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Energiewende
Macht uns die Sonne arm?
Belastet die Solarförderung die Stromkunden zu stark? Ein Interview mit Hans-Josef Fell.
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Energiewende
Erneuerbare verdrängen Atom
20 Prozent der Stromversorgung werden mit Erneuerbaren abgedeckt.
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Gedenken
Damit wir niemals vergessen
Zum Jahrestag der Befreiung von Auschwitz gedenken wir der Opfer des Nationalsozialismus.
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Verbraucherschutz
Antibiotika in der Hühnerzucht
Für die Haltungsbedingungen von Tieren sind strengere Gesetze dringend notwendig.
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Erneuerbare Energien
Keine Panik
Ob und wieweit der neuerliche Solarboom die EEG-Umlage in die Höhe treibt, ist fraglich. Doch die Vergütung des Erneuerbaren Stroms muss angepasst werden - aber mit Augenmaß.
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Mitgliederwachstum
Ziel: Dritte Kraft bei Mitgliederzahlen
GRÜNE wollen 2012 weiter wachsen und die FDP hinter sich lassen.
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Syrien
Adopt a Revolution!
Unterstütze den demokratischen Protest in Syrien mit Deiner Unterschrift!
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Netzpolitik
Infrastruktur für das 21. Jahrhundert
Konstantin von Notz im Interview über Urheberrecht, Datenschutz und grüne Netzpolitik.
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Europa
Gemeinsam gegen die Eurokrise
Grüne und SPD legen zusammen ein Thesenpapier zur Eurokrise vor.
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Energie sparen
Dein Klimaschutz-Sofortprogramm!
100 einfache Tricks mit denen Du im Alltag CO2 sparen kannst
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Finanzumsatzsteuer
Zur Kasse bitte
Die Finanztransaktionssteuer könnte für mehr Gerechtigkeit sorgen. So funktioniert sie.
Einwanderung, Integration und Asylpolitik
Deutschland ist ein Einwanderungsland. Integration ist für uns der Prozess zu einem Leben in geltendem rechtlichen Rahmen mit sozialer Chancengleichheit, Bildung und kultureller Selbstbestimmung.
Migrantinnen und Migranten sind Teil unserer Gesellschaft. Vielfalt ist Bereicherung und bedeutet zugleich Herausforderung. Wir wollen ein Land, das Zuwanderer willkommen heißt und sie in unserer Mitte integriert – sozial und politisch. Wir fordern von ihnen Engagement und Integrationswillen, aber dafür müssen wir Migranten und Migrantinnen auch gleiche Rechte und gleiche Chancen bieten.
Integration fordert nicht die Unterwerfung unter eine "deutsche Leitkultur", sondern das Erlernen der Sprache, den Respekt vor dem Gesetz und den Werten des Grundgesetzes. Förderung des Spracherwerbs und Zugang zum Arbeitsmarkt sind Schlüsselaufgaben der Integrationspolitik. Außerdem kämpfen wir für das kommunale Wahlrecht für Zugewanderte, eine erleichterte Einbürgerung und die doppelte Staatsbürgerschaft ein. Migrantinnen sind Hauptträgerinnen des Integrationsprozesses, deshalb wollen wir Integrationskonzepte frauenspezifisch gestalten und die Rolle von Migrantinnen stärken.
Deutschland braucht Einwanderung – gerade angesichts des drohenden Fachkräftemangels. Das rot-grüne Zuwanderungsgesetz von 2002 hat erstmals legale Einwanderung geregelt. Dieses Gesetz müssen wir weiter entwickeln. So setzen wir uns bei der Arbeitskräftezuwanderung für ein Punktesystem als flexibles Steuerungsinstrument ein: Zuwandererinnen und Zuwanderer können sich nach klaren Kriterien bewerben, die vom Einwanderungsland nach eigenem Bedarf festgesetzt und angepasst werden können.
Ein menschenwürdiges Asyl- und Aufenthaltsrecht ist Kernanliegen grüner Politik. Deshalb wollen wir eine großzügige Bleiberechtsregelung, die Kettenduldungen beendet. Abschiebung in Krisengebiete verurteilen wir. Auch "illegal" in Deutschland lebenden Menschen stehen die grundlegenden Menschenrechte zu.
Hintergrundinformationen als PDF:
Für die Wiederherstellung der Vernunft in der Integrationspolitik, Parteitagsbeschluss 2010
Humanitäres Aufnahmeprogramm für Afghanistan, Parteitagsbeschluss 2010
Keine Zwangsrückführungen von Minderheitenangehörigen in das Kosovo!, Länderratsbeschluss 2010
Redemanuskript von Cem Özdemir zum Thema: "Migrationsrecht als Einwanderrecht - fortdauernde Utopie oder reale Erwartung?" (31.01.2010)
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