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Ein knallgrüner Abend
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erreichen mit bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen mit 12,1 Prozent ein historisch gutes Ergebnis. Schwarz-Gelb wurde krachend abgewählt. Bundesvorsitzende Claudia Roth und Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann sagten am Montag, die GRÜNEN würden nun zunächst mit der SPD sprechen, seien grundsätzlich auch zu Gesprächen mit FDP und Linkspartei bereit.
"Ich kann gar nicht sagen, wie sehr uns das Ergebnis freut", sagte Claudia Roth am Sonntag abend mit einem Strahlen im Gesicht. Sie könne den Frauen und Männern in Nordrhein-Westfalen zu diesem Erfolg nur gratulieren, so die Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Vor allem, weil diese Wahl mit Inhalten gewonnen wurde.
DIE GRÜNEN wurden dafür honoriert, dass sie sich für eine gerechtere Bildung eingesetzt hätten, sich die Atomkraft nicht als Brückentechnologie verkaufen ließen und sich für lebenswerte Kommunen stark machten.
"Rüttgers und Pinkwart sind im freien Fall", sagte Claudia Roth. Aber die Wahl in NRW sei auch eine Volksabstimmung über die Bundesregierung gewesen. Deswegen zeige dieser Tag: "Heute ist der Anfang vom Ende von Schwarz-Gelb im Bund." Merkel und Westerwelle hätten nun die Quittung für ihre Arbeit bekommen.
Die Wähler in NRW zeigten damit auch, dass sie Nein sagen.
Nein zu der Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken.
Nein zu der unsozialen Kopfpauschale und einer Zwei-Klassen-Medizin.
Nein zu einer Politik des Steuersenkungs-Wahnsinns.
Am Montagmorgen sagten Claudia Roth und Sylvia Löhrmann, die GRÜNEN würden nun zunächst mit der SPD sprechen. Grundsätzlich sei man auch zu Gesprächen mit FDP und Linkspartei bereit. Rechnerisch möglich sind nach der Wahl in NRW neben einer Großen Koalition auch eine Koalition aus GRÜNEN, SPD und Linkspartei und ein Bündnis aus GRÜNEN, SPD und FDP. Eine Koalition mit CDU und FDP haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ausgeschlossen.
vorläufiges amtliches Endergebnis:
CDU: 34,6 Prozent
SPD: 34,5 Prozent
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: 12,1 Prozent
FDP: 6,7 Prozent
DIE LINKE: 5,6 Prozent
Ergebnisse bei den Landtagswahlen 2005:
CDU: 44,8 Prozent
SPD: 37,1 Prozent
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: 6,2 Prozent
FDP: 6,2 Prozent
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lt. Renate Künast sollen jetzt intelligente Maßnahmen getroffen
werden .....
Ob denn die neuen DM-Scheine die da kommen genauso schön aussehen wie unsere alten????
Allerdings die Personen, die in der Linkspartei im Landesparlament von Nordrhein-Westfalen sitzen, bereiten mir doch einige Bauchschmerzen.
1. ist diese Linkspartei den eigenen Genossen zurecht
suspekt
2. habe ich bei dem, was ich gehört und gesehen habe, auch
meine Zweifel am Demokratieverständnis dieser Personen
3. Wir sind auf dem Weg, viele Menschen in dieser Republik
von unseren Themen zu begeistern. Es ist aus meiner
Sicht nutzlos, darüber zu philosophieren, ob das ein
gebrochenes oder nicht gebrochenes Wahlversprechen
darstellt. Auch unsere Wähler wollten Rot-Rot-Grün nicht
und es ist nicht wahrscheinlich, dass sich das geändert
hat.
Bei allem Verständnis für den innigsten Wunsch, den ich selbstverständlich teile, die grausigen Projekte von Schwarz-Gelb via Bundesrat zu verhindern.
Mein Urteil ist: In NRW gehts gar nicht. Ich würde empfehlen, falls die Verfassung das zulässt mit wechselnden Mehrheiten zu regieren. Mit der Wahl der Ministerpräsidentin wirds sicherlich schwierig, aber nicht unlösbar.
Noch was wen die verhandlungen scheitern WAS DANN ???
Rot-Rot-Grün ist kein Wahlbetrug. Rot-Grün wurde angestrebt, hat jedoch keine Mehrheit. Die zweite nicht ausgeschlossene Option von Schwarz-Grün ebenfalls nicht. Die Ampel scheitert an der FDP, die sich strikt weigert, Verantwortung zu übernehmen, wenn es darauf ankommt. Da Rot-Rot-Grün nicht ausgeschlossen wurde, ist dies auch kein Wahlbetrug. Das wurde nun schon oft genug gesagt. Reden ist immer gut und wenn es nicht geht, geht man in die Opposition, ganz klar.