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Energiewende
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Belastet die Solarförderung die Stromkunden zu stark? Ein Interview mit Hans-Josef Fell.
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Energiewende
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Gedenken
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Zum Jahrestag der Befreiung von Auschwitz gedenken wir der Opfer des Nationalsozialismus.
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Verbraucherschutz
Antibiotika in der Hühnerzucht
Für die Haltungsbedingungen von Tieren sind strengere Gesetze dringend notwendig.
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Erneuerbare Energien
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Ob und wieweit der neuerliche Solarboom die EEG-Umlage in die Höhe treibt, ist fraglich. Doch die Vergütung des Erneuerbaren Stroms muss angepasst werden - aber mit Augenmaß.
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Mitgliederwachstum
Ziel: Dritte Kraft bei Mitgliederzahlen
GRÜNE wollen 2012 weiter wachsen und die FDP hinter sich lassen.
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Syrien
Adopt a Revolution!
Unterstütze den demokratischen Protest in Syrien mit Deiner Unterschrift!
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Infrastruktur für das 21. Jahrhundert
Konstantin von Notz im Interview über Urheberrecht, Datenschutz und grüne Netzpolitik.
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Gemeinsam gegen die Eurokrise
Grüne und SPD legen zusammen ein Thesenpapier zur Eurokrise vor.
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Energie sparen
Dein Klimaschutz-Sofortprogramm!
100 einfache Tricks mit denen Du im Alltag CO2 sparen kannst
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Finanzumsatzsteuer
Zur Kasse bitte
Die Finanztransaktionssteuer könnte für mehr Gerechtigkeit sorgen. So funktioniert sie.
Steuern
Grüne Haushalts- und Steuerpolitik orientiert sich am Leitbild der Nachhaltigkeit. Damit der Staat die notwendigen Zukunftsinvestitionen tätigen kann, müssen wir die Verschuldung abbauen und einen langfristig ausgeglichenen Haushalt erreichen.
Wir brauchen eine Stabilisierung der Steuereinnahmen. Steuersenkungen müssen voll durch die Streichung von Steuervergünstigungen gegenfinanziert sein. Unser Steuersystem muss einfacher und gerechter werden. Wir treten für eine gleichmäßige Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit der Einzelnen ein, die nicht nach Einkommensarten und –quellen unterscheidet. Der Grundfreibetrag soll auf 8.500 Euro angehoben und regelmäßig überprüft werden, um die Wirkung der "kalten Progression" zu dämpfen.
Wir wollen Steuergeschenke und Subventionen – insbesondere umweltschädliche – abbauen, Steuerflucht und –hinterziehung konsequent bekämpfen und das Ehegattensplitting abschmelzen.
Betriebsverlagerungen ins Ausland dürfen nicht steuerlich begünstigt werden. Wir akzeptieren nicht, dass Unternehmen hohe Gewinne einfahren, aber keine Steuern zahlen. Die ökologische Steuerreform wollen wir weiterentwicklen, um den sparsamen Umgang mit Ressourcen und Investitionen in energiesparende Technologien zu fördern. So soll etwa der CO2-Ausstoß bei der Kfz-Steuer sowie der Besteuerung von Dienstwagen besser berücksichtigt werden.
Die Steuer auf große Privatvermögen soll wieder eingeführt und große Erbschaften stärker besteuert werden. Die Bemessungsgrundlage der Gewerbesteuer muss verbreitert werden, denn sie ist die wichtigste Finanzierungsbasis der Kommunen.
Ungleiche Verteilung ist nicht nur ungerecht, sie schadet auch dem gesellschaftlichen Zusammenhalt. Über die Hälfte des gesamten Privatvermögens in Deutschland liegt in den Händen von nur 10 Prozent der Haushalte. Dennoch wird Vermögen zurzeit in Deutschland weniger Steuerlasten ausgesetzt als in anderen Ländern wie der Schweiz oder Luxemburg.
Wer von den unregulierten Märkten vor der Wirtschaftskrise profitieren und Vermögen anhäufen konnte, hat sich bisher vor den problematischen Folgen dieses Systems drücken können. Es ist an der Zeit, dass auch die stärkeren Schultern einen Beitrag zur Bewältigung der Kosten der Krise leisten. Deshalb sind wir für eine zeitlich befristete, einmalige Vermögenabgabe nach Artikel 106 des Grundgesetzes.
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Doch leider mussten wir feststellen, dass es anscheinend unmöglich ist, einen für Laien verständlichen Text zu verfassen.
Vor allem bei den Steuern und der Wirtschaft hatten wir Verständnisprobleme.
Und da wundern sich die Leute, warum sich niemand mehr für Politik interessiert.
Uns wundert das JETZT überhaupt nicht mehr!!
Das klingt ja so gut und bringt bestimmt ganze viele Wählerstimmen.
Völlig wird dabei aber übersehen, daß große Vermögen nicht vom Himmel fallen. Da steckt zumeist viel Arbeit dahinter.
Nun gut, Politiker neigen ja bekanntlich dazu, sich mit dem Geld anderer Leute Wählerstimmen zu kaufen, nur stelle ich mir die Frage, wie groß die Motivation der Leistungsträger wohl bleibt, wenn das mühsam erarbeitete Vermögen weiter fröhlich von den Herz-Jesu-Sozialisten gleich welcher Partei, ich nehme ihre Kollegen der SPD/CDU/CSU,..,..,da nicht aus, "umverteilt" wird.
Ist Ihnen eigentlich bei all ihrer Sozialromantik schon mal der Gedanke gekommen, daß bei bei einer Steuerprogression von über 45% im Schatten(+ Vermögenssteuer, + stark erhöhter Erbschaftssteuer + dem von Ihnen zu verantwortenen legalisiertem Diebstahl an den Tankstellen,--,--,--)irgendwann mal der Punkt erreicht sein könnte, an dem auch bei dem motiviertesten Leistungsträger einmal die Motivation verdampft?
Und seien Sie mir nicht böse, aber all der Wohlstand in unserem Lande, den Sie nun mit gar so großer Kelle zu verteilen gedenken, wurde nicht von den Sozialämtern geschaffen. Jaja, die breiten Schultern sollen die großen Lasten tragen schalmeit es Einem aus allen Parteizentralen entgegen, aber haben Sie schon mal darüber nachgedacht, daß ein breitschultriger Körper meist auch mit kräftigen Beinen ausgestattet ist, auf denen er schnellstens auch dahin eilen könnte, wo man ihn besser behandelt?
Dieser letzte Satz macht mir doch Hoffnung, denn wahrscheinlich hat wieder niemand vor eine Mauer zu bauen.
Romy Sauer
H.Abiff@web.de