Änderungsantrag zu SP-01

Nummer des Antrags: SP-01-152 - Sozialpolitik

AntragsstellerIn: Dorota Szymanska

Weitere AntragsstellerInnen: Ottmar von Holtz (KV Hildesheim), Viola von Cramon (KV Göttingen), Christopher Steiner (KV Hannover), Filiz Polat (KV Osnabrück-Land), Gunther Toffel (KV Northeim-Einbeck), Martina Lammers (KV Lüchow-Dannenberg), Rahima Valena (KV Göttingen), Selin Arikoglu (KV Hannover), Marcel Duda (KV Hildesheim), Ute Haferburg (KV Göttingen), Ulf Dunkel (KV Cloppenburg), Ilka Sommer (KV Hannover), Abdulselam Dogan (KV Hannover), Brigitte Deyda (KV Hannover), Nicolai Zipfel (KV Göttingen), Arifé Akcam-Hytrek (KV Hannover), Roger Toppel (KV Hannover), Dilek Boyu (KV Hildesheim) Nima Soltani (KV Hannover) u.a.

In der Zeile 152 das Wort Anti-Rassismus einfügen:

„Eine inklusive Gesellschaft trifft Vorkehrungen wie Barrierefreiheit und schafft Rahmenbedingungen wie etwa Anti-Rassismus und Anti-Diskriminierung, damit tatsächlich alle teilhaben können.“

Begründung:

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft, die in Deutschland von Zuwanderung geprägt ist, ist Antirassismusarbeit ein wichtiges Instrument, um Grundvoraus- setzungen für Inklusion zu erreichen. Jeder Mensch soll so angenommen werden wie er ist!

Die Tatsache, dass in den Antidiskriminierungsdiskussionen das Wort Rassismus oft vermieden und durch das Wort „Fremdenfeindlichkeit“ ersetzt wird, macht deutlich, dass die Auseinandersetzung mit strukturellem Rassismus in Deutschland wie in der gesamten Westlichen Welt aufgrund stark historisch geprägter Vorbehalte schwierig ist. Eine kritische Reflexion zu diesem Thema wird in der leider noch nicht genügend öffentlich bekannten und diskutierten Critical Whiteness-Theorie erarbeitet und sagt, dass wir in einer Welt leben, die von rassistischen Strukturen durchzogen ist, und dass diese Strukturen für rassistisch markierte Menschen täglich Diskriminierungen nach sich ziehen. Nach Critical Whiteness ist Rassismus ein strukturelles Merkmal und in allen Teilen des gesellschaftlichen Lebens wie im Bildungswesen, in Verwaltungen und Institutionen, im Rechtswesen und in den  Medien zu finden.  

Diese strukturelle Verortung des Rassismus in Europa in Verbindung mit immer größerer, weltweiter Flüchtlingsnot, sowie steigenden wirtschaftlichen Verunsicherungen in den Ländern der EU liefert ein Nährboden für immer mehr Ausgrenzung und Diskriminierung. Die daraus folgende Verpflichtung für mehr Aufklärungs- und Antirassismusarbeit soll von uns Grünen deutlich gefordert und umgesetzt werden.