Ducken und schweigen

Winfried Nachtwei

Herr Nachtwei, die Nachrichten aus Afghanistan geben Anlass zur Sorge. CIA-Leute geben zu, keinen Überblick über die Sicherheitslage mehr zu haben. ISAF-Chef McChrystal sagte kürzlich, die Taliban seien so stark wie seit ihrem Sturz im Jahr 2001 nicht mehr. Wie würden Sie die Lage beschreiben?

McChrystal hat recht. Vor allem der Süden und der Osten sind von massiver Gewalt betroffen, aber auch in einzelnen Gebieten im Westen und Norden gibt es erhebliche Sicherheitsprobleme. Das sind Regionen, die bis vor kurzem als relativ befriedet galten.
Die Gewalt wirkt über die Zwischenfälle hinaus einschüchternd auf die Bevölkerung und speziell auf jene, die mit Militär und Aufbauhilfe zusammenarbeiten.

Sie sagten einmal, am bedrohlichsten sei es, dass die afghanische Bevölkerung zunehmend „auf den Zäunen sitze“, dass sie sich also von den internationalen Truppen distanziere. Hat sich das verschärft?

Im Raum Kundus, wo die deutschen Truppen hauptverantwortlich sind, ist die Distanz eindeutig gestiegen. Dort ist es seit April zu Überfällen und Hinterhalten in einer nie gekannten Intensität gekommen. Es gab Gefechte über mehrere Stunden hinweg - etwas völlig Neues in der Geschichte der Bundeswehr.
In Süden hingegen stehen jetzt mehr US-Truppen, die zumindest den Auftrag haben, mehr für den Schutz der Bevölkerung zu tun und stärker auf die Bedürfnisse der Bevölkerung einzugehen. Ob das funktioniert, steht freilich auf einem anderen Blatt.
Die Wahlen selbst werden von den Afghanen sehr ernst genommen. Der Wahlkampf hat regen Zulauf. Es wird von ganz entscheidender Bedeutung sein, wie hoch die Wahlbeteiligung ist.

Worum geht es eigentlich in diesem Wahlkampf?

Es geht zunächst um das Prinzip der Demokratie überhaupt. Darum, dass die Bevölkerung Einfluss hat auf das, was entschieden wird. Auf der anderen Seite geht es ganz konkret um Einfluss, Macht und Posten. Wir haben in den letzten Tagen schlimme Berichte vom jetzigen Präsidenten Karsai gehört, der sich mit Kriegsverbrechern der Vergangenheit umgibt, um an Stimmenkontingente aus bestimmten Ethnien zu kommen.

Einerseits haben die Taliban nicht verhindern können, dass es nun schon zum zweiten Mal Präsidentschaftswahlen gibt. Andererseits gibt es Korruption und Vorteilsnahme bis ins nähere Umfeld des Präsidenten hinein. Wohin entwickelt sich diese Demokratie?

Demokratie ist nicht einfach nur dadurch erreicht, dass Wahlen abgehalten werden. Sie sind unverzichtbar, aber sie sind nur ein Schritt. In Afghanistan gibt es unterschiedliche Tendenzen zu beobachten. Einerseits gibt es inzwischen kritische Berichterstattung über die Regierung, andererseits regieren zum Teil noch alte Seilschaften. Das ist ein äußerst komplizierter, mühsamer Prozess. Es fällt schwer, ihn als nur positiv fortschreitend zu bezeichnen.

Es ist jetzt sehr wichtig, dass in der Öffentlichkeit der Eindruck hängenbleibt, bei den Wahlen sei alles einigermaßen fair und mit rechten Dingen zugegangen. Alles andere wäre ein herber Schlag für die großen demokratischen Hoffnungen in der Bevölkerung.

Vor einem halben Jahr sagten Sie, die neue Strategie von US-Präsident Obama sei die letzte Hoffnung, die Afghanistan-Mission zu einem Erfolg zu machen. Welche Zwischenbilanz ziehen sie jetzt?

Konzeptionell machen die USA gerade wenige Fehler. Der sogenannte regionale Ansatz, also die Einbeziehung regionaler Mächte wie Iran, Pakistan und zentralasiatischer Anrainer, aber von Russland, China und Saudi-Arabien ist angegangen worden. Zweitens, darauf können wir nur neidisch sein, haben die USA eine ungeschminkte und ehrliche Bestandsaufnahme durchgeführt. Drittens gibt es mittlerweile eine unideologische Sicht auf den Aufstand und die regierungsfeindlichen Kräfte: Wer ist ideologischer Fanatiker, mit wem kann man politische Lösungen erreichen? Auch ein verstärkter ziviler Ansatz ist begonnen worden, wobei die USA feststellen mussten, dass sie nicht über ausreichend Fachkräfte verfügen.
Was das militärische Vorgehen angeht, lassen sich erste Veränderungen erkennen. Es gilt nun, dass bei militärischen Einsätzen der Schutz der Zivilbevölkerung im Vordergrund steht und nicht mehr die Gegnerbekämpfung. Der Einsatz in Helmand, bei dem 4.000 Marineinfanteristen eingesetzt wurden, war der erste Test. Die Zahlen der zivilen Opfer waren so niedrig wie lange nicht mehr. Auf der anderen Seite waren die Opfer bei den internationalen Truppen so hoch wie nie. Man ist offenbar inzwischen bereit, mehr eigenes Risiko in Kauf zu nehmen.

Peter Struck hat kürzlich die Bundeskanzlerin hart kritisiert, weil sie keinen Klartext zum Thema Afghanistan spreche. Welchen Plan verfolgt die Bundesregierung eigentlich?

Einen richtigen Plan kann ich nicht erkennen. Eher eine Taktik des Wegduckens. Das ist der Versuch, irgendwie bis zur Wahl in Deutschland durchzukommen. Insgesamt beschönigt die Regierung die Situation. Und sie ist halbherzig.

Was bedeutet das?

Es fängt damit an, dass die Regierung auch im achten Jahr des Afghanistan-Engagements noch keine unabhängige strategische Evaluation hat durchführen lassen. Die Ressourcen, die sie in diesen Bereich gesteckt hat, sind zwar leicht angestiegen, aber längst nicht an den zu lösenden Aufgaben orientiert. Die Polizeiausbildung ist ein gutes Beispiel. Wir wollen erreichen, dass die Polizei in drei bis vier Jahren einigermaßen funktioniert. Dafür müsste man - zielorientiert - Personal und Geld mobilisieren. Das geschieht aber nicht. Stattdessen wird hier und da nachjustiert. Eine Perspektive hat das alles nicht. Das zeigt sich schon daran, dass einige Regierungsmitglieder von weiteren fünf bis zehn Jahren Verbleib der Bundeswehr sprechen, andere von Generationen. Auf diese Weise kommen wir in einen Endloseinsatz. Das wäre ein Desaster.

Sollten wir - wie es einige Journalisten fordern - beginnen, von einem Krieg in Afghanistan sprechen?

Gerade angesichts der Beschönigungsstrategie der Bundesregierung ist es völlig richtig, das Kind beim Namen nennen zu wollen. Nur lassen sich die Verhältnisse in Afghanistan und das Vorgehen der ISAF nicht mit einem Wort beschreiben. In bestimmten Distrikten der Provinz Kundus herrscht Krieg. Auf der anderen Seite ist der Auftrag von ISAF und Bundeswehr keineswegs Krieg, sondern - bestimmt vom UN-Sicherheitsrat - Unterstützung des Staatsaufbaus und Gewährleistung von Sicherheit. Darum geht es in einem Krieg nicht. Selbst die Generäle sagen seit geraumer Zeit, dass sich dieser Einsatz nicht militärisch lösen lässt. Das Entscheidende ist der Aufbau von Polizei, Armee, Justiz.

Müssen wir angesichts der verschärften militärischen Konfrontation nicht über mehr militärische Ressourcen nachdenken?

Die schlimme Lage in Kundus ist unter anderem dadurch entstanden, dass von der Zentralregierung im vergangenen Jahr 537 Polizistenstellen gestrichen wurden. Dadurch verloren ganze Distrikte jegliche Polizeipräsenz. Da muss man sich nicht wundern, dass sich dort Aufständische festsetzen können.
Es ist nicht ein Mehr an ausländischen Truppen, dass diese Provinzen befriedet. Die einheimische Polizei und die afghanische Armee müssen in die Lage versetzt werden, das selbst zu schaffen.

Es wird weiter tote Bundeswehrsoldaten geben. Und je mehr Tote, desto impulsiver unter Umständen die Reaktion der Öffentlichkeit. Wie sollte die Politik, sollten Politiker damit umgehen?

Sie sollten ehrlich, ungeschminkt und konkret darstellen, was dort stattfindet. Es gibt ja auch ansehnliche Erfolge. Es gibt eine ganze Reihe toller Leute, junge Afghanen, die versuchen, etwas für ihre Kinder und deren Zukunft zu tun. Auch darüber muss die Politik berichten. Allerdings ohne Phrasen, wie sie von unserem Verteidigungsminister kommen, einem König der Worthülsen.

Wie lange wird es noch notwendig sein, deutsche Truppen in Afghanistan stehen zu haben?

Um diese Frage darf sich jetzt niemand mehr drücken. Zehn weitere Jahre wollen die Afghanen nicht mehr. Und eine solch lange Zeit akzeptiert auch keine westliche Gesellschaft. Bei der ISAF in Kabul spricht man von einer Perspektive 2012 und 2013. US-Präsident Obama will in seinem nächsten Wahlkampf militärisch über den Berg sein. Einen solch klaren Zeithorizont bräuchten wir auch. Allein schon, um den Druck zu entwickeln, der offenbar notwendig ist, damit die Regierung sich anstrengt.