Änderungsantrag zu T-01/02

Nummer des Antrags: T-01/02-002 - Tagesordnung/Formalia

AntragsstellerIn: KV Freiburg

Der Kreisverband Freiburg beantragt, den Tagesordnungspunkt Europa vom Sonntagvormittag auf den Samstagvormittag zu verlegen.

Begründung:

Die politische Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke, hat den Kreisverband Freiburg gebeten, den ursprünglichen Antrag zur Änderung der Tagesordnung, den Samstag für Europapolitik zu reservieren und sämtliche andere Tagesordnungspunkte auf Freitag oder Sonntag zu verschieben, zurückzuziehen. Begründet wurde dies mit der Workshopphase am Freitag und den Kosten des elektronischen Abstimmsystems, das bislang nur für den Samstag eingeplant war.

Wir begrüssen es ausdrücklich, dass sich die Workshopphase mit Europapolitik befassten wird. Die Workshopphase war sicherlich ein Höhepunkt der letzten BDK. Allerdings hat sich gerade bei der letzten BDK gezeigt, dass es problematisch ist, wenn zwischen Workshopphase und Behandlung im Plenum zu viel Zeit verstreicht. Die Erfahrung zeigt zudem, dass die Konzentration unter den Delegierten am dritten Tag oft nachlässt und zahlreiche Delegierte schon vor dem offiziellen Ende abreisen. Wir finden es daher nicht akzeptabel - und verweisen hier auf die Begründung des ursprünglichen Antrags -, das Thema Europa auf den Sonntag zu verschieben. Unseres Erachtens sollte daher das Thema Europa am Samstagvormittag behandelt werden. Da die Sozialpolitik einer der Kernpunkte des Bundestagswahlprogramms werden dürfte und daher im Rahmen der Debatte über das Bundestagswahlprogramm ohnehin noch einmal breit in der Partei diskutiert werden wird, fänden wir es sinnvoll, z.B. den Punkt Sozialpolitik am Sonntag zu behandeln.