BDK in Berlin

Nach dem Politikwechsel in Niedersachsen mit dem besten grünen Wahlergebnis in dem Bundesland wird sich die 35. Ordentliche Bundesdelegiertenkonferenz in Berlin mit der Erarbeitung unseres Wahlprogramms zur Bundestagswahl 2013 befassen.

Eine Stimmkarte wird hochgehalten
Am zweiten Tag des Grünen-Parteitages hatten die über 700 Delegierten viel zu entscheiden. Foto: © Ingo Kuzia

Vom 26. bis 28. April 2013 findet in Berlin die 35. Ordentliche Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN statt. Im Berliner Velodrom werden wir unser Wahlprogramm, das inhaltliche Fundament für unsere Auseinandersetzung mit der schwarz-gelben Merkel-Koalition, debattieren und beschließen.

Am 8. und  9. Juni können dann alle Mitglieder im Mitgliederentscheid über unsere Schwerpunktprojekte für die Grüne Regierungsbeteiligung abstimmen. Damit leben wir Demokratie ganz praktisch und schreiben den Weg fort, den wir mit der Urwahl unseres Spitzenduos für die Bundestagswahl 2013 eingeschlagen haben.

Beschlüsse der Bundesdelegiertenkonferenz in Berlin, 26.-28. April 2013

 



Bewerbung WS-01: Lars Kram, Beisitzer Bundesschiedsgericht
(PDF)

Bewerbung WS-03: Anna von Notz, stellvertr. Beisitzerin Bundesschiedsgericht (PDF)



Hier geht es zur Seite mit allen Anträgen zur BDK in Berlin
(kommentierbar & Download als PDF)

Download 1. Verschickung (PDF) - Hier findet Ihr Einladung, Anschreiben, V-Anträge, Tagesordnungsvorschlag, Geschäftsordnung und den Fragebogen zur Barrierefreiheit für die BDK in Berlin.

Download 2. Verschickung (PDF)

Download 3. Verschickung (PDF)

1. Tischvorlage (PDF)

2. Tischvorlage (PDF)


Antragsübersichten und alle Änderungsanträge nach Kapiteln (PDFs)

(beinhalten NICHT die Tischvorlagen)


Ort

Velodrom Berlin
Paul-Heyse-Straße 26
10407 Berlin

Beginn: 26. April, 17 Uhr

Ende: 28. April, 13 Uhr

Anträge, Antragsfristen und Aussendungen

Erneut bieten wir Euch die Möglichkeit, Eure Anträge und Änderungsanträge selbstständig ins neue Antragstool einzutragen. Dieses bietet Euch die Gelegenheit, Eure Anträge direkt ins Antragssystem einzuspeisen, ohne den Umweg der Email an die Bundesgeschäftsstelle. Das Antragstool findet Ihr unter www.gruene.de/antraege. Um Euch hier einzuloggen, benötigt Ihr Eure Wurzelwerk-Zugangsdaten.

ACHTUNG: Aussendung der Anträge grundsätzlich per Email!

Wir werden Euch allen bei dieser BDK den Wahlprogrammentwurf des Bundesvorstands in gedruckter Form zusenden. Alle weiteren Anträge und Änderungsanträge erhaltet Ihr der Umwelt zuliebe dann grundsätzlich per Email zugesandt. Sie werden zudem wie immer ausgedruckt auf der BDK für Euch bereit liegen. Wenn Ihr die Anträge und Änderungsanträge im Voraus in Papierform wünscht, gebt dies auf dem Delegiertenmeldeformular, das Eurem Kreisverband vorliegt, an und wir schicken Euch die Unterlagen zu.

Für die BDK in Berlin gibt es gemäß Satzung und Geschäftsordnung der BDK folgende Antragsschlüsse:

Antragsschluss für Eigenständige Anträge: Freitag, 15.03.2013, 12:00 Uhr mittags

Antragsschluss für Änderungsanträge: Freitag, 05.04.2013, 12:00 Uhr mittags

Antragsschluss für Satzungsänderungsanträge: Freitag, 15.03.2013, 12:00 Uhr mittags (lt. Satzung § 12 (3) in Verbindung mit § 23 (1) ).

Die erste Aussendung planen wir für die 12. Kalenderwoche. Wir werden selbstverständlich alle eingehenden (Änderungs-)Anträge zeitnah nach Eingang wie gewohnt im Internet zur Verfügung stellen (www.gruene.de/bdk)

Fragen und Antworten rund um die Antragsstellung findet Ihr wie immer unter: gruenlink.de/b3f

Antragskommission

Die Antragskommission stezt sich gemäß Satzung (§12, Abs 7) aus der/dem Politischen BundesgeschäftsführerIn, einem weiteren Mitglied des Bundesvorstands, einem Mitglied des Parteirats und vier durch die BDK zu wählenden Mitgliedern zusammen.

Zuständigkeiten der Antragskommission für Programmkapitel:

Benedikt Mayer

• Besser Haushalten (Kapitel H, Antragsnummer BTW-H-01)
• Unsere Politik vor Ort (Kapitel Q, Antragsnummer BTW-KO-01)
• Kunst und Kultur beflügeln (Kapitel P, Antragsnummer BTW-K-01)
Kontakt: benedikt.mayer@gruene.de

Ska Keller
• Unser gemeinsames Europa (Kapitel R, Antragsnummer BTW-EU-01)
• Gleichberechtigung schaffen (Kapitel O, Antragsnummer BTW-G-01)
Kontakt: franziska.keller@europarl.europa.eu

Anja Hajduk
• Intakte Umwelt für Alle (Kapitel I, Antragsnummer BTW-U-01)
• Neue Mobilität für alle (Kapitel J, Antragsnummer BTW-MO-01)
• Anders Wirtschaften (Kapitel C, Antragsnummer BTW-W-01)
Kontakt: anja.hajduk@gruene-fraktion-hamburg.de

Konstantin von Notz
• Freies Netz für Alle (Kapitel L, Antragsnummer BTW-N-01)
• Demokratie erneuern (Kapitel M, Antragsnummer BTW-D-01)
• Bürgerrechte stärken (Kapitel N, Antragsnummer BTW-BÜ-01)
Kontakt: konstantin.notz@bundestag.de, Tel.: (030) 2 27 – 7 21 22

Felix Pahl
• Unsere eine Welt (Kapitel S, Antragsnummer BTW-EW-01)
• Teilhabe für Jung und Alt (Kapitel H, Antragsnummer BTW-J-01)
• Verbraucherschutz für Alle (Kapitel K, Antragsnummer BTW-VS-01)
Kontakt: fpahl@web.de, Mobil: (0176) 64 24 73 39, skype: joriki108

Steffi Lemke

• Präambel (Kapitel A, Antragsnummer BTW-PR-01)
• 100% sichere Energie (Kapitel B, Antragsnummer BTW-E-01)
• Teilhaben an guter Arbeit (Kapitel E, Antragsnummer BTW-A-01)
• Teilhaben an guter Bildung (Kapitel F, Antragsnummer BTW-B-01)
• Teilhaben an sozialer Sicherheit (Kapitel G, Antragsnummer BTW-S-01)
Kontakt: lars.kreiseler@gruene.de, buero.lemke@gruene.de

Die Antragskommission hat laut Satzung die Aufgabe, "die inhaltliche Zuordnung der Anträge im Rahmen eines Tagesordnungsentwurfs im Vorfeld der BDK" zu übernehmen sowie "Empfehlungen zum Abstimmungsverfahren von Anträgen" zu machen.

Wichtige Information zur Antragstellung

Jedes Kapitel des Bundeswahlprogrammentwurfs wird eine spezielle Bezeichnung haben, z.B. die Präambel BTW-P-01, oder das Kapitel zur Europapolitik BTW-E-01 und beginnt jeweils mit der Zeilennummer „1“, d.h. jedes Kapitel ist von Zeile 1 bis Zeile XXX durchnummeriert.

Dies dient der besseren Übersichtlichkeit der Änderungsanträge zu den einzelnen Kapiteln des Bundestagswahlprogrammentwurfs.

Der Bundestagswahlprogrammentwurf ist natürlich dennoch komplett und ganzheitlich zu sehen – die „Aufsplittung“ in einzelne Kapitel mit einzelnen Antragsnummerierungen dient lediglich der besseren Übersichtlichkeit und besseren technischen Handhabbarkeit. Wir bitten Euch, wie immer den genauen Bezug für jeden Antrag oder Änderungsantrag anzugeben. Wenn jemand also z.B. einen Änderungsantrag zur Zeile 35 der Präambel stellen möchte, wäre der korrekte Bezug: BTW P-01-035.


Termine AntragsstellerInnen-Treffen

Donnerstag, 25.4.

19:00 - 20:00 Uhr: Finanzen/Haushalt (H)

20:00 - 21:00 Uhr: Wirtschaft (W) / Arbeit (A)

 

Wo?

Bundesgeschäftsstelle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Platz vor dem Neuen Tor 1
10115 Berlin


Freitag, 26.4.

10:00 Uhr - 11:00 Uhr: Soziales (S) / Teilhabe für Jung und Alt (J)

11:00 Uhr - 11:30 Uhr: Kunst und Kultur beflügeln (K)

11:30 Uhr - 12:30 Uhr: 100% sichere Energie (E) / Intakte Umwelt (U)

12:30 Uhr - 13:15 Uhr: Mobilität für alle (MO)

13:15 Uhr - 14:15 Uhr: Unser gemeinsames Europa (EU) / Unsere eine Welt (EW)

14:15 Uhr - 15:15 Uhr: Demokratie (D) / Bürgerrechte (BÜ)

15:15 Uhr - 16:00 Uhr: Netzpolitik (N)

Zu allen anderen Kapiteln setzt sich die Antragskommission mit den AntragstellerInnen direkt in Verbindung.

 

Wo?

Velodrom Berlin
Paul-Heyse-Straße 26
10407 Berlin

 

Weitere Begleitung des Programmentwurfs

Im März und April wollen wir den Programmentwurf im Vorfeld der BDK mit allen Mitgliedern und Interessierten diskutieren. Dafür finden vor dem Antragsschluss für Änderungsanträge in vielen Landesverbänden Programmforen statt, bei denen es die Gelegenheit für einen intensiven Austausch zum Programmentwurf geben wird.

Für diejenigen, die nicht an den Programmforen teilnehmen können, oder wer sich dafür interessiert, was bei den Programmforen anderer Landesverbände passiert ist, kann sich im Wurzelwerk (http://wurzelwerk.gruene.de ) darüber informieren – wir werden dort jeweils Dokumentationen der Programmforen der Landesverbände zur Verfügung stellen.

Parallel zur innerparteilichen Diskussion mit Euch in den Programmforen werden wir für alle WählerInnen und Wähler im März und April auf gruene.de ein Frage- und Antwortformat anbieten: In mehreren Live-Streams werden wir Fragen zur Grünen Programmatik beantworten. Diese Fragen können vorher auf www.gruene.de eingereicht und gevotet werden. Auch hier könnt Ihr Euch natürlich gerne beteiligen.

Delegiertenmeldungen

Diese Einladung haben wir auch an alle Kreisverbände geschickt und die Delegiertenmeldeformulare für die BDK in Berlin beigelegt. Die zweite Seite des Meldeformulars erhalten alle Kreisverbände gleichzeitig in elektronischer, beschreibbarer Form. Ihr könnt also die Daten für Eure Delegierten aus der Mitgliederverwaltung kopieren und in das Formular einfügen. Bitte tragt unbedingt auch den Namen des Kreis- und Landesverbandes und das Datum der Kreismitglieder/-delegierten -versammlung ein, auf der die Delegierten gewählt wurden. Anschließend das Formular einfach ausdrucken, unterschreiben und an uns zurückschicken. Die Delegierten werden nach dem Schlüssel auf der Grundlage des § 12 (1) Bundessatzung berechnet. Grundlage für die Berechnung ist die zuletzt vom Wirtschaftsprüfer geprüfte Mitgliederzahl zum 31.12.2011.

AntragstellerInnentreffen, Neudelegiertentreffen, Delegiertensemimare

AntragstellerInnentreffen werden auch diesmal im Vorfeld der BDK in Berlin stattfinden.

Donnerstag, 25.4.
19:00 Uhr - 20:00 Uhr        Finanzen/Haushalt (H)
20:00 Uhr - 21:00 Uhr        Wirtschaft (W) / Arbeit (A)

Freitag, 26.4.
10:00 Uhr - 11:00 Uhr       Soziales (S) / Teilhabe für Jung und Alt (J)
11:00 Uhr - 11:30 Uhr       Kunst und Kultur beflügeln (K)
11:30 Uhr - 12:30 Uhr       100% sichere Energie (E) / Intakte Umwelt (U)
12:30 Uhr - 13:15 Uhr       Mobilität für alle (MO)
13:15 Uhr - 14:15 Uhr       Unser gemeinsames Europa (EU) / Unsere eine Welt (EW)
14:15 Uhr - 15:15 Uhr       Demokratie (D) / Bürgerrechte (BÜ)
15:15 Uhr - 16:00 Uhr       Netzpolitik (N)

Zu allen anderen Kapiteln setzt sich die Antragskommission mit den AntragstellerInnen direkt in Verbindung.

Wir bemühen uns, mit AntragstellerInnen, die nicht an den Treffen teilnehmen können, telefonisch Kontakt aufzunehmen – bitte bemüht Ihr Euch um StellvertreterInnen, wenn ihr selbst als AntragstellerInnen nicht an den Treffen teilnehmen könnt.

Neudelegiertentreffen

Für alle Delegierten, die erstmals an einer BDK teilnehmen, wird es wieder ein Neudelegiertentreffen geben. Dort erfahrt Ihr, was auf einer BDK passiert, welche Aufgaben die Antragskommission hat oder auch was man tun muss, wenn man auf der BDK reden möchte. Alle diese Fragen und noch mehr werden beim Neudelegiertentreffen beantwortet. Es wird voraussichtlich am Freitag, den 26. April ab 16:15 Uhr im Velodrom Berlin stattfinden.

Delegiertenseminare

Wir werden in Kooperation mit Green Campus erneut jeweils ein Delegiertenseminar zum „Standtraining“ und eines zu „Social Media“ durchführen.

Im Seminar zum „Standtraining“ lernt Ihr Strategien und praktische Konzepte kennen, wie Ihr am Infostand mit WählerInnen und potentiellen neuen Mitgliedern ins Gespräch kommt, von grünen Inhalten überzeugt und das ehrenamtliche Engagement in Euren Kreisverbänden verbessert.

Das Seminar zu „Social Media“ dient dazu, Euch die Nutzung von Blogs, Twitter, Facebook und vielem mehr für die Verbesserung der politischen Kommunikation und die Nutzung im Wahlkampf zu vermitteln.

Die Teilnahme an den Seminaren ist kostenlos. Beide Seminare finden am Freitag, 26.04., 11:00 Uhr bis 16:00 Uhr, in Tagungsräumen in der Nähe des Velodroms statt. Die Plätze sind begrenzt, deshalb meldet Euch bitte verbindlich unter buero.lemke@gruene.de an.

Barrierefreiheit

Wir bemühen uns, die BDK in Berlin barrierefrei zu gestalten und bitten um Rückmeldung, wenn Unterstützung gewünscht wird. Benutzt dafür bitte das beigefügte Formular und schickt es bis spätestens 29.03.2013 an die Bundesgeschäftsstelle zurück. Ihr könnt das Formular hier herunterladen oder uns eine Mail an bdk@gruene.de schreiben.

Dokument Barrierefreiheit (PDF)

Übernachtung

Wir haben ein großes Kontingent an Hotelzimmern für Euch blockiert. Diese Zimmer könnt Ihr über gruenlink.de/g3q; gruenlink.de/g3r oder gruenlink.de/g3s buchen. Wir empfehlen Euch, sobald wie möglich Zimmer zu buchen, die Namen der Delegierten können später nachgereicht werden.

Selbstverständlich könnt Ihr auch über die bekannten online Buchungsservices wie www.hotel.de, www.hrs.de oder www.booking.com buchen.

Weitere günstige Übernachtungsmöglichkeiten gibt es im Generator Berlin, Storkower Str. 160, 10407 Berlin (http://gruenlink.de/g3t). Die Übernachtung im Mehrbettzimmer kostet (pro Person und Nacht) je nach Anzahl der Betten im Zimmer zwischen 16,00 EUR und 21,00 EUR ohne Frühstück.

Kinderbetreuung

Selbstverständlich wird es auf der kommenden BDK auch eine Kinderbetreuung geben. Unsere Planung erfordert aber, dass Ihr uns spätestens zwei Wochen vor der BDK per E-Mail an bdk@gruene.de verbindlich mitteilt, wer wie viele Kinder in welchem Alter mitbringen wird. Leider fehlten uns auf den letzten BDKen teilweise die entsprechenden Informationen. Wir können aber insbesondere für kleine Kinder nur eine angemessene Betreuung gewährleisten, wenn wir frühzeitig wissen, mit wie vielen kleinen Kindern wir rechnen müssen.

Anmeldung von Gästen

Der Einlass für Gäste gestaltet sich erfahrungsgemäß leichter, wenn wir ihnen vorher per Post eine Einlasskarte zuschicken können. Deshalb bitten wir alle Mitglieder, die nicht Delegierte sind und auch alle sonstigen Gäste, sich bis spätestens zwei Wochen vorher schriftlich anzumelden.

Die Gästeanmeldung online für die BDK ist geschlossen.

Alternativ kann die Anmeldung auch per Fax (030-28442-250) oder per Email (gremien@gruene.de) erfolgen.

Journalistinnen und Journalisten können sich für die BDK in Berlin akkreditieren.

Veranstaltungsticket der Deutschen Bahn

Die Bahn hat uns für die BDK in Berlin ein Veranstaltungsticket angeboten. Für Nicht-BahncardbesitzerInnen lohnt sich das Veranstaltungsticket für Hin- und Rückfahrt zum Preis von 99,- EUR in der 2. Klasse und 159,- EUR in der 1. Klasse, für die Tickets gilt Zugbindung. Es besteht auch die Möglichkeit, für 129,- EUR in der 2. Klasse und 189,- EUR in der 1. Klasse das Veranstaltungsticket ohne Zugbindung zu buchen. Das Veranstaltungsticket gilt zwischen dem 24. April und 30. April 2013.

Bei Interesse könnt Ihr das Veranstaltungsticket telefonisch unter der Service-Nummer 01805 31 11 53 mit dem Stichwort „Parteitag Grüne“ buchen. Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte. Die Hotline ist von Montag bis Samstag von 7 bis 20 Uhr erreichbar; die Telefonkosten betragen 14 Cent pro Minute aus dem deutschen Festnetz, maximal 42 Cent pro Minute aus dem Mobilfunknetz.

Twitter

Unter dem Hashtag #BDK13 wird von und über die Bundesdelegiertenkonferenz getwittert. Ihr seit herzlich eingeladen mit uns online zu diskutieren.

Erstmalig wird es auch einen Fotostream geben. Auf der Twitter Eventwall könnt Ihr nicht nur die aktuellen Tweets aus dem Velodrom lesen und selbst kommentieren, sondern auch die aktuellsten Bilder von der Konferenz anschauen.

Um Spam vorzubeugen werden ausschließlich Fotos in dem Fotostream gezeigt, die von uns bekannten und freigegebenen Twitter-UserInnen gepostet wurden. Der Tweetstream wird lediglich durch die Twitter eigene Spamprotection geschützt und nicht von unserer Seite oder von Twitter gefiltert.

 

Wie eine BDK funktioniert, erfahrt Ihr in unserer Reportage über die BDK 2011 in Kiel:

Teile diesen Artikel

Klicke auf die Buttons, um das jeweilige Netzwerk zu aktivieren. Beachte, dass dadurch persönliche Daten an Facebook, Twitter oder Google übertragen werden.