Grün wächst

Steffi Lemke - Politische Bundesgeschäftsführerin

Von Steffi Lemke

Rekordergebnisse in Ländern und Kommunen, der Einzug in zwei ostdeutsche Landtage, eine Regierungsbeteiligung im Saarland, das beste Europa- und Bundestagswahlergebnis aller Zeiten, Tausende neue Mitglieder und UnterstützerInnen – 2009 hat sich eine echte "grüne Welle" aufgebaut.

All das täuscht nicht darüber hinweg, dass wir zwei unserer wichtigsten Ziele verfehlt haben: Schwarz-Gelb regiert in Berlin und wir sind zum zweiten Mal nach 2005 als kleinste, wenn auch stark gewachsene Fraktion in der Opposition.

Diese wunden Punkte dürfen aber nicht dazu führen, die grünen Erfolge kleinzureden! In Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise wächst Grün enorm und wird Grün im Bund klar zweistellig – wohl die wenigsten hätten das vor nur zwei oder drei Jahren für möglich gehalten.

Kompetenz und Glaubwürdigkeit

Wir wurden wegen unserer Inhalte und unserer Glaubwürdigkeit gewählt. Der grüne Markenkern "Umwelt und Klima" war DAS wahlentscheidende Thema. Mit unserem Programm haben wir es geschafft, die drei wahlentscheidenden Themen unserer WählerInnen – Umwelt, Soziale Gerechtigkeit, Bildung – mit den wahlentscheidenden Themen der Bevölkerungsmehrheit – Wirtschaft und Arbeit zu verknüpfen.

Trotz starker Konkurrenz konnten wir besonders bei den Jungen punkten: Zum ersten Mal seit 20 Jahren hatten wir bei den Jungund ErstwählerInnen mit 15 Prozent unser bestes Ergebnis. Die größten Zuwächse aber konnten wir bei rot-grünen WechselwählerInnen erzielen. Mit unserem Programm und Wahlkampf konnten wir potenzielle WechslerInnen überzeugen, grüne Politik stark zu machen, statt "Mitleidsstimmen" für eine SPD in der großen Koalition zu verschenken. Das haben wir nicht zuletzt der starken Schlussmobilisierung zu verdanken: Ob an Wahlkampfständen, bei Kneipentouren, beim Kleben der Abschlussstörer oder bei "3-Tage- Wach" – 38 Prozent unserer WählerInnen haben sich erst in den letzten Tagen für uns entschieden.

Die konsequente Fokussierung auf Inhalte brachte uns einen besonderen Vorteil: Keine andere Partei wurde als so glaubwürdig eingeschätzt wie unsere, keiner anderen wurden ihre Wahlaussagen auch wirklich mehrheitlich geglaubt. Dass wir das geschafft haben, ist das Verdienst unserer gemeinsamen jahrelangen Arbeit von der Kommune bis nach Europa – auch und gerade, wenn uns der Wind hart ins Gesicht blies oder wir unseren grünen Kurs erst im Streit finden mussten. Lasst uns mit diesem Vertrauen im Rücken selbstwusst und eigenständig Grün ins nächste Jahr starten.

Grün wächst als Partei

Aber noch eines stimmt hoffnungsfroh: Seit Jahresbeginn verzeichnen wir eine regelrechte Eintrittswelle. Mit fast 3.000 Mitgliedern mehr als noch im Januar erfährt unsere Partei einen regelrechten Energieschub. Dass die neuen Mitglieder auch noch zehn Jahre jünger als der Durchschnitt unserer sowieso sehr jungen Partei sind, zeichnet auch in der Mitgliederstruktur das ab, was die Wahlergebnisse zeigen: Grün ist kein Ein-Generationen-Projekt, sondern ein Projekt für Generationen!

Umso mehr müssen wir aber jetzt investieren, damit wir hinzugewonnene Mitglieder und WählerInnen auch langfristig an uns binden. Das Stärken unseres ökologischen Markenkerns, aber auch die Schärfung unseres sozial- und bildungspolitischen sowie bürgerrechtlichen Profils sind Aufgaben für die nächsten Jahre.

Grün war 2009 im Trend, Klimaschutz ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Dass Ersteres so bleibt, ist längst nicht ausgemacht. Aber die meisten Menschen wollen etwas "Grünes" in ihrem Leben oder haben es schon längst. Für diese Menschen, gerade die, die uns noch nicht gewählt haben, mehr und bessere Informations-, Dialog- und Beteiligungsangebote zu machen, wird eine anspruchsvolle Herausforderung für uns alle. Klare Kante gegen Schwarz-Gelb und offene Türen für grüne Ideen – das soll die Marschrichtung für eine grüne Opposition sein!

Steffi Lemke ist Politische Bundesgeschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und leitete als Wahlkampfleiterin die Wahlkämpfe 2009.

Der Beitrag erschien in der Dezember-Ausgabe des schrägstrichs.