
Belastet die Solarförderung die Stromkunden zu stark? Ein Interview mit Hans-Josef Fell.
20 Prozent der Stromversorgung werden mit Erneuerbaren abgedeckt.
Zum Jahrestag der Befreiung von Auschwitz gedenken wir der Opfer des Nationalsozialismus.
Für die Haltungsbedingungen von Tieren sind strengere Gesetze dringend notwendig.
Ob und wieweit der neuerliche Solarboom die EEG-Umlage in die Höhe treibt, ist fraglich.
GRÜNE wollen 2012 weiter wachsen und die FDP hinter sich lassen.
Unterstütze den demokratischen Protest in Syrien mit Deiner Unterschrift!
Konstantin von Notz im Interview über Urheberrecht, Datenschutz und grüne Netzpolitik.
Grüne und SPD legen zusammen ein Thesenpapier zur Eurokrise vor.
100 einfache Tricks mit denen Du im Alltag CO2 sparen kannst
Die Finanztransaktionssteuer könnte für mehr Gerechtigkeit sorgen. So funktioniert sie.

Claudia Roth fordert die SPD in NRW auf, in die Offensive zu gehen und mit den Grünen eine Minderheitsregierung zu bilden. Es gehe darum, die falsche Politik im Bundesrat zu verhindern. Zur Wahl des Bundespräsidenten sagt die Bundesvorsitzende von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, Angela Merkel dürfe diese jetzt nicht zu einer Vertrauensfrage über Schwarz-Gelb instrumentalisieren. Dafür freut sich Claudia Roth über das tolle Spiel der deutschen Mannschaft bei der Fußball-WM.
Wir freuen uns auf Meinungen zu diesem Artikel. Bitte beachtet unsere Nutzungsbedingungen.
Die Kommentarfunktion dient nicht dazu, direkt mit uns Kontakt aufzunehmen oder Fragen zu stellen. Dafür haben wir ein Kontaktformular.
Die Grünen sind eine verabscheuungswürdige Hartz IV-Partei. Sie haben geholfen Deutschlands Lohnniveau insgesamt massiv zu senken und damit unter anderem den Grundstein für die jetzige Eurokrise mit gelegt. Rot-Grün hat den Spitzensteuersatz gesenkt. Schwarz/Rot dann die Mehrwertsteuer angehoben.
Merkt Ihr eigentlich noch was?
Die Grünen haben jetzt schon zwei imperialistische Wirtschaftskriege mitverantwortet, sie lassen Frauen und Kinder abschlachten, ein menschernfeindlichere Politik kann man gar nicht betreiben.
Joschka Fischer macht jetzt Werbung für fossile Rohstoffe!
Wacht auf Ihr Narren!
Was den Haushalt angeht, da kann man durchaus diskutieren.
Aber so weit wollte man ja erst gar nicht gehen...
Dass aber immer wieder auf der DDR-Vergangenheit der PDL herumgeritten wird ist schlichterdings unsachlich und völlig haltlos... Das kann man dem Wähler nicht mehr verkaufen. Man reitet auch nicht auf der RAF-verherrlichenden Vergangenheit diverser grüner Politiker herum... Auch nicht auf der Nazi-Vergangenheit vieler ehemaliger FDP- und CDU-Mitglieder... Zu all diesen Punkten haben sich diese Parteien niemals wertend geäußert... Das würde auch niemand verlangen, da es sich hier um demokratische Lernprozesse handelt...
Psychologisch gesehen ist der in der DDR 'verordnete' Pauschalantifaschismus ein entscheidender Grund für das vermehrte Aufkommen rechten Gedankengutes in den neuen Bundesländern. Schon aus diesem Grund wäre es gar nicht denkbar, dass die PDL gerade hier so stark ist. Das muss wohl ein Zeichen dafür sein, dass längst nicht alle sich in der DDR unwohl fühlten. Was in der DDR als Pauschalantifaschismus die Wählerköpfe teilweise nachhaltig verklärt hat, das ist hier der pauschal verordnete Antikommunismus. Um die DDR geht es hier schon lange nicht mehr.
Wenn man aber mal sachlich an die Sache herangeht, dann hat es schon faschistoide Züge, wenn eine demokratische Partei, die obendrein einige Sitze im Bundestag belegt, mit solchen Mitteln kleingehalten wird.
Die PDL vertritt heute Ansichten, die in Deutschland früher von der SPD vertreten wurden. Da diese sich aber vom Volk so weit entfernt hat (teilweise in Zusammenarbeit mit den Gruenen) wie der Nord- vom Südpol, ist sie für ein Gleichgewicht sehr wichtig.
Demokratisch wäre es, auch sogenannten Randparteien eine Möglichkeit zu bieten, sich demokratisch in die Demokratie einzubringen. Diese Möglichkeit hat man früher auch den Gruenen eingeräumt, obwohl sie weitaus schlechter gekleidet waren als die Vertreter der PDL...
Nebenbei bemerkt: Frau Merkel hätte in der DDR sicher keinen Studienplatz bekommen, wäre sie nicht linientreu und Fahnen schwenkend mitgezogen...
Das Aufstellen von Gauck las Präsidentschaftskandidat war clever und spaltet das bürgerliche Lager. Die Reaktion der "Linkspartei" ist geradezu "entlarvend": Er hält Ihnen den Spiegel vor und mit Scheinargumenten, wie er sei nicht "wirklich sozial", wird versucht die Ablehnung seiner Kandidatur zu begründen. In Wirklichkeit ist es Gauck´s Kampf gegen das Vergessen der Verbrechen im SED- Saat, was einigen "Linken" sauer aufstößt.
Zurück zu NRW: Die Entscheidung für eine Minderheitsregierung, macht leider die Aufbruchsstimmung der "linken", zum Teil bürgerlichen Mitte "zu nichte", die durch die Nominierung von Gauck zu verspüren war und Schwarz-Gelb doch arg in Bedrängnis brachte.
Im Fussball würde man sagen: Erst Anschlusstreffer erzielt, jetzt Eigentor. Nein, ich bin für Neuwahlen, denn leider haben sich Teile der rechten NRW-FDP gegen eine vernünftige Ampel Lösung gesperrt. Nach einer Auflösung des Landtags von NRW erscheint wieder alles möglich.
Das merkwürdigen Geschichtsbild der "LInkspartei" begründet meine Ablehnung für eine Minderheitsregierung in NRW "von Gnaden" der "Linkspartei". Allen sie der Kommentar aus der heutigen SZ empfohlen ! http://www.sueddeutsche.de/politik/linkspartei-contra-gauck-meister-im-schoenreden-1.961301-2