Fleischeslust
Welche politische Dimension der Genuss von Schnitzel, Gulasch und Co. hat, erklärt die Heinrich Böll Stiftung in ihrem Fleischatlas. MEHR
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Der Monitoringbericht macht deutlich: Die Schwarz-Gelben Regierung kann die Energieeffizienzziele nicht erreichen. MEHR
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Nummer des Antrags: SP-01-781 - Sozialpolitik
AntragsstellerIn: Wolfgang Strengmann-Kuhn u.a.
Weitere AntragsstellerInnen: Ingrid Boretty (KV Offenbach-Land), Gerhard Schick (KV Mannheim), Monika Lazar (KV Leipzig), Daniel Köbler (KV Mainz), Jasenka Villbrandt (KV Tempelhof-Schöneberg), Willi Kulke (KV Bielefeld), Thomas Poreski (KV Reutlingen), Michael Opielka (KV Rhein-Sieg), Hermann Ott (KV Wuppertal), Dorothea Steiner (KV Osnabrück), Uwe Kekeritz (KV Neustadt/Aisch-Bad Windsheim), Arfst Wagner (KV Schleswig-Flensburg), Elisabeth Schroedter (KV Potsdam-Mittelmark), Martin van Elten (KV Jena), Martin Heilig (KV Würzburg-Stadt), Philipp Nimmermann (KV Frankfurt), Andreas Auretsch (KV Neukölln), Horst Schiermeyer (KV Görlitz), Anka Dobslaw (KV Lüneburg) u.a.
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Gleiches Rentenrecht in Ost und West
Die Menschen in Ostdeutschland sind aufgrund der höheren Arbeitslosigkeit in den vergangenen 20 Jahren besonders von steigender Altersarmut bedroht. Die Garantierente wird deshalb so ausgestaltet, dass sie in Ost und West die gleiche Höhe hat. Gleichzeitig sollte es möglichst schnell ein einheitliches Rentenrecht in Ost und West geben. Zentrales Ziel ist dabei die Anhebung des Rentenwertes Ost auf den Rentenwert West. Das soll allerdings so geschehen, dass die bisher erworbenen Rentenansprüche konstant bleiben. Durch die Anhebung des Rentenwertes kann auf die bisherige Hochwertung verzichtet werden, statt dessen werden Menschen mit geringen Einkommen durch die bundesweit einheitlichen Garantierente besser vor Armut geschützt. Darüber hinaus sind als Antwort auf die ungleichen Löhne in Ost und West aber vor allem bessere Rahmenbedingungen für eine gleiche Bezahlung und die Einführung eines einheitlichen Mindestlohns notwendig.
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