Fleischeslust
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Nummer des Antrags: SP-01-447 - Sozialpolitik
AntragsstellerIn: Max Löffler (KV Köln)
Weitere AntragsstellerInnen: Sven-Christian Kindler (KV Hannover) Gesine Agena (KV Friedrichshain-Kreuzberg) Sven Lehmann (KV Köln) Katharina Dröge (KV Köln) Rasmus Andresen (KV Flensburg) Daniel Sandhaus (KV Münster) Philipp Hinrichsmeyer (KV Leipzig) Maik Babenhauserheide (KV Herford) Georg P. Kössler (KV Neukölln) Thomas Schremmer (KV Hannover) Maximilian Plenert (KV Neukölln) Marie Kollenrott (KV Göttingen) Andrea Asch (KV Köln) Katrin Langensiepen (KV Hannover) Mario Michalak (KV Köln) Judith Hasselmann (KV Köln) Marcel Ernst (KV Göttingen) Lino Klevesath (KV Göttingen) Steffen Hoppe (KV Gütersloh) Horst Schiermeyer (KV Görlitz)
In Zeile 447/448 „Minijobs wollen wir eindämmen und baldmöglichst abschaffen.“ ersetzen durch:
„Minijobs wollen wir baldmöglichst abschaffen, denn statt den Einstieg in sozialversicherungspflichtige und existenzsichernde Erwerbsarbeit zu erleichtern, zementieren und subventionieren sie Niedriglöhne und prekäre Beschäftigung. Weder die von der Bundesregierung beschlossene Anhebung der Geringfügigkeitsgrenze noch eine stärkere Regulierung werden das Grundproblem prekärer Arbeitsverhältnisse und falscher Anreizstrukturen im Minijobbereich lösen.“
Begründung:
Die Formulierung „eindämmen“ ist reichlich schwammig. Wir sollten zudem kurz und knapp erklären, weshalb es nicht nur um Korrekturen im Bereich geringfügiger Beschäftigung gehen kann, sondern wir uns für die Abschaffung der Minijobs insgesamt einsetzen.
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