30 grüne Jahre (29): Wahlergebnisse und Umfragen

Wie war es, als die Grünen in den Bundestag einzogen? Oder später regierten? Diese und andere prägende Meilensteine der Grünen Chronik werden hier in 30 Geschichten anlässlich unseres 30. Geburtstags in Erinnerung gerufen.

02.03.2011

Grün wächst - Ein Interview mit Oliver Sartorius von Infratest

liver Sartorius, Projektleiter Politikforschung (TNS Infratest Sozialforschung)

gruene.de: 2009 brechen die Grünen mehrere Rekorde. Mit 13,7 Prozent erzielen sie in Hessen das beste Landtagswahlergebnis in einem Flächenland, mit 12,1 Prozent das beste Europawahlergebnis und mit 10,7 Prozent des beste Bundestagswahlergebnis. Außerdem treten 3.000 neue Mitglieder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei. Warum wurde die Partei vor zwei Jahren plötzlich so erfolgreich?
Oliver Sartorius: Die Ursachen für die Erfolge in 2009 sind sicherlich vielfältig: In Hessen war die CDU nach der Wahl 2008 bereits angeschlagen, Roland Koch hatte keine eigene Mehrheit mehr. Die SPD unter Andrea Ypsilanti hat sich in der Folgezeit mit dem vergeblichen Versuch einer Regierungsbildung unter Tolerierung der Linken selbst geschwächt. Dabei haben die Grünen in der Landtagswahl 2009 dann wesentlich von dieser Schwäche der SPD profitiert. Hinzu kommt, dass die hessischen Grünen mit Tarek Al-Wazir einen Spitzenkandidaten hatten, der in der öffentlichen Wahrnehmung 2009 zum eigentlichen Oppositionsführer und Gegenspieler von Roland Koch im hessischen Landtag aufgestiegen ist.
Bei den Europawahlen haben die Grünen schon immer überdurchschnittlich gut abgeschnitten. Dies hängt im Wesentlichen mit der niedrigen Wahlbeteiligung bei Europawahlen einerseits und einer überdurchschnittlich guten Mobilisierung der eigenen Wählerschaft durch die Grünen andererseits zusammen.
Auf Bundesebene hatten wir im Super-Wahljahr 2009 eine Große Koalition und einen eher schwunglosen Wahlkampf: Die SPD hat sich schwer getan, im Wahlkampf gleichermaßen als Regierungspartei und Oppositionsführer zu agieren, und die Union verfolgte erfolgreich eine Demobilisierungsstrategie. Beides hat das gute Abschneiden der Oppositionsparteien begünstigt: Nicht nur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sondern auch die Linke und die FDP haben bei der Bundestagswahl 2009 Rekordergebnisse erzielt.

Im Jahr darauf kommt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Umfragen auf noch nie erreichte Werte. Konstant erzielte die Partei Werte um 20 Prozent. Wie ist dieser weitere rasante Anstieg an Zustimmung zu erklären?
Sartorius: Dies hat eindeutig bundespolitische Ursachen: Zunächst ist da natürlich die Unzufriedenheit mit der schwarz-gelben Bundesregierung zu nennen, die insbesondere am Anfang der Legislaturperiode sehr schlecht ausgesehen hat. Hinzu kommt ein thematisches Umfeld, in welchem viele Forderungen der Grünen in der Bevölkerung mehrheitsfähig waren. In der Integrationsdebatte gingen die Grünen-Anhänger völlig konform mit den inhaltlichen Positionen der Partei, dies war bei anderen Parteien so nicht der Fall. Die Proteste um die Verlängerung der Atomlaufzeiten sowie Stuttgart 21 haben der Partei dann im Herbst 2010 noch einmal richtig Rückenwind gegeben.
Eine Rolle spielt aber ganz sicher auch, dass den Grünen eine vergleichsweise hohe Glaubwürdigkeit zugeschrieben wird: Den Grünen wird häufiger als den politischen Wettbewerbern zugebilligt, vor der Wahl auch das zu sagen, was sie nach der Wahl versuchen umzusetzen. Gut aufgestellt sind die Grünen auch hinsichtlich ihres Spitzenpersonals in Fraktion und Parteiführung, welches in Umfragen regelmäßig gute Bewertungen erhält.

Erleben die Grünen einen so großen Zuspruch, weil sie so gute Arbeit machen oder sind die anderen Parteien so schlecht, dass sich die Menschen von ihnen abwenden?
Sartorius: Beides spielt eine Rolle: Die Schwäche der Regierungsparteien ist das eine, aber die muss eine Partei dann eben auch durch eine klare Profilierung und überzeugende Alternativen ausnutzen. Den Grünen gelang dies 2010 ganz offenbar besser als anderen Parteien.

Bei der Bundestagswahl 2009 konnten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das beste Wahlergebnis ihrer Geschichte einfahren.

Treffen die Grünen mit ihrem inhaltlichen Profil bei den Wählerinnen und Wählern gerade auf fruchtbaren Boden?
Sartorius: Grüne Themen und Wertvorstellungen sind in den letzten 20 Jahren zunehmend in die Mitte der Gesellschaft gerückt. Das kann man schon daran erkennen, dass Themen wie Umweltschutz, Energieeffizienz und Nachhaltigkeit in der Werbung von Industrie und Handel heute einen hohen Stellenwert einnehmen. Auch das Phänomen des „Green-Washings“ in Werbung und PR gäbe es ansonsten nicht. Die Grünen können bei diesen Themen wie keine andere Partei mit Glaubwürdigkeit punkten, weil sie diese Politikfelder schon besetzt hatten, als sie noch Außenseiter-Themen darstellten.

Was verbinden die Wählerinnen und Wähler neben den inhaltlichen Schwerpunkten heute mit den Grünen, was sie bei den anderen Parteien vermissen?
Sartorius: Viele potenzielle Wählerinnen und Wähler der Grünen verbinden mit der Partei eine vergleichsweise große Bürgernähe. Dies gilt zumindest für Westdeutschland, wo die Partei mit der Anti-Atom- und Friedensbewegung in den achtziger Jahren groß geworden ist. In Zeiten, in denen sich Demonstrationsteilnehmer zu großen Teilen aus der bürgerlichen Mitte rekrutieren und über neue Formen der Bürgerbeteiligung diskutiert wird, wird den Grünen aufgrund ihrer Historie in Fragen der „Partizipation am politischen Prozess“ häufig eine größere Offenheit als anderen Parteien zugeschrieben.

Wie haltbar ist der Wachstum, den die Grünen gerade erleben? Werden die grünen Sympathisanten der Umfragen bei der Partei bleiben?
Sartorius: Umfragen messen ja immer Stimmungen und Stimmungen sind etwas Flüchtiges. Zu Beginn des Jahres 2011 hat das Grünen-Hoch in den meisten Umfragen ja wieder spürbar nachgelassen und sich die Stimmung ein Stück weit „normalisiert“. Das ist aber nicht allein von den Grünen abhängig, sondern immer auch davon, welche Agenda die politischen Wettbewerber gerade treibt und wie sie sich dabei anstellen. Hinzu kommt sicher auch, ob man sich in der Opposition befindet oder gerade Regierungsverantwortung übernimmt. Letzteres ist oftmals schwieriger, weil sich politische Vorhaben und Programme dann an der Wirklichkeit messen lassen müssen. Das haben zuletzt ja auch die Hamburger Grünen erleben müssen. Schwarz-Grün hat aus Sicht der Bürger an Attraktivität eingebüßt, die politischen Lager treten seit der Bundestagswahl wieder deutlich stärker hervor.

Kann die Partei noch weiter wachsen? Sind die Grünen eine Volkspartei?
Sartorius: Die Grünen haben das Potenzial weiter zu wachsen. Um es noch besser auszuschöpfen, muss ihnen aber in weiteren Politikfeldern noch mehr Kompetenz zugeschrieben werden. Ein möglicher Weg ist es, die eigene Glaubwürdigkeit in Sachen Nachhaltigkeit auf andere Politikfelder wie die Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- oder Finanzpolitik auszudehnen. Man sollte die Erwartungen aber nicht an den Maximalwerten in Umfragen festmachen – dies würde derzeit eine gleichermaßen schwache SPD wie Union voraussetzen. Gemessen an der Anzahl der Parteimitglieder sind die Grünen auch auf längere Sicht noch keine Volkspartei. Insofern geht der Begriff an der grünen Wirklichkeit selbst bei hohen Umfragewerten vorbei.