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PM 092/09 vom 13.05.2009 - Anlässlich des Eurovision Song Contest in Russland erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Der Eurovision Song Contest (ESC), der in diesem Jahr in Moskau stattfindet, ist seit 43 Jahren ein europäisches Fest der Verständigung, der kulturellen und lebensweltlichen Vielfalt sowie der Freiheit. Dazu passt ganz und gar nicht, dass Moskaus Bürgermeister auch in diesem Jahr – wie in den Jahren zuvor – die Moskauer Gay Parade ‚Slavic Pride‘ für den selben Tag verboten und ein hartes Vorgehen gegenüber friedlichen Demonstranten angekündigt hat. Wenn am Abend eine Musikshow mit Glanz und Glamour ein offenes und fröhliches Russlandbild via Bildschirm in mehr als 25 Nationen tragen soll, dürfen dort nicht zuvor elementare Bürger- und Menschenrechte mit Füßen getreten werden.
Die Ewiggestrigen in Moskau müssen endlich verstehen: Lesben und Schwule aus Russland und Europa haben ein Recht darauf, am kommenden Samstag für Toleranz, gleiche Rechte und gegen Gewalt und Diskriminierung in Moskau zu demonstrieren. Ein Verbot der Demonstration oder ein gewaltsames Vorgehen gegen Demonstranten widersprechen außerdem Russlands Verpflichtungen im Rahmen des Europarates und der Menschenrechtskonventionen.
Die internationale Berichterstattung ist deshalb in der Pflicht, auch über die dunklen Facetten dieses europäischen Festes zu berichten. Wir appellieren an den NDR, der den ESC nach Deutschland überträgt, auch über die Schattenseiten zu berichten. Damit kann die Scheinheiligkeit der Politik des Gastgeberlandes entlarvt werden, das den ESC gerne zu Imagezwecken nutzen würde."
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