"Wir bleiben auf dem Teppich"

Steffi Lemke, Politische Bundesgeschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Grünen laut dem jüngsten stern-RTL-Wahltrend auf 20 Prozent, beim letzten Deutschlandtrend auf 17 Prozent. Kannst Du bei solchen Werten noch auf dem Boden bleiben?

Steffi Lemke: Natürlich bleibe ich bei aller Freude über solche Umfragewerte auf dem Boden der Tatsachen. Eines ist doch völlig klar: Solche Umfragen sind immer nur Momentaufnahmen und Hochrechnungen – keine Wahlergebnisse. Und die nächste Bundestagswahl findet voraussichtlich erst im Herbst 2013 statt. In den 20 Prozent stecken auch viel Zorn auf Schwarz-Gelb und Frust über die Tatsache, dass es dazu bei der letzten Bundestagswahl nicht wirklich eine Machtalternative für eine sozial-ökologische Politik gab. Aber klar ist weit über Umfrageergebnisse hinaus, dass die Zustimmung für grüne Politik enorm gewachsen ist. Das haben ja auch die letzten Wahlen schon gezeigt. Doch darauf kann man sich nicht ausruhen.

Umfragen bedeuten noch keine Wahlergebnisse, aber woher kommt diese große Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger für die Positionen der Grünen?

Ich glaube, dass immer mehr Menschen spüren, dass eine andere Politik notwendig ist. Dass wir anders wirtschaften müssen, den Reichtum anders verteilen müssen und anders mit unserer Umwelt umgehen müssen, wenn wir bewahren wollen, was wir haben. Letztendlich reicht dafür ja der Blick in die Abendnachrichten: Umweltkatastrophen sind dort omnipräsent. Die Finanzmarktkrise hat die Verruchtheit des globalen Finanzmarktsystems deutlich gemacht. Und es gibt ein Gespür dafür, dass es keinem der Strombosse bei der AKW-Laufzeitverlängerung um Klimaschutz oder die Geldbörse der Verbraucher geht, sondern ausschließlich um den Profit weniger auf dem Rücken aller. Letztendlich hat die Finanzmarktkrise den Blick weg von den Symptomen hin zu den Ursachen der Systemkrise gelenkt. Deshalb ist bei vielen die Suche nach wirklichen Alternativen wichtiger geworden. Uns wird zugetraut, dafür einen Beitrag zu leisten. Das ist übrigens eine riesige Verantwortung, die wir sehr ernst nehmen. Nicht zuletzt ist unsere Glaubwürdigkeit weiter gewachsen, weil wir das Leben über die Verhältnisse, eine grenzenlose Wachstumsstrategie schon sehr früh und gegen riesige Widerstände immer wieder auf die Tagesordnung gerufen haben.

Manfred Güllner, Chef des Umfrageinstituts Forsa, meint: Die großen Parteien laufen „einem vermuteten grünen Zeitgeist und grünen Themen“ hinterher, würden damit aber nur das Original stärken. Das Stammwählerpotential der Grünen liege jedoch weiter bei acht Prozent, so der Meinungsforscher. Was sagst Du zu Güllners Behauptung, dass die Beliebtheit der Grünen wieder zurückgehen wird, wenn sich SPD und Union auf ihre eigenen Stärken besinnen?

Nun muss ich mir ja glücklicherweise nicht den Kopf für die anderen Parteien zerbrechen. Aber ich denke, dass es für SPD und CDU grundsätzlich kein Zurück zu alten Wegen gibt. Die eigenen Stärken von CDU/CSU und SPD, die Herr Güllner beschreibt, stammen doch aus dem letzten Jahrhundert und aus einer anderen Zeit. Beide sogenannten Volksparteien kämpfen doch damit, ihren politischen Kern ins 21. Jahrhundert zu transformieren und den heutigen realen Widersprüchen und Konflikten anzunähern. Mit den alten Rezepten können sie die Gunst der Wählerinnen und Wähler nicht wieder für sich zurück gewinnen, weil sich die gesellschafts- wie wirtschaftspolitischen Realitäten so stark verändert haben. Sie müssen schon neue Wege finden und vor allem: Sie müssen diese Wege auch beschreiten. Letzteres ist vielleicht für CDU wie SPD das Schwierigste. Wenn Herr Güllner uns hingegen jetzt so ein starkes Stammwählerpotential auf Höhe des Wahlergebnisses von 2005 zuspricht, ist auch eine wirklich gute Nachricht. Noch vor kurzem lag genau dieses Potential bei um 5 Prozent. Das unterstreicht, dass es eine grundlegende Änderung in der Positionierung zu uns gibt. Wir arbeiten daran, daraus eine nachhaltige Entwicklung zu machen. Wir müssen zum Beispiel auch unsere Mitgliederzahl weiter vergrößern, denn wir brauchen mehr Rückhalt und Unterstützung, wenn uns mehr zugetraut wird.