trede (KV Altona), Joachim Schmitt (KV Charlottenburg-Wilmersdorf), Andreas Rieger (KV Dahme-Spreewald), Iris Behr (KV Darmstadt), Klaus Habermann-Nieße (RV Hannover), Carsten Werner (KV Bremen-Mitte/Östliche Vorstadt), Nicolá Lutzmann (KV Heidelberg), Ulrich Bock (KV Mayen-Koblenz), Petra Osinski (KV Hamburg-Wandsbek), Joachim Reinig (KV Hamburg-Altona), Anna Hampe (KV Hamburg-Altona), Matthias Schlegel (KV Ilm-Kreis), Siegfried Leittretter (KV Marzahn-Hellersdorf), Gunther Toffel (KV Northeim-Einbeck) Milko Tansek (KV Fürstenfeldbruck), Dietmar Beckmann (KV Duisburg), Martina Foltys-Banning (KV Bochum), Dorothea Frederking (KV Salzwedel), Uwe Grund (KV Hannover-Stadt), u.a.
Zeilen 96-100 “Wir wollen (…) Kombination von Mieterhöhungen (...)” ersetzen:
“Wir wollen prüfen, wie die Kombination von Mieterhöhungen nach § 558 und § 559 BGB in Zukunft ausgeschlossen werden kann. Die Modernisierungsumlage erlaubt heute parallel zur normalen Mieterhöhung eine Kombination von Mieterhöhungen. Die Abschaffung der Modernisierungsumlage zugunsten eines Ökologischen Mietenspiegels, der bei energetischen und qualitativen Verbesserungen der Wohnung eine angemessene Mieterhöhung erlaubt, ist eine mögliche Lösung.
Begründung:
Wir wollen die Verbreitung der Ökologischen Mietenspiegel stärken, der energiesparende Gebäude belohnt. Energetisch modernisierte Gebäude wie unmodernisierte zu behandeln, aber die unqualifizierte leistungsunabhängige Kostenumlage (Modernisierungsumlage) beizubehalten - um doppelte Mieterhöhungen zu vermeiden - würde der Idee eines Ökologischen Mietenspiegels widersprechen.
Kommentare
Wir freuen uns auf Meinungen zu diesem Artikel. Bitte beachtet unsere Nutzungsbedingungen.
Die Kommentarfunktion dient nicht dazu, direkt mit uns Kontakt aufzunehmen oder Fragen zu stellen. Dafür haben wir ein Kontaktformular.