Änderungsantrag zur Tagesordnung

Nummer des Antrags: T-01/03 (zurückgezogen) - Tagesordnung/Formalia

AntragsstellerIn: KV Nürnberg

Weitere AntragsstellerInnen: Ruth Birkle, KV Karlsruhe-Land; Andrea Schwarz, KV Karlsruhe-Land; Ivo Keller, KV Karlsruhe-Land; Gregor Simon, KV Bergstraße; Inge Ganter, KV Karlsruhe-Land; Ulrich Steffen, KV Rheinisch-Bergischer Kreis; Dirk Weber, KV Rheinisch-Bergischer Kreis; Ralf Henze, KV Odenwald-Kraichgau; Dieter Strassner, KV Bergstraße; Jörg Rupp, KV Karlsruhe-Land; Rene Becker, KV Düren; Dr. Philipp Schmagold, KV Kiel; Dr. Frank Brozowski, KV Dessau-Roßlau; Simon Lissner, KV Limburg-Weilburg; Friedrich Foerster, KV Kleve; Wolfgang Schaefer, KV Köln; Ralph Hoffmann, KV Nürnberg-Stadt; Gerd Wittka, KV Oberhausen; David, Jakobs, KV Köln u.a.

Der Kreisverband Nürnberg beantragt beim Bundesverband von Bündnis 90 / Die Grünen, dass die Behandlung des Themas „Europäische Finanzkrise“ auf der verlängerten turnusgemäß am Wochenende 16. - 18. November 2012 stattfinden-den BDK am Samstag 17. November 2012 behandelt wird.

Begründung:

Erwartungsgemäß ist die Thematik der Euro- bzw. Europakrise so umfassend, dass es dringend notwendig und überfällig ist, diese Thematik breit gestreut in der Partei Bündnis 90 / Die Grünen zu behandeln. Der durchgeführte Sonderländerrat hat keine Klärung erbracht, sondern nur dokumentiert, dass eine große Unsicherheit selbst bei MandatsträgerInnen besteht. Zudem ist der Länderrat generell wenig basisorientiert besetzt und ausgerichtet, was satzungstechnisch korrekt, jedoch im Sinne der Basisdemokratie nutzlos ist. Bis zum heutigen Tag ist die überwiegende Mehrheit der Mitglieder von  Bündnis 90 / Die Grünen nur unzureichend über die Tragweite von ESM und Fiskalpakt informiert. Da zu befürchten steht, dass der vorgezogene Startpunkt um
14 Uhr für Delegierte selbst bei der Verbindungstechnischen günstigeren Lage Hannovers nicht einhaltbar ist, jedoch die Thematik inzwischen zum alles überragenden Schwerpunkt der derzeitigen Politik geworden ist, kann eine Behandlung nur dann sinnvoll erfolgen, wenn eine große Anzahl der Delegierten auch anwesend sein kann.