Anträge und Tagesordnung

Änderungsantrag zu A-01 - ZURÜCKGEZOGEN

Nummer des Antrags: A-01-300 ZURÜCKGEZOGEN - Außenpolitik

AntragsstellerIn: Julia Mayer (KV Bonn)

Weitere AntragsstellerInnen: Katja Keul, KV Nienburg; Aenne Sophie Schröder, KV Bonn; Joachim Langbein, KV Rhein Sieg; Andreas Falkowski, KV Bonn; René El Saman, KV Bonn; Olaf Weber, KV Weimar; Katja Stöhr – El Saman, KV Bonn; Axel Langen, KV Bonn; Jürgen Hirning, KV Tübingen; Konrad Hentze, KV Bonn; Carlos Echegoyen, KV Bonn; Jens Hoenerhoff, KV Bonn; Andrea Bauer, KV Bonn; Martin Plathe, KV Bonn; Reynaldo Zavala, KV Erlangen Land; Michael Kömm, KV Bonn; Danny Weinberger, KV Bonn; Rolf Beu, KV Bonn; Reinhild Ernst, KV Bonn

Die BDK möge beschließen:

In Zeile 300 wird nach „im Blick haben.“ eingefügt:

„Die von Brasilien am 9. November 2011 entwickelten Grundsätze der Responsibility While Protecting sind zu beachten. Zusätzlich sind durch den Sicherheitsrat und den Internationalen Strafgerichtshof die Verantwortlichkeit und Rechenschaft der Intervenienten sicherzustellen.“

Begründung:

Der brasilianische Vorstoß ist unterstützenswert und greift die Bedenken vieler anderer Staaten in Bezug auf die Schutzverantwortung auf.

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