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Cem Özdemir respektiert Horst Köhlers Rücktritt, aber auch ein Bundespräsident müsse Kritik aushalten, so der Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Außerdem spricht Cem Özdemir in der Grünen Woche über das Verbot von Tiefseebohrungen und Steuererhöhungen.
Horst Köhlers Entscheidung müsse man respektieren, so Cem Özdemir. Aber dieser Schritt sorge bei ihm für Unverständnis, weil auch ein Bundespräsident nicht sakrosankt sei und Kritik aushalten müsse. Der Rücktritt Köhlers sei der Anfang vom Ende von Schwarz-Gelb und Frau Merkel müsse sich jetzt überlegen, ob sie sich den Aufgaben noch gewachsen fühle, sagt Cem Özdemir.
Bei den Bildern von der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko werde man von einem Gefühl der Hilfslosigkeit ereilt und es gebe jetzt nur eine Konsequenz: Tiefseebohrungen verbieten sich und der Energiehunger müsse dringend gedrosselt werden, so Cem Özdemir.
Außerdem macht der Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN klar, dass bei der finanziellen Situation der kommunalen Haushalte über Steuererhöhungen diskutiert werden müsse und die Zinslasten nicht auf die folgenden Generationen übertragen werden dürften. Eine zeitliche begrenzte Vermögensabgabe und die Erhöhung des Spitzensteuersatzes von 42 auf 45 Prozent seien das richtige Mittel, sagt Cem Özdemir.
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meiner Meinung nach ist die Kopfpauschale noch eine Ungerechtigkeit mehr.
Warum sollen nicht alle Bürger und Bürgerrinnen solidarisch in der gesetzlichen Krankenkasse sein?
Wer will kann sich dann noch zusätzlich privat was Gutes tun.
Warum erhält nicht jeder vom Arzt eine Rechnung? Diese Rechnung wäre dann vom Patienten zu bestätigen u. an die Krankenkasse weiterzuleiten. Für jede andere Dienstleistung oder Lieferung in der Wirtschaft wird ein Leistungsnachweis erstellt und dem Empfänger überlassen.
Wenn die große Koalition die vorerst kleine Kopfpauschale - gegen den Großteile der Bevölkerung - durchdrücken kann, wäre das eine Katastrophe für die Bevölkerung und die Parteien FDP, CSU und CDU.
Mit freundlichen Grüßen
Franz Lößl
...am Ende schauen wir dennoch machtlos zu, weil all das, was wir tun und wofür wir auf unsere Weise kämpfen, von denen, die uns in der Regierung vertreten (sollten!), nicht gelesen, nicht gehört, nicht kommentiert, nicht analysiert, nicht ernst genommen wird und somit logischerweise am Ende sogar oftmals gegen die Mehrheit der Menschen in diesem Land entscheiden wird..
Aber wo werden wir nun gehört, wenn jeder frustriert in seinem Kämmerlein sitzt, oder im Sessel sitzend ängstlich auf Veränderung wartet?
Wie kommen diese Worte dort an, wo sie gehört werden sollen?
Stefan Schreiber und andere haben es bereits angedeutet. Die STRASSE ist unser Weg. Dort haben die 80% der Menschen die Chance, ihre Unzufriedenheit laut zu sagen - aber an einem gemeinsamen Ort.
Ein konkreter Aufruf ist hier vielleicht nicht gestattet.
Aber jeder kluge Mensch weiß wo unsere Hauptstadt ist und wird sich über den 12. Juni und die damit verbundene dortige ZENTRALE Möglichkeiten von friedlichen Demonstrationen informieren...
Mein großer Respekt vor all den Leuten, die sich hier bemühen und zeigen, dass sie daran interessiert sind, etwas zu verändern - unabhängig von verschiedenen Meinungen und Ansichten.
Deutschland stirbt langsam aus, und wird in 100 Jahren von der Landkarte verschwunden sein.
Mach was Cem damit es in Deutschland (Berlin) eine Ampelkoalition geben wird. Die Grünen müssen endlich aufstehen und sagen wie Sie in Berlin mitregieren wollen.
Das was er sagt ist in der Tat das, was viele denken - jedoch ist er der BEFÜRWORTER eben solcher Einsätze, die der deutschen (Export)wirtschaft zu Gute kommen (siehe Handelswege, etc.).
"Blood for oil", oder eben "Blut für Seewege". Und das ist mit Sicherheit nicht das, was die Bevölkerung wünscht. Daher hat er für diese Aussage weder Respekt noch sonst was verdient.