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20 Prozent der Stromversorgung werden mit Erneuerbaren abgedeckt.
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Damit wir niemals vergessen
Zum Jahrestag der Befreiung von Auschwitz gedenken wir der Opfer des Nationalsozialismus.
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Antibiotika in der Hühnerzucht
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Ob und wieweit der neuerliche Solarboom die EEG-Umlage in die Höhe treibt, ist fraglich. Doch die Vergütung des Erneuerbaren Stroms muss angepasst werden - aber mit Augenmaß.
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Wie erklärst Du Opa das Sperrgesetz?
Manche haben immer noch nicht verstanden, was Netzsperren für die Bürgerrechte bedeuten. Wir sammeln hier einfache Vergleiche aus der Alltagswelt
Am 18.6.2009 verabschiedete der Bundestag ein Gesetz, mit dessen Hilfe die Verbreitung von Kinderpornographie im Netz erschwert werden soll.
Mehr als 130.000 Menschen hatten zuvor eine Online-Petition gegen das Vorhaben unterschrieben. Ihre Vorbehalte wurden jedoch im Parlament, in einigen Massenmedien und in der breiten Öffentlichkeit kaum gehört.
Wie können wir das Netz erklären?
Warum? Eine mögliche Erklärung ist, dass viele Menschen zu wenig von der Technik des Internets verstehen. Sie durchschauen nicht, welche Folgen das Sperrgesetz in der Zukunft haben kann – für das Netz selbst und unsere Bürgerrechte insgesamt.
Wie aber kann man das Prinzip der DNS-Sperre so erklären, dass auch Oma und Opa es verstehen? Wir suchen nach treffenden und alltagsnahen Vergleichen. Zum Beispiel so:
Stell Dir vor...
Jedes Mal, wenn Du mit der U-Bahn fahren willst, müsstest Du einem fremden Mann sagen, zu welcher Station Du fahren möchtest. Der Mann schaut dann auf eine Liste (deren Inhalt Du nicht kennst) und sagt: „Dahin dürfen Sie nicht, ich werde für unbestimmte Zeit zu meinen Akten nehmen, dass Sie dorthin wollten. Die Papiere bitte.“
Oder einfach so: Stell Dir vor, in einem Telefonbuch reißt jemand Seiten raus. Die Anschlüsse bleiben aber bestehen - das heißt, wer die Nummern kennt, kann sie auch weiterhin erreichen.
Wozu das Ganze?
Die vergangenen Wochen und Monate haben gezeigt, dass wir noch viel erklären und diskutieren müssen – sogar in der eigenen Partei.
Wir wollen mit einfachen, überzeugenden Argumenten gegen die Netzsperren kämpfen – vor und nach der Bundestagswahl.
Schreibt Eure Erklärungen hier in die Kommentare – wir werden die besten sammeln und in einer Galerie hier auf www.gruene.de zeigen.
Das Netz ist nicht bürgerrechtsfrei
Eine Stellungnahme des Bundesvorstandes zum Beitrag des Bremer Abgeordneten Matthias Güldner
Keine Netzsperren
Der Bundesvorstand lehnt das schwarz-rote Sperrgesetz ab. Cem Özdemir erklärt, warum: Sie helfen im Kampf gegen die Kinderpornografie nicht weiter und höhlen unsere Bürgerrechte aus
Löschen statt sperren!
Claudia Roth warnt am Brandenburger Tor vor der Einschränkung der Bürgerrechte durch Internetsperren
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Wie erklärst Du einer Frau das Sperrgesetz oder wie erklärst Du einem Türken das Sperrgesetz, das können wir heute hoffentlich und glücklicherweise nicht mehr schreiben. Die Grünen haben viel dafür getan, dass wir alle aufmerksamer werden im Umgang mit Diversität, wofür ich sehr dankbar bin. Wer weiß, ohne diese Bewegung hätte mir diese Überschrift vielleicht nur einen Stich versetzt, ohne dass ich gewußt hätte warum. Auch dafür vielen Dank und liebe Grüße hr
Alle ernstzunehmenden Sachverständigen bescheinigen dem Gesetz weitgehende Wirkungslosigkeit in der Sache. Es geht darum eine Zensur-Infratstruktur zu etablieren und erste Anzeichen sind bereits zu sehen. Der Verband er Musikindustrie hat bereits angekündigt, dass diese Sperren zu weit mehr "gut" seien als für ihren vorgeblichen Zweck.
Wenn die Liste der geperrt Webseite öffentlich einsehbar wäre bzw. es klare Informationswege bezüglich der Sperren gäbe hätte ich weniger Probleme aber gerade die Intransparenz macht die Gefahr aus.
Wenn der Staat einfach mal so Webseiten "verblenden" darf und diese Verblendung dann auch noch als Falle dient hat das mit Demokratie nichts mehr zu tun und auf blosse Zusagen, dass diese Mechanismus nur für Kipo genutzt wird lasse ich mich nicht ein.
Ich kann Dennis nur zustimmen. Wo ist das Problem? Löschen oder Sperren? Meiner Meinung nach sind solche Fragen nichts weiter als Ausdruck ideologischer Grabenkämpfe. Sie führen zu nichts. Ich habe nie verstanden warum eine Sperrung als Zensur gebrandmarkt, eine Löschung hingegen als Wundermittel im Kampf gegen Kinderpornographie stilisiert wird. Denn beides kann im engeren Sinne als Zensur betrachtet werden. Wer sagt mir denn, dass Löschgesetze nicht genauso missbraucht werden können wie Sperrgesetze? Zudem unterliegt nicht nur der Sperrung, sonder auch der Löschung solcher Inhalte gravierende Grenzen (Kinderpornographie wird weltweit rechtlich höchst unterschiedlich definiert). In einer globalen Welt muss es heissen: "Löschen VOR Sperren", statt "Löschen STATT Sperren"!
Intellektuell ist diese Debatte wirklich auf unterstem Niveau.
Es geht hier überhaupt nicht darum Verbrechen direkt zu verhindern, sondern ein Zeichen zu setzen. Natürlich können Internetsperren in kürzester Zeit umgangen werden. Ich gehöre auch zur Generation "C-64", und weiss über die Möglichkeiten des Internet sehr wohl bescheid.
Aber es geht hier um mehr. Es geht darum ein Bewusstsein gegen Kinderpornographie zu schaffen,