Boris Palmer

Wir haben sieben Bürgermeistern aus sechs Bundesländern einen Fragebogen geschickt und sie gebeten, von ihrer Motivation zu erzählen, die Gestaltungsmöglichkeiten zu nennen und die Zukunft einer Grünen Kommune zu beschreiben.

30.07.2010

Oberbürgermeister Tübingen

Warum machst Du Kommunalpolitik?
Boris Palmer: In der Kommunalpolitik kann man mit den Händen greifen, was man tut, man kann sehen, wie die Ergebnisse der Arbeit sind und man bekommt direkte Rückmeldung, positiv wie negativ, von der Bürgerschaft.

Welche Gestaltungsmöglichkeiten hast Du als Kommunalpolitiker?
Ein Oberbürgermeister in Baden-Württemberg hat als Chef der Verwaltung und Vorsitzender des Gemeinderats in seinem zugegeben beschränkten Bereich mehr zu sagen als die Kanzlerin, da er keine Rücksicht auf Minister und Koalitionsabsprachen nehmen muss.

Wie groß ist der Spielraum für Deine Arbeit in Zeiten knapper kommunaler Kassen?
Schon Talleyrand sagte: Geldmangel ist ein Segen. Durch nichts auf der Welt wurde so viel Unsinn verhindert wie durch Geldmangel. Das Geld ist knapp, ich habe aber umso mehr Ideen, die ich dennoch umsetzen möchte.

Was konntest Du bislang als Bürgermeister bewegen?
Ich greife drei zentrale Projekte heraus: Mit Tübingen macht blau sind wir eine Klimaschutzstadt geworden: Energetische Sanierung von Gebäuden, Ausbau erneuerbarer Energien, Motivation der Bürgerschaft zum Klimaschutz. Wir sind Spitzenreiter bei der Kleinkindbetreuung in Baden-Württemberg: Wir können bald jedem zweiten Kleinkind ein Platz anbieten und wir setzen den Grundsatz Innenentwicklung vor Außenentwicklung konsequent um: Durch die Aktivierung von Baulücken und die Entwicklung von Brachflächen konnten wir in den letzten Jahren Wohnraum für viele Menschen schaffen.

An welchen Punkten müssen Kommunen grüner werden?
Es kommt natürlich darauf an, wie grün eine Kommune bereits ist. Das dickste Brett, das es zu bohren gilt, ist eine andere Verkehrspolitik in unseren Städten.