"Wünsche mir attraktive SPD"

Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Die SPD steckt in einer tiefen Identitätskrise und darüber kann ich mich nun wirklich nicht freuen. Ich wünsche der SPD, dass sie aus ihrem tiefen Tal herauskommt.

Von allen konkurrierenden politischen Parteien ist die SPD uns Grünen am nächsten. Eine revitalisierte SPD wird es aber nur geben, wenn sie sich einer Zukunftsdebatte um Gerechtigkeit in Verbindung mit Nachhaltigkeit stellt und so zeitgemäße Antworten auf die Rolle der Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert findet. Dazu gehört auch eine innerparteiliche Auseinandersetzung, die weder alles Regierungshandeln der Vergangenheit für sakrosankt noch für obsolet erklärt. Die begonnene offene Debatte mit Mut zur Selbstkritik zeigt dabei, die SPD ist auf einem richtigen Weg zu sich selbst.

Ich wünsche mir eine SPD, die so attraktiv ist, dass sie gemeinsam mit gleichberechtigten Partnern wieder eine Mehrheitsfähigkeit in Deutschland erlangt - damit Schwarz-Gelb hoffentlich nur eine bittere Episode bleibt. Dazu gehört auch, dass die SPD ihre Nabelschau in den nächsten zwei Jahren beendet, ihren Umgang mit der Linkspartei normalisiert, die Grünen in ihrer Eigenständigkeit wahrnimmt und anerkennt und sich auf einen klaren Kurs verständigt. Wenn die SPD damit scheitert und ihr Schrumpfungsprozess sich fortsetzt, würde dies die politische Republik stärker verändern als die Erweiterung des Parteiensystems durch die Linkspartei. Eine Mehrheit links der Mitte gibt es nur mit der SPD und nicht ohne sie."