Jung geht - Krise bleibt!

 

Renate Künast

Zum Rücktritt von Minister Jung muss man eines klar sagen: Jung geht, aber Merkels Krise bleibt. Der Minister mit der kürzesten Amtszeit in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland und sein Rücktritt führen nicht dazu, dass die Krise von Schwarz-Gelb schon gelöst wäre. Es ist insbesondere eine Krise der Regierung Merkel/Westerwelle. Die Kanzlerin ist jetzt gefragt.

Was wollen wir: Erstens vollständige Aufklärung: was war; was war nicht. Zweitens ist jetzt eines von herausragender Bedeutung nach all dem Chaos, das verursacht wurde: In Zeiten, in denen alle Welt –vorne an auch endlich die USA- über eine neue Strategie für Afghanistan diskutieren, erwarten wir von der Bundeskanzlerin, dass sie klar sagt, was der Beitrag für eine neue, zuverlässige, zivil-militärische Strategie in Afghanistan sein wird.

Eins ist ganz klar: Jetzt fängt die Arbeit erst richtig an. Besonders Frau Merkel hat jetzt keinen Grund sich zurückzulehnen. Das Problem wird nicht gelöst, wenn man einen neuen Bundesarbeitsminister sucht, sondern indem man die Afghanistanpolitik auf zuverlässige Beine stellt.  

Jürgen Trittin
Es scheint ja so zu sein, dass Frau Merkel mit den Hessen kein Glück hat; siehe die Causa Steinbach. Im Ernst aber: Wir erwarten von der Bundesregierung nachdem Herr Jung zurecht zurückgetreten ist, weil er den Deutschen Bundestag in seiner Verantwortung falsch und fehl informiert hat, dass erstens diese Regierung vor einem Untersuchungsausschuss dazu beiträgt, dass diese Vorgänge lückenlos aufgeklärt werden.

Wir erwarten zweitens vom amtierenden Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg und von der Bundeskanzlerin, dass sie auf der Basis dieser Fakten eine Neubewertung der Vorgänge des Luftangriffs am 4.9 in Kundus vornehmen. Dieser Luftangriff war weder militärisch gerechtfertigt noch zwangsläufig.

Und drittens, in der Tat, brauchen wir einen zivilen wie einen militärischen Strategiewechsel in Afghanistan. Das ist die Herausforderung vor der diese Regierung nun steht.