Politik und Archäologie

Jetzt sind wir also tatsächlich Europaabgeordnete. Endgültig klar wurde es das, als wir am Dienstag unsere Plätze im Strasbourger Plenarsaal eingenommen hatten und zur Eröffnung die europäische Hymne „Freude schöner Götterfunken“ ertönte. Bis dahin waren wir eigentlich nur mit organisatorischen Dingen, Formularen und Einstellungsgesprächen beschäftigt.

Nun aber wurden wir zum ersten Mal als Abgeordnete politisch tätig. Die erste Amtshandlung war die Wahl eines neuen Parlamentspräsidenten. Jerzy Buzek, der früher in der polnischen Gewerkschaft Solidarnosc und später Polens Regierungschef war, wurde mit einer überwältigenden Mehrheit der Stimmen – auch der Grünen – gewählt.

Danach standen dann noch 14 VizepräsidentInnen zur Wahl, darunter die Grüne
Kandidatin aus Belgien Isabelle Durant, die souverän gewählt wurde. Die FDP-Kandidatin Dr. Silvana Koch-Mehrin schnitt in den ersten Wahlgängen mit äußerst schlechten Ergebnissen ab und wurde schließlich mit dem schlechtesten Ergebnis gewählt, weil die Grünen sie einem rechtskonservativen Polen vorzogen.

Erste Schritte

Am Montag standen Geographie und Archäologie auf dem Plan: Mit Gebäudekarten, die an antike Beschreibungen des Innenlebens von Pyramiden erinnerten, fanden wir schließlich unsere Büros und Sitzungssäle. Als wir nach weiteren endlosen Stunden auch die Schlüssel hatten, konnten wir endlich beginnen, uns mit Politik zu befassen.

Am Mittwoch stellte der schwedische Regierungschef und neue EU-Ratspräsident Frederik Reinfeld sein Programm für die schwedische Ratspräsidentschaft vor. Er betonte vor allem die Notwendigkeit effektiver Maßnahmen gegen den Klimawandel. Das klang schon mal sehr grün, aber mal abwarten, ob er es damit ernster meint als die Autokanzlerin und die anderen KollegInnen von der Bremserfront.

Gar nicht grün dagegen ist die geplante Visa-Regelung für den Balkan. Der Vorschlag der Kommission sieht vor, dass Serben, Montenegriner und Mazedonier, nicht aber Bürgerinnen und Bürger Bosnien-Herzegowinas, Albaniens und des Kosovo visafrei in die EU einreisen können. Angesichts des 15. Jahrestages von Srebrenica ist das nicht nur ungerecht und diskriminierend, sondern auch beschämend. Wir Grüne setzen uns visafreies Reisen für alle EinwohnerInnen der Balkanländer eingesetzt und verfolgen dies weiter.

Grüne Jugend gut vertreten

Am Donnerstag kamen dann erstmals die Ausschüsse des Europaparlaments zu ihrer Konstituierung zusammen. Die drei VertreterInnen der GRÜNEN JUGEND im Europaparlament haben sich bei Ihrer Ausschusswahl gut durchsetzen können. So werden Ska im Entwicklungs- und im Innenausschuss, Franziska im Außen- und im Frauenausschuss und ich im Innen- und Rechtsausschuss vertreten sein. Neben uns haben es übrigens noch zwei weitere U-30-VertreterInnen in die Grüne Fraktion geschafft: Karima Delli aus Frankreich und Emelie Turunen aus Dänemark, die uns als Jüngste im Fraktionsvorstand vertreten wird. Im Rechtsausschuss werde ich mit dem Abgeordneten der schwedischen Piratenpartei, Christian Engström, an einem neuen fairen Urheberrecht arbeiten.

Entspannung gab‘s übrigens auch: Zum Beispiel die Fahrradtour der Grünen Fraktion zu Beginn der Strasbourg-Woche vom Bahnhof zum Parlamentsgebäude. Und nach langen Arbeitstagen auch entspannte Abende mit MitarbeiterInnen und Abgeordneten in der Strasbourger Restaurantszene.